Sie ist jene Stadträtin, die aktuell am längsten dient und wohl am meisten polarisiert. Ein Gespräch über die Verkehrsberuhigung in der City, die Macht der Bilder – und Simas Gemeinsamkeit mit Toni Mahdalik.
KURIER: Verraten Sie uns, was in der letzten Chatnachricht steht, die Sie vor dem Gespräch verschickt haben?
Ulli Sima: Ich schreibe so viele Nachrichten, da muss ich jetzt nachschauen. Es war offenbar eine an meine Tochter in Großbritannien, in der ich sie erinnere, ihre Versicherungsdokumente einzureichen.
Ist es für Politiker überhaupt noch ratsam, Nachrichten zu schicken?
Es wird wohl nicht anders gehen. Aber es ist schwierig, wenn interne Kommunikation nach außen dringt. Was sich da in der ÖVP-Chataffäre offenbart hat, ist aber wirklich unfassbar.
Die ÖVP-Chataffäre macht das schwierige Verhältnis von Politik und Boulevardmedien sichtbar. Sie gelten in Wien als jene Stadträtin, die am besten mit der „Krone“ vernetzt ist. Kann man hierzulande nicht regieren, ohne den Boulevard zufriedenzustellen?
Es geht gar nicht darum, jemanden zufriedenzustellen. Ein gutes Gesprächsverhältnis ist aber wichtig. Und wer als Politiker denkt, dass er sich gegen schlechte Berichterstattung immunisieren kann, der täuscht sich. Wer Blödsinn macht, wird abgestraft.
Sie stehen im wiederkehrenden Streit mit der Gratiszeitung „Österreich“ und Wolfgang Fellner – gegenseitige Klagen inklusive. Der Grund sei, dass Sie zu wenig inseriert hätten und Fellner die Verteilung der Zeitung in der U-Bahn erschweren, heißt es.
Den Herrn Fellner will ich gar nicht kommentieren.
Wie viel Inszenierung verträgt die Politik?
Man muss Dinge oft plakativer darstellen, um ernste Botschaften zu übermitteln. Nur so fällt man in der Vielzahl an Informationen, die Menschen täglich konsumieren, auf.
Ich weiß, das ist Ihr Lieblingsthema. Wir haben viele andere Dinge umgesetzt – etwa ein Essverbot oder Securitys gegen Dealer. Die Duft-U-Bahn war nur ein Aufhänger für meine Bemühungen, das Niveau der Öffis weiter zu heben.
Die Wiener Linien sind ein dankbares Spielfeld für die Wiener SPÖ und ihre parteipolitische Propaganda.
Da bin ich nicht Ihrer Meinung. Die Wiener Linien geben freche Kommentare zum Tagesgeschehen ab, wenn diese in Zusammenhang mit den Öffis stehen und haben so ein klares Profil entwickelt. Das ist keine Parteipolitik.
Die Kampagne, in der man Wien „wie Ibiza, nur ohne Oligarchin“ plakatiert hat – das ist keine Parteipolitik?
Dieses Augenzwinkern ist doch voll okay. Die Wiener Linien können alternativ natürlich auch nur plakatieren, dass sie ein 365-Euro-Jahresticket haben. Schnarch!
Sie beide werden – das ist selten bei Politikern – nicht beim vollen Vornamen, sondern beim Kosenamen gerufen. Kluger PR-Schachzug.
Nein. Ich mag Ulrike einfach nicht. Die FPÖ schreibt immer Ulrike, weil sie weiß, dass mich das ärgert – oder weil sie auf lange deutsche Namen steht. Da bin ich mir unsicher.
Ihre politische Karriere hat bei Global 2000 begonnen – einer NGO, die heute vehement gegen den Lobautunnel auftritt, den Sie bauen wollen. Wann ist Ihnen Ihr ökologisches Gewissen abhandengekommen?
Gar nicht. Bei der Nordostumfahrung habe ich damals als Umweltstadträtin dafür gekämpft, dass man – anders als geplant – keine billige Brücke durch die Lobau baut. Wir haben uns mit dem Tunnel durchgesetzt, der 60 Meter unter der Erde verläuft und das Naturschutzgebiet nicht berührt.
Vielen Menschen fürchten die ökologischen Folgen von Lobautunnel und Stadtstraße. Haben die alle Unrecht?
Die Debatte um die Stadtstraße ist ein Mysterium. Sie ist eine Gemeindestraße, auf der man 50 km/h fahren darf und die in Sachen Lärmschutz zur Crème de la Crème gehört. Die eine Hälfte ist tiefergelegt, die andere untertunnelt. Wo ist das Problem?
