Energetiker bei U-Kommission zu KH Nord: "Sind keine Esoteriker"
© APA/HERBERT PFARRHOFER
Bürgermeister Ludwig, Ex-Gesundheitsstadträtin Frauenberger und Programmleiterin Lettner wurden ebenfalls befragt.
Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord hat heute, Dienstag, mehrere prominente Zeugen befragt: Zu Beginn der Sitzung stand Bürgermeister Michael Ludwig Rede und Antwort, dann sagte Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (beide SPÖ) aus.
Am Abend hat dann mit rund einstündiger Verspätung die wohl mit größter Spannung erwartete Befragung begonnen: Energetiker Christoph Fasching hat mit seiner Tätigkeit auf der Floridsdorfer Krankenhausbaustelle zu Jahresbeginn für Schlagzeilen bzw. für Staunen gesorgt. Fasching ist jener „Bewusstseins-Forscher“, der um 95.000 Euro einen „Energetischen Schutzwall“ um das Großspital gelegt hat.
Energetiker Fasching vor dem U-Ausschuss
Gerechtfertigt ist die Kritik - zumindest aus seiner Sicht - aber absolut nicht. Fasching verteidigte im Zeugenstand seine Arbeit: "Ich möchte nicht wissen, wie viele Millionen man sich durch unsere Arbeit gespart hat." Der Energetik-Spezialist hätte bereits vor zwei Wochen aussagen sollen, ließ sich jedoch krankheitsbedingt entschuldigen.
Die Auftragssumme möchte sich der Krankenanstaltenverbund ( KAV) wieder zurückholen, wobei auch rechtliche Schritte im Raum stehen. Der KAV vermisst unter anderem eine Dokumentation der Leistungen.
Die KH-Nord-U-Kommission im Live Ticker
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Guten Morgen...
...werte Leserinnen und Leser aus dem Wiener Rathaus. Kollegin Rachbauer und ich dürfen Sie heute durch den Tag begleiten. In fünf Minuten soll es hier planmäßig losgehen, die Reihen sind allerdings noch recht leer. Schön, dass Sie dabei sind.
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Es geht los
Die 13. ordentliche Sitzung der U-Kommission ist eröffnet. Ludwig hat Platz genommen und wird belehrt -
Ludwig beginnt
Er möchte zunächst deutlich machen, dass er jetzt in seiner Funktion als Bürgermeister hier ist, der Verhandlungsgegenstand sich aber auf einen Zeitraum bezieht, in dem er Wohnbaustadtrat war (bis Mai 2018).
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Eingangsstatement
Beim Liegenschaftsmanagement habe damals einen direkten Kontakt zwischen dem Krankenanstaltenverbund (KAV) und der zuständigen MA 69 gegeben, sagt Ludwig.
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Wie wurde Bewertung erstellt?
Korosec (ÖVP) beginnt mit der Befragung. "Wie weit waren sie in die Bewertung der Grundstücke eingebunden?" "Gar nicht", sagt Ludwig. Drei Grundstücke seien herangezogen und bewertet worden, das wäre die Tätigkeit der MA 69 gewesen, er habe dabei als Stadtrat keinen Einfluss genommen. Es sei nicht Aufgabe der MA 69 gewesen, zusätzlich anfallende Kosten einzupreisen (die ja dann fällig wurden, wie wir wissen).
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Keine externe Expertise
Am Wort sind die Grünen. Die Frage: Wurde auch eine externe Expertise bei der Bewertung eingeholt. Ludwig glaubt nicht.
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Die Frage nach den Mehrkosten
"Meines Wissens war es so, dass ursprünglich drei Grundstücke angedacht waren", sagt Ludwig. Der dritte wäre dann schnell aus verkehrstechnischen Gründen ausgeschlossen.
Nächste Frage: "Warum wurden bereits bekannte Mehrkosten nicht eingepreist?" Die MA 69 sei ja nur für die Bewertung des Grundstücks eingesetzt gewesen, sagt Ludwig.
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Die Verkaufsflächen
Kohlbauer (FPÖ) ist dran. Er fragt, ob Ludwig etwas mit der Ausschreibung der Verkaufsflächen zu tun hatte. "Nein", sagt Ludwig knapp.
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Wann ist es denn nun fertig?
Die SPÖ übernimmt. Mörk möchte wissen, wann denn nun das Krankenhaus fertig sein wird. Ludwig geht davon aus, dass der Besiedlungsprozess Mitte nächsten Jahres beginnen und dann schrittweise erweitert wird.
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Acht in neun
Nächste Frage: Wie viele Bewertungen hat die MA 69 in den letzten Jahren für den KAV abgegeben? In den letzten neun Jahren sollen es acht Bewertungen gewesen sein, sagt Ludwig.
