U-Kommission zu KH Nord: Ex-Beraterin schwieg zu "Energiering"
Ein selbst ernannter "Bewusstseinforscher", der gegen 95.000 Euro auf der Krankenhaus-Nord-Baustelle "Energieflüsse reinigte": Als dieses skurril anmutende Detail des Pannen-Projekts im heurigen März bekannt wurde, waren Häme und Aufregung groß.
Nun musste Sylvia Schwarz, ehemalige ärztliche Leiterin des Spitals, vor der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zu dieser Causa aussagen. Die Medizinerin hatte nach ihrer Pensionierung als Beraterin für den Wiener Krankenanstaltenverbund ( KAV) gearbeitet - und als solche den Energetik-Auftrag unterzeichnet.
Schwarz war ärztliche Leiterin des Wiener Krisen-Spitals.
Der KAV löste den Vertrag nach Auffliegen der Affäre. Kurz darauf trat Schwraz als Präsidentin des Obersten Sanitätsrats (OSR) - eines Beratungsgremiums des Gesundheitsministeriums - zurück.
Keine Antworten zu "Energiering"
Gleich zu Beginn ihrer Einvernahme als Zeugin machte Schwarz klar, nicht alle Fragen der Mandatare zu beantworten. „Gestatten Sie mir ein kurzes Eingangsstatement. Gegen mich ist ein Strafverfahren bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft anhängig“, erklärte sie. Daher werde sie von ihrem Recht Gebrauch machen, Fragen, die in dieses Verfahren hineinspielen, nicht zu beantworten.
Dass Schwarz diese Ankündigung ernst meint, demonstrierte sie nur wenige Minuten danach. Als Neos-Klubchef Christoph Wiederkehr fragte, wie der Auftrag an Fasching zustande kam, blieb sie eine Antwort schuldig.
Sylvia Schwarz betritt die Sitzungsräumlichkeiten.
Ob Schwarz "esoterische Fortbildungen" besucht habe, wollte ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec daraufhin wissen. Schwarz: "Ich bitte um Verständnis, dass ich diese Frage nicht beantworten kann."
Von FPÖ-Mandatar Günter Koderhold auf den im Jahr 2015 avisierten Fertigstellungstermin 2017 angesprochen, gab sie sich etwas auskunftsfreudiger. "Ich habe mich gewundert, dass man einen so frühen Termin ansetzt hat", erklärte sie. Ihre Bedenken habe sie aber nur "sich selbst mitgeteilt."
KH-Nord U-Ausschuss: Stephan Andrejs zur Aussage der ehemaligen ärztlichen Leiterin Sylvia Schwarz
Gebäude formal fertig
Für Lacher im Saal hatten zuvor nur mäßig kritische Fragen von SPÖ-Gemeinderätin Silvia Rubik zur Größe der Patientenzimmer und des Gartens sowie zum Fächerangebot gesorgt. Schwarz nutzte diese, um das Krankenhaus Nord zu loben.
Aus medizinischer Hinsicht sei das Haus „sehr sehr schön“ aufgesetzt, beteuerte sie und freute sich über die Nachricht, dass es nun auch formal fertig sei.
Am Gelände des Krankenhauses wurde während der Sitzung nämlich offiziell der Schlüssel an Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) übergeben. Laut Krankenanstaltenverbund (KAV) ist die Fertigstellungsanzeige bei der Baupolizei erfolgt, der Bau ist damit abgeschlossen.
Der Sitzungssaal im Wiener Rathaus.
Fassade als Problemfaktor
Weiters am Vormittag als Zeuge geladen war Porr-Generaldirektor Karl-Heinz Strauss. Sein Unternehmen hat den Rohbau des KH Nord errichtet. Der Baumanager berichtete heute von jener Phase, in der sich das Projekt um mehr als zwei Jahre verzögert hat.
Ursache seien etwa unvollständige Pläne und Schwierigkeiten mit der Fassade gewesen, sagte Strauss. Das habe auch für die Porr eine große Herausforderung bedeutet: „Wir haben mehr als 300.000 zusätzliche Stunden aufgewendet.“ Somit sei der Bau auch teuer geworden.
