Erste Plakate: Frühstart in den Innsbrucker Wahlkampf

Die Innsbrucker Parteien formieren sich in diesen Tagen nach und nach für die Gemeinderatswahlen am 14. April des kommenden Jahres. Am Freitag wird ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky zum Stadtparteiobmann der Volkspartei gekürt. Er soll als Bürgermeisterkandidat ein Bündnis mit der einstigen Abspaltung FI namens „das Neue Innsbruck“ anführen.

Wie viel Geld dafür aufgewendet werden soll, ihn selbst und die neue Liste zu bewerben, wollte Tursky zuletzt nicht verraten. Wenig Gefallen ließ er für eine bereits diskutierte Wahlkampfkostenobergrenze erkennen. Für ihn sei fraglich, was in diese eingerechnet würde – etwa auch die Kosten für jene Plakate von Grünen und FPÖ, die jetzt schon hängen.

Maximal 300.000 Euro

„Von mir aus können wir das gerne hineinrechnen“, sagt dazu der freiheitliche Vize-Bürgermeister Markus Lassenberger, dessen Konterfei ebenso wie jenes vom grünen Bürgermeister Georg Willi derzeit in Innsbruck von Plakaten lächelt. Die FPÖ hat im Gemeinderat bereits einen Antrag eingebracht, dass jede Partei maximal 300.000 Euro für den Wahlkampf ausgeben soll.

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Warum dieser bereits jetzt mit ersten Plakaten starten muss, begründet Lassenberger so: „Das hat nichts mit der Wahl zu tun, das haben wir schon vor zwei Jahren geplant, ohne zu wissen, wann wirklich Wahltermin ist.“

Ähnlich argumentiert Stadtchef Willi, auf dessen Amt es Lassenberger – und viele andere – abgesehen hat: „Das ist eine Herbstkampagne, die vor langer Zeit geplant wurde.“ Der Intensivwahlkampf würde aber erst rund sechs Wochen vor der Wahl starten, versichert er.

Wer ihm da von den etablierten Parteien Konkurrenz machen wird, ist bereits klar: Neben Lassenberger für die FPÖ und Tursky für das ÖVP/FI-Bündnis ist das SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr. Die Neos dürften mit Gemeinderätin Julia Seidl ebenfalls eine Frau ins Bürgermeister-Rennen schicken.

Offen ist noch, ob die Liste Fritz, die sich bei den Landtagswahlen im Herbst mit 9,9 Prozent fast verdoppelt hat, Landesparteiobfrau und Landtagsabgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider als Spitzenkandidatin nominiert.

Noch kein Offenbarungseid

„Die Frage stellt sich jetzt überhaupt nicht“, sagt sie dazu, will ein Antreten vorerst weder bestätigen noch dementieren. Man werde bis zum Stichtag Mitte Jänner jedenfalls „ein schlagkräftiges Team aufstellen.“ Derzeit hat ihre Partei nur ein Mandat im Gemeinderat.

2018 sind in Innsbruck zwölf Listen angetreten, neun haben es dann tatsächlich in den Gemeinderat geschafft – und sich dort dann teilweise wieder aufgesplittet. Tursky bekommt, wie berichtet, Konkurrenz durch eine eigene Liste von Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber, dessen ÖVP-Mitgliedschaft dadurch erloschen ist.

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Grüne Gegenliste

Bereits vor einem Jahr haben sich drei Mandatare von den Grünen abgespalten und sitzen nun als „Lebenswertes Innsbruck“ im Gemeinderat. Die Entscheidung, ob sie bei der Wahl mit einer eigenen Liste antreten, ist laut Klubobfrau Renate Krammer-Stark – einst auch bei den Grünen in dieser Funktion – noch nicht gefallen. „Aber wir gehen in diese Richtung“, sagt sie.

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In der Schwebe ist, was Helmut Buchacher macht. Der langjährige Klubobmann der SPÖ ist im Juni aus seiner Partei ausgetreten und nun wilder Abgeordneter. Er liebäugelt mit einer eigenen Liste, will sich aber „nicht auf finanzielle Abenteuer einlassen“, brauche daher „Sponsoren“.

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Die KPÖ war 2018 Teil des linken Wahlbündnisses Alternative Liste Innsbruck (ALI) vom Ex-Grünen Mesut Onay. Der wähnte die Sammelbewegung nach dem KPÖ-Erfolg bei den Salzburger Landtagswahlen bereits im Höhenflug. Nun haben die Kommunisten aber Bedingungen für eine gemeinsamer Antreten gestellt, bei denen ALI nicht mit wollte. Ob die KPÖ eigenständig antritt, soll laut Landeschefin Pia Tomedi im November entschieden werden.