Nachgerechnet wurde der Zeitraum von 1. Februar 2020 bis 31. Dezember 2021. 378 Millionen Euro zahlte das Land Steiermark, um die Pandemie zu bekämpfen: Die größten Brocken darunter waren laut Landesrechnungshof die flächendeckenden Corona-Tests (knapp 192 Millionen Euro), das Gemeindekonjunkturpaket (70 Millionen Euro) und die Schutzimpfungen samt Impfstraßen (65 Millionen Euro). Das meiste Geld bekam das Land vom Bund zurückerstattet, knapp 294 Millionen Euro nämlich.
Zweck erfüllt?
Ein Jahr lang dauerte die Prüfung, die 56 Finanzhilfen sowie 76 sogenannte Systemleistungen – etwa bei Umsetzungen von Massenimpfungen – umfassten. Das Prozedere sei "weitgehend korrekt" abgelaufen, aber erfüllte es auch den Zweck? Das lasse sich nicht so einfach bewerten, monieren die Kontrolleure: Einerseits seien die ausgeschütteten Geldmittel "überwiegend Eigenmaßnahmen des Landes" gewesen, die eher präventiven Charakter hatten: "Die Auswirkungen der Pandemie waren teilweise noch nicht in vollem Umfang erfasst."
Daraus ergibt sich ein faktisches Problem: Eine "aussagekräftige Wirkungsanalyse" sei bei „einem Großteil der finanziellen Hilfsmaßnahmen nicht möglich“, halten die Prüfer fest – es fehlten "überwiegend Indikatoren" zum Vergleich.
➤ Hintergrund: Die Aufreger der Pandemie
Das lag an der Covid-19-Pandemie, die Landesregierung und Bezirkshauptmannschaften zu überraschend getroffen habe. "Die vorgegebenen Strukturen und Prozesse waren nicht darauf ausgelegt, innerhalb von kurzer Zeit ( ... ) ein Krisenmanagement hochzufahren", merkt der Prüfbericht an. Dass überhaupt Maßnahmen gesetzt werden konnten, wurde nur "aufgrund enormer Anstrengung der Landesmitarbeiterinnen und -mitarbeiter bzw. durch neu aufgenommenes Personal erreicht", heißt es.
Daraus leitet der Rechnungshof auch Schlussfolgerungen ab: Um künftig auf "vergleichbare Krisensituationen strategisch vorbereitet zu sein", sollten die durch Corona gewonnen Erkenntnisse wie Verbesserungspotenziale genützt werden – und "vorbereitende Maßnahmen" gesetzt werden.
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