Strauss plädierte dafür, Ausschreibungen der öffentlichen Hand künftig anders zu gestalten. Statt die einzelnen Abschnitte einzeln zu vergeben, sei es international inzwischen üblich, sich vor dem Start für einen Generalplaner und auch für ein ausführendes Unternehmen zu entscheiden - wofür auch ÖVP-Mandatarin Korosec plädiert.
Vositzender Johannes Klackl
Energetiker sagte ab
Nicht erschienen ist Energetiker Fasching. Er hätte am Dienstagnachmittag als Zeuge befragt werden sollen, meldete sich aber kurzfristig krank.
"Trotz aller energetischer Anstrengungen wird es ihm nicht gelingen, uns Rede und Antwort zu stehen", erklärte Johannes Klackl, Vorsitzender der Kommission, zur Eröffnung der Sitzung.
Wie berichtet, war der gelernte Autohändler engagiert worden, um auf der Spitalsbaustelle in Wien-Floridsdorf unter anderem die "Schwingungen" auf das "höchstmögliche Niveau" anzuheben. Zudem war in einem Leistungsprotokoll von einem möglichen „ Schutzring“ rund um das Gebäude die Rede, um das Haus vor negativen Energien abzuschirmen.
KAV will 95.000 Euro zurück
Dieser "Schutzring" brachte Energetiker Fasching übrigens zuletzt zweifelhaften Ruhm ein: Vergangene Woche wurde er mit dem „Goldenen Brett vorm Kopf“ - einem Negativ-Preis für antiwissenschaftlichen Unfug - ausgezeichnet.
Der Wiener Krankenanstaltenverbund ( KAV) fordert das an ihn bezahlte Honorar inzwischen zurück. Der Auftragnehmer sei zum einen "gewerbebehördlich nicht befugt" und zum anderen sei die erbrachte Leistung nicht überprüfbar, argumentiert der Spitalsträger.
Hintergrund: Pannen-Projekt
Zu Beginn der 2000er-Jahre beschloss die Stadt Wien die Errichtung des Krankenhauses Nord. Es soll über 789 Betten verfügen und rund 2500 Mitarbeiter beschäftigen.
Die Grundsteinlegung erfolgte 2012. Im Laufe der folgenden Jahre kam es zu einem stetigen Anwachsen der Kosten und einer wiederholten Verschiebung des Eröffnungstermins. Laut derzeitigem Plan soll das Haus im Herbst 2019 in Vollbetrieb sein.
Der KH-Nord-Ausschuss im Live-Ticker
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Herzlich Willkommen...
... zur 12. Sitzung der KH-Nord-U-Kommission. Ab 11.00 Uhr soll Sylvia Schwarz, ehemalige ärztliche Leiterin des Spitals, aussagen. Wir tickern live. Schön, dass Sie dabei sind.
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Alle in Position
Schwarz ist bereits eingetroffen und hat neben ihrem Anwalt Platz genommen. Alle Kameras sind auf sie gerichtet.
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Die Sitzung wird fortgesetzt
Bevor es losgeht wid verkündet, dass der nächste Zeuge, Christian Köck, Mitglied des KAV-Aufsichtsgremiums, erst ab 16.00 Uhr Zeit hat und es demnach am Nachmittag zu einer Verzögerung kommt.
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Und los
Schwarz wird belehrt und von ihrer Amtsverschwiegenheit entbunden.
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Größenfragen
Die Befragung beginnt. Rubik von der SPÖ: "Die Opposition hat immer kritisiert, dass die Krankenzimmer zu groß sind. Sie als Ärztin, wie ist für Sie die Größe der Zimmer maßgebend. Bzw. war auch immer Kritik an der Größte des Gartens, wie sehen Sie das als Ärztin?" Schwarz: "Für die Patienten kann es nie genug Platz geben. Besonders großzügig sind die Intensivbereiche. Das ist ein internationaler Trend." Und über den Garten erfahren wir: "Das Haus steht in einem Industriegelände, da ist es sehr karg, darum ist der Garten etwas Schönes für Anrainer und Patienten."
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"Der Bau ist fertig"
Auch den Fächermix bewertet Schwarz als postitiv. International werde das Krankenhaus Nord positv wahrgenommen. Und Schwarz verkündet auch: "Der Bau ist fertig!" -
Keine Antworten
Christoph Wiederkehr (Neos) übernimmt die Befragung zum Thema "Energiekreis". Schwarz bittet um Verständnis dafür, dass sie diese Fragen nicht beantworten kann.