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Optimistischer Bürgermeister
Wiedekehr (Neos) übernimmt. "Ist das KH Nord wirklich ein Erfolg?" Ludwig wiederholt, dass er es ja war, der die Initiative zu dieser U-Kommission ergriffen hat. Es sei gut, klar zu erkennen, "wo unter Umständen Fehler gemacht wurden." Ein Votum über das Gesamtprojekt wolle er erst abgeben, nachdem die Besiedlung erfolgt sei. Er sei aber optimistisch.
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Besondere Herausforderungen
Korosec ist wieder dran. Ludwig erklärt auf Nachfrage, dass es sehr viele sehr erfolgreiche Bauvorhaben in Wien gebe. Die Errichtung eines Krankenhauses sei aber eine besondere Herausforderung und daher nicht leicht vergleichbar. Prinzipiell gelten aber die Richtlinien, dass mit Sparsamkeit und Effizienz vorzugehen ist. Dass beim KH Nord nicht alles so funktioniert hat, wie man sich das am Anfang vorgestellt hat, scheint klar zu sein.
Er habe Stadtrat Hacker damit betraut, dass KH Nord fertigzustellen und Richtlinien für den Bau von Krankenhäusern einzuziehen, sagt Ludwig sinngemäß. "Aber in dieser Reihenfolge."
Korosec will wissen, ob es zukünftig Regelungen geben wird, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Man orientiere sich bei den Compliance-Richtlinien an der Privatwirtschaft, sagt Ludwig. Davon abgesehen sei dabei "mit Augenmaß" vorzugehen.
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Maximale Mehrkosten?
Die Grünen sind dran. Ellensohn möchte wissen, ob es so etwas wie einen Maximalbetrag für Mehrkosten gegeben habe, über den man nicht hinausgehen wollte. Darüber habe er keine Kennntnis gehabt, sagt Ludwig udn wiederholt, die MA 69 sei damit ja nicht betraut gewesen.
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Zuschuss aus dem Wohbautopf
Die FPÖ interessiert sich für die Frage des Investitionskostenzuschusses und bezieht sich dabei auf einen Bericht des Rechnungshofes. "Da gab es einen Liquiditätsüberschuss, trotzdem ist etwas zugeschossen worden. (...) Jetzt sehen wir, dass die Mittel für die Wohnbauförderung zurück gehen aber ungefähr der selbe Betrag ins KH Nord hineingeschossen wurde." Warum? Und Warum ausgerechnet aus dem Topf für Wohnbau?
Ludwig kann darüber keine Auskunft geben.
Wer denn dann zuständig sei?
Das obliege der Finanz, die richtigen Schritte zu setzten, je nachdem war für die Stadt günstiger sei.
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Bodenkontaminierung bekannt?
Wir erfahren: Die Frage der Bodenkontaminierung habe im Gutachten der MA 69 keine Rolle gespielt. Das sei auch nicht Teil der Beauftragung gewesen, sagt Ludwig.
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Die richtige Wahl
War das Grundstück denn nun die richtige Wahl? Ludwig geht davon aus, dass die Entscheidung "nach bestem Wissen und Gewissen" getroffen wurde.
Wiederkehr möchte nun wissen, ob die SPÖ Floridsdorf Einfluss auf die Grundstücksauswahl hatte. Nein, sagt Ludwig "so mächtig die SPÖ Floridsdorf auch erscheinen möge", solch Entscheidungen treffe sie nicht.
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Information und Diskussion
Es habe eine ganze Reihe von Veranstaltungen und Diskussionen gegeben, bei denen der Standort besprochen wurde. Auch mit den Anrainern in Floridsdorf. "Da ist sehr umfangreich informiert und diskutiert worden."
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Die Qualität des Personals
Korosec will wissen, welche Konsequenzen Ludwig aus dem Rechnungshof-Bericht zieht, der ja festhält, dass Kompetenzen fehlten. Ludwig erklärt, es dürfe nicht verwundern, dass bei steigendem Bedarf und gleichbleibendem Personalstand man manches auslagern müsse. Er könne sich aber vorstellen, Personal wieder aufzustocken.
Korosec kühl: "Es geht aber um die Qualität des Personals. Das richtige Personal."
Ludwig: "Es liegt nicht an der Qualität der Beschäftigten. Man sollte zusätzliche Kompetenz durch zusätzliche Mitarbeiter heranziehen." Man müsse aber Konsequenzen aus den Erfahrungen vom Bau des KH-Nord ziehen, die man dann in die Organisation der Neuausrichtung des KAV einbeziehen sollte.
