Siegfried Nagl geht, ein Frauenduo - Elke Kahr und Judith Schwentner - könnte folgen

© APA/ERWIN SCHERIAU

Chronik Österreich
09/28/2021

Wie es in Graz nach dem Umbruch weitergeht

An der Spitze der Stadt könnten künftig zwei Frauen stehen - wenn sich eine Mehrheit im Gemeinderat für deren Wahl findet.

von Elisabeth Holzer

 Graz steht eine Premiere bevor: Erstmals hat eine Frau die Chance, das Bürgermeisteramt zu übernehmen. Elke Kahr, KPÖ, wäre die erste Bürgermeisterin nach 135 Bürgermeistern, seit 1446 der erste Stadtchef gekürt wurde. Siegfried Nagl trat am Wahlabend nach der Wahlschlappe seiner ÖVP zurück, er war seit 2003 Bürgermeister.

Sollte es zudem tatsächlich zur Zusammenarbeit mit den Grünen und der SPÖ kommen, wäre Graz voll in weiblicher Hand: Auch an der Spitze der zweiten Gewinnerpartei des Wahlsonntages steht eine Frau, Judith Schwentner. Sie könnte in der Konstellation Vizebürgermeisterin werden.

Aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Das liegt an den faktischen Mehrheitsverhältnissen in Gemeinderat und Stadtsenat, aber auch an den inhaltlichen Differenzen der politischen Parteien. Rechnerisch ginge sich nämlich nur eine Zweierkoalition aus: KPÖ und ÖVP hätten im Gemeinderat mit 28 von 48 Mandaten eine Mehrheit, KPÖ und Grüne kommen zusammen nur auf 24. Das ist vorerst einmal für die Bürgermeisterwahl am 17. November wichtig, denn für die Bürgermeisterwahl ist eine Mehrheit von zumindest 25 Stimmen notwendig.

Allerdings ist die Variante mit der ÖVP unwahrscheinlich: Nagl schloss einen Pakt mit der KPÖ dezidiert aus, sein Nachfolger Kurt Hohensinner ist ebenfalls skeptisch.

Er sei aber für Gespräche bereit, versicherte Hohensinner nach der Sitzung des Parteivorstandes: "Aber das Heft des Handelns liegt bei Elke Kahr und der KPÖ." An ihr liege es, eine stabile Koalition zustande zu bringen, die jedoch in Richtung links gehe, so Hohensinner. Dann würde die ÖVP "konstruktive Opposition" betreiben, allerdings hat sie durch das Proporzsystem automatisch zwei Sitze in der Stadtregierung.

Somit bleiben Dreier-Varianten - ohne FPÖ. Mario Eustacchio hat seine Partei bereits aus dem Spiel genommen und kündigt trotz Regierungssitzes die Opposition an, die fünf FPÖ-Stimmen im Gemeinderat sind nicht zu haben. Zudem schließen die Grünen jede Kooperation mit den Blauen aus.

Zwei Dreierversionen

Was bleibt noch? KPÖ, Grüne und SPÖ kämen auf 28 Mandate, KPÖ, Grüne und Neos auf 26. Am wahrscheinlichsten ist rot-grün-rot, wohl mit einer Mischform aus fixem Pakt, etwa für den Budgetbeschluss, und freiem Spiel der Kräfte, also einem koalitionsfreien Raum falls die SPÖ mitspielt. Deren Obmann Michael Ehmann hat ja vor den Wahlen angekündigt, zurückzutreten, sollte er den 2017 verlorenen Stadtratssitz nicht zurückgewinnen.

Ein koalitionsfreier Raum würde jedem Beteiligten ein gehöriges Maß an Flexibilität abverlangen, analysiert Politikwissenschafter Peter Filzmaier. "Aber freie Mehrheitsbildungen kommen oft vor in Österreich, in jenen Bundesländern, in denen es Bürgermeisterdirektwahlen gibt. Nur fällt das nicht so auf."

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