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Chronik Österreich
07/14/2020

Verschärfte Kontrollen an der Grenze: Attest oder Quarantäne

Die bisherigen Stichprobenkontrollen werden verdichtet. Der Fokus liegt besonders auf Einreisenden aus den Balkanländern.

von Markus Strohmayer

48 Urlaubsheimkehrer brachten in den vergangenen zwei Wochen das Coronavirus von Auslandsaufenthalten allein nach Oberösterreich mit. Die Bildung neuer Cluster war die Folge. Seit vergangenem Donnerstag gilt dort nun sogar wieder die Maskenpflicht. Um in anderen Bundesländern einen derartigen Anstieg der Infektionszahlen zu vermeiden, kündigte die Regierung deshalb verstärkte Grenzkontrollen an. Im Fokus stehen dabei Einreisende aus jenen Ländern des Westbalkans, für die derzeit eine Reisewarnung besteht.

Dass es sich um keine reinen Stichprobenkontrollen handelt, zeigen die Zahlen. Alleine die Polizisten im Grenzeinsatz wurden von 900 auf 1.800 verdoppelt. Unterstützt werden sie durch mehr als 400 Bundesheersoldaten, die sich derzeit im „Assistenzeinsatz gegen Covid-19“ befinden.

„Der Fokus liegt auf den Grenzen zu Slowenien und Ungarn“, erklärt Gerald Hesztera, Sprecher des Krisenstabs der Regierung. Ziel sei eine hohe Kontrolldichte, besonders bei Reise- und Kleinbussen sowie vollen Autos.

Die Polizei übernimmt dabei aber nur den fremdenrechtlichen Aspekt – etwa die Passkontrolle. Um die gesundheitspolizeilichen Testungen kümmern sich die Bezirkshauptmannschaften in den jeweiligen Bundesländern. Diese folgen häufig direkt im Anschluss an die Überprüfung der Dokumente durch die Polizeibeamten. Die geschulten Kräfte – auch hier unterstützt das Bundesheer – führen gezielte Befragungen durch, sichten Gesundheitszeugnisse oder dürfen bei Verdachtsfällen die Temperatur der Reisenden messen.

Diese haben, sofern sie aus Ländern einreisen, für die aktuell eine Reisewarnung gilt, das Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 mitzuführen. Kann dieses nicht vorgelegt werden, muss ein Formular unterschrieben werden, dass sich die Betroffenen auf direktem Weg in 14-tägige Heimquarantäne begeben. Die Begutachtung der Testergebnisse ist ein Grund, weshalb die gesundheitliche Untersuchung nur von dementsprechend geschultem Personal durchgeführt werden darf. Dieses muss unter anderem feststellen, ob das vorgelegte Attest seriös ist, heißt es aus den Landessanitätsdirektionen. Ein Selbsttest aus der Drogerie wäre nicht ausreichend, ergänzt das Gesundheitsministerium. Wichtig ist zudem, dass das ärztliche Zeugnis bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein darf. Theoretisch kann die Einreise sogar verweigert werden, wenn diese Anforderungen nicht erfüllt werden.

Bundesheer in Kärnten

Die Kontrollen werden sich in weiterer Folge nicht nur auf die Grenzen beschränken, kündigt Hesztera an. So sind etwa Schwerpunktkontrollen im Hinterland geplant, im Zuge derer mehrere Fahrzeuge auf Parkplätze umgeleitet und dort in Kooperation von Polizei und Gesundheitsbehörde kontrolliert werden sollen. Ebenso werde die Präsenz in Zügen erhöht.

Wie personalintensiv diese Einsätze sind, zeigt sich gerade in Kärnten, wo die Bezirkshauptmannschaften aktuell nicht nur mit Maskenkontrollen in den Tourismus-Hotspots beschäftigt sind, sondern nun auch noch verstärkt Gesundheitschecks durchzuführen haben. Deswegen ist dort ein Assistenzeinsatz des Bundesheeres in Planung. Derzeit sind Soldaten in Niederösterreich, Oberösterreich, Burgenland, der Steiermark und Salzburg im „Covid-19-Einsatz“. Ab nächster Woche dann wohl auch in Kärnten. So könne man die von der Regierung geforderte Verdichtung der Kontrollen umsetzen, hieß es auf KURIER-Anfrage.

Ob es dadurch zu den von vielen Urlaubern befürchteten Staus an der Grenze kommt, bleibt abzuwarten. Laut Hesztera stehen Einreisende derzeit trotz bereits verstärkter Maßnahmen maximal fünf bis zehn Minuten an den Grenzübergängen.

Kaum etwas verändert hat sich auch am Wiener Flughafen, wo ankommende Passagiere wie gewohnt durch die Passkontrolle müssen. Im Anschluss findet eine Gesundheitskontrolle statt, bei der ein Attest vorgelegt werden muss. Die Temperatur wird übrigens seit einiger Zeit mit speziellen Wärmebildkameras gemessen.

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