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Unterschiedliche Meinungen
"Sind Sie persönlich der Meinung, dass bei solchen Projekten ein Generalunternehmer beauftragt werden sollte?", fragt Korosec. Ludwig gibt zu bedenken, dass verschiedene Instanzen hier unterschiedlicher Meinung gewesen seien. Die Frage sei aber für jedes Bauprojekt spezifisch zu beantworten.
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Expertise einbringen
Die Grünen wollen wissen, ob Ludwigs politische Expertise als Wohnbaustadtrat hinsichtlich der Learnings aus dem KH Nord nicht wichtig für die Erstellung zukünftiger Leitlinien sei. "Ich glaube es ist ein laufender Prozess, da Expertise einzubringen", sagt Ludwig.
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"Nicht eingebunden"
Er war in die Entscheidung über einen Baustopp nicht eingebunden, sagt Ludwig.
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Raumtausch der Kommission
Die FPÖ möchte wissen, ob es im Rathaus nicht einen geeigneteren Raum für die U-Kommission gibt. (Vor der Tür ist eine Baustelle.) Leises Gelächter im Saal.
Ludwig erklärt, er könne gerne mal schauen, "wenn's Ihnen allen ein großes Anliegen ist." Aber: "Baustelle ist in diesem Haus immer und überall."
Außerdem beschwert sich die FPÖ darüber, dass in den Akten so viel geschwärzt ist. Ludwig möge doch auf den Stadtrat einwirken, dass nur geschwärzt wird, was tatsächlich der Geheimhaltung unterliegt, nicht nur vielleicht.
Ludwig wird das gerne tun, sagt er.
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Unzulässiger Vergleich
"Gerade in der Kenntnis des diktatorischen SED-Regimes halte ich so einen Vergleich für vollkommen unzulässig", erklärt Ludwig auf den Vergleich der Postenbesetzung beim KH-Nord mit jenen der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, Anm.), den Ex-KAV-Chef Janßen angeblich getätigt haben soll. Wobei sich der Ausschuss nicht einig ist, ob das tatsächlich so gesagt wurde.
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Hacker in charge
Korosec will wissen, wie sich Ludwig über den Stand beim KH-Nord informieren lasse. Er habe Stadtrat Hacker eine klare Zielvorgabe gegeben, sagt Ludwig. Hacker sei nun dafür zuständig, das projekt schnell und effizient fertig zu stellen.
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Keine Auskunft
Die Überliquidität beim KH-Nord bzw. im KAV sei ihm nicht bekannt gewesen, erklärt Ludwig, er könne darüber keine unmittelbare Auskunft geben. Immerhin sei das nicht nur ressort- sondern auch zeitmäßig verschoben. -
Hacker als Manager
Wiederkehr möcht wissen, wie Ludwig sich bei der Wahl zum Bürgermeister über das KH-Nord informiert habe. Er habe mit Peter Hacker einen sehr geeigneten Manager gefunden, sagt Ludwig, und er sei sich sicher, dass dieser das Projekt gut abwicklen werde.
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Kein Thema
Das KH-Nord sei in seinem Übergabegespräch nach der Wahl zum Bürgermeister nicht Thema gewesen, sagt Ludwig. "Aha, das überrascht mich", sagt Korosec. Aber: "Bei wem liegt denn Ihrer Meinung nach nun die politische Verantwortung für das KH-Nord?" Er wolle den Endbericht der U-Kommission abwarten, sagt Ludwig, um zu sehen, ob man eine politische Verantwortung ableiten kann.
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Gespräche mit Hechnter
Frage der FPÖ: Sprechen Sie mit dem Magistratsdirektor über das KH-Nord?
Ludwig: "Ich spreche mit Dr. Hechtner öfter, aber nicht über das KH-Nord."
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Kraftanstrengung gegen Ärztemangel
Ludwig möchte auch unabhängig vom KH-Nord sagen, dass es einer gemeinsamen Kraftanstrengung in ganz Österreich bedürfen wird, zukünftig genug ärztliches Personal zur Verfügung zu stellen.
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Kosten pro Bett
Wiederkehr spricht sein Lieblingsthema an: Die Kosten im KH-Nord pro Bett im Vergleich zu anderen Krankenhäusern. "Wie erklären Sie sich das?" Ludwig findet, dass es verfrüht wäre, jetzt darüber zu urteilen.
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Erstmal Schluss
Die Befragung von Ludwig ist nun beendet.
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Kurze Pause
Um 11.00 Uhr ist die Befragung von Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger geplant. In der zwischenzeit werde die Beweisanträge vorgezogen. Aber erst einmal gibt es fünf Minuten Pause.