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Mit Esoterik beschäftigt?
Korosec (Gesundheitssprecherin ÖVP) möchte wissen, ob Schwarz sich mit Esoterik beschäftigt hat. Auch darauf erhält sie keine Antwort. -
"Viele positive Dinge"
Bei ihrem Eintritt waren Bettenanzahl, Fächermix, etc. schon "gesetzt", antwortet Schwarz auf die Frage der Grünen. "Da sind im Vorfeld sehr viele positive Dinge geschehen, man wollte wenige Änderungen haben in der Plandurchführung. Und das ist so auch gelungen."
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Die Philosophie des Hauses
Die Philosophie des Hauses habe sie besonders fasziniert, sagt Schwarz schwärmerisch. Flache Hierarchien, gemeinsame Konzentration aus unterschiedlichen Fachrichtungen auf das Problem des jeweiligen Patienten. "Wir wollten wirklich neue Wege gehen, auch hinsichtlich Arbeitszeiten. Diese Dinge hätten viele Herausforderungen gebracht, wären aber für die Zukunft wirklich wichtig."
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Arzt und Pflege
Die Kombination "Arzt und Pflege" sei ihr sehr wichtig sagt Schwarz, immerhin habe sie ja während des Studiums als Hilfsschwester gearbeitet.
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Blaue Korrekturen
Die FPÖ korrigiert nun Rubik: Nicht die Zimmer seien zu groß, sondern die Nassräume zu klein, habe der Vorwurf gelautet.
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"Unrealistisch"
"Was wurde Ihnen bzgl. der Öffnung des klinischen Betriebes im Wahljahr 2015 gesagt? Standen Sie unter Druck?" Das war nicht so, aber ich habe mich über den frühen Termin gewundert", sagt Schwarz. "Ich weiß nicht, wie die Berichterstattung mit 2015 zustande gekommen ist, weil ich das für unrealistisch gehalten habe."
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Auf dem neuesten Stand
Die SPÖ fragt wieder. Von Schwarz erfahren wir: "Es sind sehr gute Materialien verwendet werden und die technische Ausstattung ist auf dem neuesten Stand."
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Selbstgespräche
Es geht wieder um den Eröffnungstermin. Wiederkehr möchte wissen, wem Schwarz diesbezüglich ihre Bedenken mitgeteilt habe. "Mir selbst", antwortet sie knapp. Warum? Sie verstehe vom Bauen nichts, weil sie ja Ärztin sei, sagt Schwarz.
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Neutralisation
Korosec ist wieder dran. Sie zitiert einen Artikel der Wiener Zeitung in dem zu lesen war, dass Schwarz früher "Wortführerin gegen das Krankenhaus Nord" war. "Jetzt sind Sie begeisterte Befürworterin. Wollte die Frau Wehsely Sie neutralisieren, indem Sie zur ärztlichen Direktorin berufen worden?"
Sie habe gesehen, wie groß die Fortschritte vor allem auf der Cardiologie sein werden im KH Nord, das wäre technisch in einem Altbau gar nicht möglich gewesen, sagt Schwarz sinngemäß. Das sei ihre Überzeugung gewesen. "Ich glaube nicht, dass die Frau Stadträtin den Gedanken hatte, wir machen den Ziegenbock zum Gärtner."
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Notwendige Veränderungen
Wie war der Kontakt zu Wehsely? Wehsely habe erkannt, dass Veränderung notwenig sei, sagt Schwarz, in diesem Prozess wollte sie sie unterstützen. -
Probleme nicht gelöst
Ellensohn (Die Grünen) übernimmt. Schwarz erklärt, die Ausschreibungsmodalitäten seien nie an sie herangekommen. Wäre das Krankenhaus früher fertig geworden "hätte uns die Zusammenlegung Orthopädie und Unfallchirurgie überrollt. Das hätte uns ein großes Problem gemacht und ist auch jetzt nicht vollkommen gelöst."