Im Gegenteil: Wenn wir sie nicht bauen, ziehen Menschen nicht in die Seestadt, sondern vielleicht in den Speckgürtel nach Niederösterreich. Ohne U-Bahn und ohne Fernwärme. Ab 15.000 Wohnungen, die im Umland und nicht in Wien gebaut werden, entstehen nachteilige Effekte für das Klima, das zeigt eine Studie des Ökologieinstituts. Gegen diese Straße zu sein, ist grüner Populismus. Und geplant haben diese Straße meine grünen Vorgängerinnen.
Was tun Sie, wenn die Umweltministerin den Bau des Lobautunnels nicht erlaubt?
Ich spekuliere nicht. Klar ist, dass wir dann das Thema Transit auf der Südosttangente thematisieren müssen. Jedes kleinere Dorf kriegt eine Umfahrung, aber Wien soll das verwehrt werden? Das geht nicht.
Sie haben Ihr Planungsressort von der damaligen grünen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein übernommen. Was haben Sie vorgefunden?
Viel Unerledigtes. Ankündigungen, die nie zu Ende geführt wurden. Ich war das ganze erste Jahr damit beschäftigt, Dinge abzuarbeiten.
Es heißt, Sie würden Projekte, die Ihnen nicht gefallen, verschwinden lassen – etwa die neue Praterstraße.
Der neue Bezirkschef wollte das Projekt kritisch hinterfragen. Das tun wir. Und wir werden sehr bald eine gute Lösung präsentieren können. Also verschwinden lassen: nein.
Die Koalition mit den Grünen ist auch am Streit über die verkehrsberuhigte City zerbrochen, die Hebein wollte. Wenig später hat man sich das Projekt ins rot-pinke Koalitionsabkommen geschrieben. Wie laut hat man bei der SPÖ über die taktische Meisterleistung gelacht?
Die Verkehrsberuhigung in der City ist eine gute Idee. Wir planen ein Modell mit Kameraüberwachung. Nur so ist es vollziehbar, sonst bleibt es ein Papiertiger. Jetzt prüfen wir die technische und die rechtliche Umsetzung. Es braucht unter anderem eine Änderung der StVO, die muss vom Bund kommen.
Wer darf dann hinein? Jene, die in die Garage fahren, Bewohner, Lieferdienste, Taxis, Einsatzkräfte – und aus.
Und aus. Aus meiner Sicht.
Die ÖVP hat Angst, dass Enkerl die Oma nicht mehr besuchen können.
Wenn die Ausnahmenliste so lang wird, ist es keine Verkehrsberuhigung mehr. Der 1. Bezirk ist aber eingebunden und wir sind auf einem guten Weg. Das Enkerl kann mit der U-Bahn kommen oder in eine Garage fahren.
Ist das der Grund, warum sich das Projekt verzögert?
Vielleicht. Aber ich will das Projekt partnerschaftlich angehen. Polarisierung verringert die Chance, dass wir es umsetzen können.
Protest gibt es gegen die geplante Markthalle am Naschmarkt. Haben Sie das Konfliktpotenzial unterschätzt?
Wahrscheinlich. Ich dachte, dass alles, was man auf diesem Parkplatz macht, ihn nur schöner machen kann. Dann haben die Gegner mit gezielter Desinformation gearbeitet und so getan, als würden wir eine Ikea-Halle planen. Das macht den Menschen Angst. Wir wollen ganz anderes: einen Grätzel-Hauptplatz mit viel Grün.
Sie haben zuletzt die Order ausgegeben, dass man zur „Halle“ nicht mehr „Halle“ sagen soll. Ist „Grätzel-Hauptplatz“ jetzt das neue Wort?
Das ist doch ein schönes Wort. Die Halle weckt mittlerweile negative und falsche Assoziationen. Es soll einfach ein begrüntes Zentrum für lokale Produzenten werden. Da gibt es so tolle Dinge in Wien.
Man könnte auch direkt am Naschmarkt Platz für lokale Produkte schaffen. Nicht nur für Wasabinuss-Stände.
Der Markt gehört nicht der Stadt. Die Stände sind verpachtet oder im Eigentum der Händler. Wir mischen uns als Stadt nicht inhaltlich in das Angebot auf den Märkten ein. Der Mark reguliert sich wie die Marktwirtschaft eigentlich selbst – was keiner kauft, wird nicht angeboten.
Der Naschmarkt hat ein Sonderproblem. Er ist für Wiener nicht so attraktiv, wie er sein sollte. Durch Corona hat aber bereits eine Art Bereinigung stattgefunden.
Versprechen Sie also, dass es am Grätzel-Hauptplatz keine Souvenirs, Wasabinüsse und Oliven gibt?
Nein, die soll es dort nicht geben. Es muss ein kuratierter Markt sein – etwa mittels Jury oder Verein –, den wir nicht nur der Marktordnung überlassen.
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