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Es geht weiter
Der Vorsitzende läutet das Glöckchen. "Nein, das ist nicht das Christkind."
Insgesamt liegen 14. Beweisanträge vor.
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Abstimmung läuft
Die Abstimmungen laufen. Leider liegen Ihrer Tickerin die Anträge nicht vor, es gibt daher eine kurze Tickerpause und ich melde mich gleich zurück.
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Frauenbergers Befragung startet
Sie gibt zunächst eine Darstellung aus ihrer Sicht ab. Sie sei damals zur Feststellung gekommen, der KAV sei zu groß, um als Magistratsabteilung geführt zu werden. Er brauche bestmögliche Manager, auch im wirtschaftlichen Bereich. "Wer große Verantwortung trägt, muss auch mit der nötigen Kompetentz ausgestattet sein", sagt Frauenberger. Daher wurde aus dem KAV eine öffentlich rechtliche Einrichtung. Später habe sie dann Personalentscheidungen getroffen, die sie heute noch für gut und wichtig halte. Sie habe auch dafür gesorgt, dass Forderungen "entsprechend an Professionisten gestellt wurden." Sie habe daran gearbeitet, das Krankenhaus fertigzustellen und einen Zeitplan festzulegen, der jetzt noch hält. "Das KH Nord ist ein fertiges Krankenhaus und eines der schönsten, die es in Europa gibt", schließt sie.
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Überforderung?
Ellensohn stellt seine Fragen. Dass es eine Überforderung im Management-Bereich ga, sei ihr nicht bekannt gewesen, sagt Frauenberger.
Ellensohn: Welche Gründe haben dazu geführt, dass der Vertrag von Direktor Janßen aufgelöst wurde?
Frauenberger: Wir wissen alle, dass es in einem Unternehmen manchmal Probleme gibt mit Manangern. In dem Veränderungsprozess hat es Herr Janßen nicht mehr geschafft, die Mitarbeiter mitzunehmen. Und das ist aber das Um und Auf.
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Keinen Bericht gelesen
Die FPÖ ist dran. Wie an Ludwig ist die Frage an Frauenberger nun auch, ob sie jemals einen Bericht der Begleitenden Kontrolle gelesen habe. "Nein", sagt Frauenberger.
Wieso sie dann Direktor Janßen entlassen habe? Das habe mehrere Gründe gehabt, nicht nur das KH-Nord, sagt Frauenberger. Die Stadt Wien habe das Vertrauen in ihm verloren.
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Warum nicht sofort?
"Warum wurde nach der Entlassung von Janßen nicht sofort Wetzlinger eingesetzt?" Erst nachdem der Vertrag des interimistischen Direktors Thomas Balazs nicht verlängert wurde, konnte sie über die Besetzung nachdenken, sagt Frauenberger sinngemäß.
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Politische Verantwortung
Die SPÖ ist an der Reihe. Mörk möchte wissen, wie Frauenberger die große Verantwortung wahrgenommen hat. Sie habe sich in allen Themenbereichen vor allem einmal politisch verantwortlich gesehen, sagt Frauenberger. Im KAV gab es Manager, die haben ihren Job gemacht und sie habe ihren Job als Politikerin wahrgenommen, sagt Frauenberger.
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Krone-Bericht
Nun möchte Wiederkehr wissen, wie Frauenberger von der "Causa Energetiker" erfahren habe. "Aus der Kronen Zeitung", sagt Frauenberger. Es seien dann aber die notwendigen disziplinarischen Maßnahmen gesetzt worden.
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Mehrere Aufträge an Energetiker?
Korosec interessiert, ob es mehrere Aufträge seitens des KAV an den Energetiker gab. Das habe sie auch interessiert, sagt Frauenberger. Darum habe sie das überprüfen lassen. Das Ergebnis dieser Überprüfung sei ihr aber nicht erkannt, weil sie ja zwischenzeitlich ausgeschieden sei.
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Keine Fehleranalyse
"Gab es eine Fehler-Analyse von der Frau Wehsely?", fragt Korosec. "Nein", antwortet Frauenberger. Sie kannte die Fakten aus dem Quartalsbericht. In einem Gespräch mit dem Rechnungshof habe sie dann Worst- und Best Case Szenarien vorgelegt bekommen. Das habe sich damit gedeckt, was auch der KAV angegeben hatte. -
Abschlagszahlungen an Balazs?