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Vertag ab Pensionierung
Ellensohn möchte wissen, wie viel von Schwarz Arbeitszeit für das KH Nord aufgewendet wurde. Und ob es dafür einen Vertrag gab. Erst ab März 2017 habe es den Vertrag gegeben, der Arbeitsaufwand sei kontinuierlich gewachsen, sagt Schwarz.
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Keinen Einblick
In den Inhalt der Quartalsberichte habe sie keinen Einblick gehabt, sagt Schwarz. -
Ambulanz-Termine
In Vorbereitung des KH Nord seien die sogenannten Termin-Ambulanzen eingeführt worden, sagt Schwarz. Sie hoffe, dass das von den Patienten gut angenommen wird, "dass man mit ihrer Zeit nicht so großzügig umgeht, sondern sie wirklich zur Zeit dran kommen, zu der sie kommen."
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Ressourcenprobleme
"Was waren die größten Probleme in Ihrem Bereich in den letzten Jahren?", will Wiederkehr wissen. "Die vorhandenen Ressourcen und die Personalplanung", sagt Schwarz.
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Sorgen
Wir erfahren: Zu Beginn des Projektes war alles "sehr genau aufgestellt". Als mehr Leute ins Projekt geholt wurden, wäre alles etwas aufgeweicht, das habe ihr Sorgen gemacht, sagt Schwarz.
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Keine Geriatrie?
Korosec möchte nun wissen, warum es im KH-Nord keine Geriatrie gibt. ("Wir werden ja alle immer älter") Man arbeite ja intensiv mit den Pflegewohnhäusern zusammen, sagt Schwarz.
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Keine zeitliche Einordnung
Die Grünen sind an der Reihe. "Wann hatten Sie das erste Mal den Eindruck, dass aufgrund des Fertigstellungstermins und der Kosten Probleme auftreten könnten?"
Es gab Sitzungen, in denen sie gehört habe, dass es zu Verzögerungen kommt, aber das könne sie zeitlich nicht mehr zuordnen, sagt Schwarz.
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"Alle werden sich freuen"
"Generell muss man festhalten, dass das Projekt durch den ständigen Wechsel der unterschiedlichen Menschen gelitten hat. Das waren schon Einbrüche", sagt Schwarz. Es habe auch unter den Mitarbeitern sehr viel Unruhe gegeben, wann man nun übersiedeln müsse. Jetzt sei klar: Diese Übersiedelung passiere innerhalb des nächsten halben Jahres. "Und es werden sich dann alle freuen, in einem so schönen Haus zu arbeiten."
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Eiskästen für alle?
Streit habe es hinsichtlich der Kühlschränke in den Patientenzimmern gegeben, erfahren wir nun. Eiskästen nur für Klassepatienten oder für alle?
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Neue Entwicklungen
"Ich glaube, dass die Entwicklung in der Medizin in keiner Weise abgeschlossen ist. Und ein Haus wie Nord ist dafür geeignet, diese Entwicklungen aufzunehmen", lobt Schwarz einmal mehr. -
Kostenfragen
Wiederkehr hat noch Fragen zu den Kosten. Das KH Nord sei wesentlich teurer als andere Krankenhäuser. "Wie erklären Sie sich das?" Das sei wirklich nicht ihre Kompetenz, sagt Schwarz.
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Teure Ambulanzen
Die hohen Kosten seien meistens damit begründet worden, dass der ambulante Bereich so teuer sei. Solle nicht eher der niedergelassene Bereich gestärkt werden? "Als Arzt bin ich schon dafür", sagt Schwarz. Aber wichtig sei der große Notfallbereich.
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Unglücklich über das Konzept
Korosec hat Fragen zur "Stroke-Unit", zur Betreuung von Schlaganfällen. "Ich bin über das gesamte Neurologie-Konzept sehr sehr unglücklich", sagt Schwarz.
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Zukunftsszenarien
Die Grünen wollten wissen, ob man Zukunftsszenarien hinsichtlich Ausstattung und Gebiet eingeplant habe. Das sei vor ihrer Zeit gewesen, sagt Schwarz, aber sie gehe davon aus, dass man für die Zukunft gut aufgestellt sei. "Nord ist aus meiner Sicht exzellent aufgestellt."
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Ende
Damit ist die Befragung abgeschlossen. Die Kommission geht in die Pause.
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