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Chronik Österreich
07/20/2020

Westbalkan: Wie sich Österreich vor dem Corona-Import schützen will

Der Westbalkan ist ein beliebtes Reiseziel. An den Außengrenzen wird deswegen streng kontrolliert, es könnte aber Schlupflöcher geben.

von Konstantin Auer, Markus Strohmayer

Seit 1. Juli gilt für die Staaten des Westbalkan eine Reisewarnung der Sicherheitsstufe 6. Dennoch sind Staaten wie Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Serbien beliebte Reiseziele – nicht nur bei Menschen, die ihre Familien besuchen wollen.

Aber: Dort steigen die Infektionszahlen momentan besonders an (siehe Grafik unten). Schon einige neue Cluster dürften in Österreich auf Rückkehrer zurückzuführen sein. Deswegen wurde ein Landeverbot für Flüge aus diesen Ländern verhängt. Oberösterreich kontrolliert seit Mittwoch sogar Busse mit Arbeitern aus Westbalkan-Staaten und die Regierung kündigte an, die Grenzkontrollen zu verstärken.

Doch wie wird genau kontrolliert?

Dass es sich um keine reinen Stichprobenkontrollen handelt, zeigen die Zahlen. Alleine die Polizisten im Grenzeinsatz wurden von 900 auf 1.800 verdoppelt. Sie übernehmen dabei aber nur den fremdenrechtlichen Aspekt – etwa die Passkontrolle.

Um die gesundheitspolizeilichen Testungen kümmern sich die Bezirkshauptmannschaften in den jeweiligen Bundesländern. Diese folgen häufig direkt im Anschluss an die Überprüfung der Dokumente durch die Polizisten.

Die geschulten Kräfte führen gezielte Befragungen durch, sichten Gesundheitszeugnisse oder dürfen bei Verdachtsfällen die Temperatur der Reisenden messen. Unterstützt werden die Behörden von mehr als 400 Bundesheersoldaten.

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Genauso am Flughafen: Im Anschluss an die Passkontrolle findet eine Gesundheitskontrolle statt. Die Temperatur wird seit einiger Zeit mit speziellen Wärmebildkameras bei ausnahmslos allen Passagieren gemessen, die in Wien den Flughafen verlassen.

In der Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums werden jene Länder genannt, aus denen man bei der Einreise das Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 mitzuführen hat – dazu gehören unter anderem alle Länder, für die aktuell eine Reisewarnung gilt.

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Das Gesundheitszeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein. Kann dieses nicht vorgelegt werden, muss ein Formular unterschrieben werden, dass sich die Betroffenen auf direktem Weg in 14-tägige Heimquarantäne begeben.

Einreise über Umwege

Allerdings werden Passagiere von Flügen aus dem Schengenraum nur stichprobenartig kontrolliert. Es besteht also das Restrisiko, dass jemand vom Balkan oder aus einem anderen Risikoland über Deutschland oder sonstige Länder, die als sicher gelten, einreist und einer Kontrolle entgeht.

Und selbst die Tests bergen ein gewisses Risiko: Die Begutachtung der Ergebnisse ist ein Grund, weshalb die gesundheitliche Untersuchung nur von dementsprechend geschultem Personal durchgeführt werden darf. Dieses muss unter anderem feststellen, ob das vorgelegte Attest seriös ist, heißt es aus den Landessanitätsdirektionen.

Urlaub
30 Staaten gibt es derzeit, aus denen man ohne negativen Test und ohne 14-tägige Quarantäne nach Österreich reisen darf

Durchreise
Die Durchreise durch Österreich ohne Zwischenstopp ist ebenfalls weiterhin ohne Einschränkung möglich

Ausnahmen
Keine Einschränkungen gibt es bei Reisen zu folgenden Zwecken: Güterverkehr, Rückholaktionen, besondere Gründe im familiären Kreis, Tierversorgung, Überstellungen und im Interesse der Republik

Ein Selbsttest aus der Drogerie wäre nicht ausreichend, ergänzt das Gesundheitsministerium. Wichtig ist zudem, dass das ärztliche Zeugnis bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein darf. Theoretisch kann die Einreise sogar verweigert werden, wenn diese Anforderungen nicht erfüllt werden.

Gefälschte Atteste im Umlauf

Festzustellen, ob so ein Attest echt ist, ist nicht einfach, meint Manfred Walch, der Bezirkshauptmann von Leibnitz, unter dessen Zuständigkeit der Grenzübergang Spielfeld fällt. Hundertprozentig würde man nicht garantieren können, dass noch keine gefälschten Dokumente verwendet wurden.

Die Gesundheitsbehörden würden aber auch die erfahrenen Grenzpolizisten um Hilfe bitten. Aufgeflogen sei in Spielfeld aber noch niemand – im Gegenteil zum Flughafen Wien-Schwechat, wo die BH Bruck an der Leitha kontrolliert.

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Bezirkshauptmann Peter Suchanek sind dort zwei konkrete Fälle bekannt, bei denen Einreisende mit gefälschten Zeugnissen die Quarantäne umgehen wollten. Er schließt nicht aus, dass es eine höhere Dunkelziffer gibt.

Zwar seien alle Mitarbeiter zur Achtsamkeit aufgerufen, aber "es ist nicht immer möglich, ad hoc zu entscheiden, ob ein Attest seriös ist. Als Gesundheitsbehörde können wir die Dokumente auch nicht einfach abnehmen. Verdachtsfälle leiten wir aber an die Polizei weiter."

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