U-Kommission zu Krankenhaus Nord: Energie-Ring „nicht am Radar“
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Entspannt: Seine Anknüpfungspunkte an das KH Nord seien „äußerst peripher“, erklärte Ludwig
In die für heuer letzte Sitzung der Untersuchungskommission waren prominente Zeugen geladen.
Ein Bohren, Klopfen und Hämmern schallte am Dienstag wieder wegen Bauarbeiten durch den Arkadenhof des Wiener Rathauses. Dazwischen: der helle Klang eines Glöckchens. „Nein, das ist nicht das Christkind“, scherzte Johannes Klackl, Vorsitzender der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord. Vielmehr zeigte das Läuten den Mandataren an, sich auf ihre Plätze zu begeben.
Denn das Gremium hatte sich in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause viel vorgenommen: Die Zeugenliste war nicht nur lang, sondern auch prominent besetzt.
Den Anfang machte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Der ehemalige Wohnbaustadtrat musste allen voran Fragen zur Bewertung des Spitalgrundstücks beantworten. Seine Anknüpfungspunkte an das Projekt seien „äußerst peripher“ gewesen, betonte Ludwig eingangs. Dementsprechend wenige Erkenntnisse förderte seine Befragung zutage.
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Inwieweit er in die Bewertung der drei zur Auswahl stehenden Grundstücke eingebunden gewesen sei? „Gar nicht“, beteuerte Ludwig. Die MA 69 (Immobilienmanagement) sei zuständig gewesen, er habe keinen Einfluss genommen. Die Entscheidung für das 113.000 Quadratmeter große ÖBB-Areal an der Brünner Straße sei sicher „nach bestem Wissen und Gewissen“ erfolgt. Die Opposition sieht das offenbar anders: Unter Berücksichtigung der Kontamination und Belastung des Grundstücks hätte die Schätzung niedriger – und somit für die Stadt kostengünstiger – ausfallen müssen, lautet ihr Vorwurf.
Daneben musste Ludwig auch ganz praktische Fragen beantworten. Die FPÖ kritisierte einmal mehr die vielen Schwärzungen in den Akten und erkundigte sich – angesichts der Baustelle vor der Türe – nach einem geeigneteren Raum für die U-Kommission. Ludwig versprach, sich zu kümmern, aber: „Baustelle ist in diesem Haus immer und überall.“
Info aus Zeitung
Nach Ludwig nahm Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger ( SPÖ) auf dem Zeugensessel Platz. Sie war nach der Energetiker-Affäre zurückgetreten: Wie berichtet, war im Frühling bekannt geworden, dass „Bewusstseinsforscher“ Christoph Fasching um 95.000 Euro einen „Energie-Ring“ um das Spital gezogen hatte.
Frauenberger beteuerte, aus der Zeitung von diesem Auftrag erfahren zu haben. „Das ist einfach unter dem Radar passiert“, beteuerte sie. Sie habe sofort die Generaldirektion beauftragt, den Fall zu untersuchen und für Transparenz zu sorgen. „Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht.“ Der Krankenanstaltenverbund (KAV) habe ihr berichtet, dass vier Personen in die Auftragsvergabe verwickelt gewesen seien.
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Frauenberger zog sich nach Auffliegen der Energetik-Affäre zurück.
Zwei dieser Personen mussten sich im Anschluss den Fragen der Kommission stellen: Susanne Lettner, ehemalige Programmleiterin des Krankenhaus Nord im KAV, und ihr Stellvertreter Wolfgang Strenn. Gegen beide läuft ein Strafverfahren. Um sich nicht selbst zu belasten, machten sie daher von ihrem Recht Gebrauch, die Aussage gegebenenfalls zu verweigern. Auskünfte zur Energetik-Causa gab es von ihnen dementsprechend nicht.
Der letzte und mit der größten Spannung erwartete Zeuge war Energetiker Christoph Fasching selbst. Er hätte bereits vor zwei Wochen vor die U-Kommission treten sollen, meldete sich aber kurzfristig krank. Seine Befragung war erst gegen 18 Uhr angesetzt.
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