Es geht um den Vertrag von Thomas Balazs, der ja ausgelaufen ist, wie wir erfahren haben. Seidl (FPÖ) möchte wissen, ob es da Abschlagszahlungen gab. Frauenberger glaubt nicht. -
Nicht lachen
Spizter (SPÖ) übernimmt. "Wie ist der KAV überhaupt für Großprojekte wie das KH-Nord aufgestellt?" "Mittlerweile besser", sagt Frauenberger und fügt hinzu: "Ich sage das mit einem Lächeln, aber es ist natürlich überhaupt nicht zum Lachen". Denn: Es war ja die große Kritik im Rechnungshofbericht, dass der KAV seine Bauherrenrolle nicht ausreichen wahrgenommen hat. -
Nach seiner Aussage vor der U-Kommission stand Michael Ludwig den Medienvertretern Rede und Antwort.
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"Unter dem Radar"
"Das ist einfach unter dem Radar passiert. Wir kennen das ja. Es gibt Spielregeln in unsrer Gesellschaft und es gibt Menschen, die sich nicht an diese Spielregeln halten", sagt Frauenberger hinsichtlich der Beauftragung des Energetikers.
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Der mysteriöse Vierte
Korosec möchte wissen, wer die vier Personen waren, die die Beauftragung des Energetikes unterschriebung haben sollen. Ihr wurde berichtet, dass Lettner, Strenn, Schwarz und eine vierte Person beteiligt gewesen seien. Wer die vierte Person war, wisse sie nicht, sagt Frauenberger.
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Alte Bekannte
Korosec sehr freundlich zu Frauenberger: "Ich kenne Sie ja schon sehr lange und ich weiß, dass Sie niemand sind, der so etwas auf die leichte Schulter nimmt. Wie ist es Ihnen gegangen, als Sie gemerkt haben, dass es da so viele Baustellen gibt?" Sie habe viele Gespräche geführt, sagt Frauenberger.
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Warum erst so spät?
"Wieso haben Sie erst so spät auf Wetzlinger zugegeriffen?", will Korosec wissen.
"Ich habe nicht spät auf Wetzlinger zugegriffen, sofern man das überhaupt auf einen Menschen kann", sagt Frauenberger. Warum er nicht früher eine höhere Position im KAV innehatte, kann sie nicht sagen. "Es gab einen Ausschreibungsprozess und Janßen war das Ergebnis dieses Prozesses."
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Keine Meldepflicht
Ellensohn ist dran: "Wenn wir schon nicht wissen wer der vierte war (der unterschieben hat bei der Beauftragung des Energetikers, Anm.), wen müssen wir dann fragen, um es herauszufinden?" Sie wisse es nicht, aber sie denke, es werde herauskommen, sagt Frauenberger.
Nächste Frage: "Gab es eine Meldepflicht an Sie für alle Ausgaben über 100.000 Euro?" Frauenberger verneint, aber es gab eine klare Pouvoir-Ordnung.
Preisverleihung vor dem U-Ausschuss
Ludwig über Grundstückswahl
Als erster Zeuge wurde Ludwig befragt. Der frühere Wohnbaustadtrat gab unter anderem Auskunft zur Grundstücksauswahl. In seiner Funktion als Bürgermeister gab er außerdem über den aktuellen Stand und die weiteren Schritte in Bezug auf das Spital Auskunft. Zunächst sei es wichtig, das Projekt abzuschließen, dann könne man auf Basis der gewonnenen Erfahrung Richtlinien für zukünftige Projekte erstellen, erklärte Ludwig. Den Bezug erster Patienten im KH-Nord erwartet er Mitte 2019.
Im Bürgermeister-Büro hatte man sich ob der Ladung des Stadtchefs vorab entspannt gegeben und darauf verwiesen, dass Ludwig selbst es gewesen sei, der die Idee zur U-Kommission gehabt habe. Insofern sei man um volle Aufklärung bemüht und stelle sich gelassen den morgigen Fragen der Opposition, teilte ein Sprecher mit.
Der ehemalige Wohnbaustadtrat und jetzige Wiener Bürgermeister Michael Ludwig geht gelassen in den U-Ausschuss
Ebenfalls auf der Liste der Zeugen stand Frauenberger, die von Jänner 2017 bis Mai 2018 als Gesundheitsstadträtin für das Großprojekt verantwortlich war. Wie es zur Beauftragung des Energetikers kommen konnte, erklärte sie so: "Es gibt Spielregeln und es gibt Leute, die halten sich daran und es gibt Leute, die halten sich nicht daran. Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht." Doch wer hatte ihn eigentldich beauftragt? Frauenberger sei vom Krankenanstaltenverbund (KAV) berichtet worden, dass vier Personen in die Auftragsvergabe verwickelt gewesen seien. Wer die vierte Person ist, darüber kann man in der U-Kommission nur rätseln.
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