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Chronik | Wien
12/18/2018

Energetiker bei U-Kommission zu KH Nord: "Sind keine Esoteriker"

Bürgermeister Ludwig, Ex-Gesundheitsstadträtin Frauenberger und Programmleiterin Lettner wurden ebenfalls befragt.

Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord hat heute, Dienstag, mehrere prominente Zeugen befragt: Zu Beginn der Sitzung stand Bürgermeister Michael Ludwig Rede und Antwort, dann sagte Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (beide SPÖ) aus.

Am Abend hat dann mit rund einstündiger Verspätung die wohl mit größter Spannung erwartete Befragung begonnen: Energetiker Christoph Fasching hat mit seiner Tätigkeit auf der Floridsdorfer Krankenhausbaustelle zu Jahresbeginn für Schlagzeilen bzw. für Staunen gesorgt. Fasching ist  jener „Bewusstseins-Forscher“, der um 95.000 Euro einen „Energetischen Schutzwall“ um das Großspital gelegt hat.

Gerechtfertigt ist die Kritik - zumindest aus seiner Sicht - aber absolut nicht. Fasching verteidigte im Zeugenstand seine Arbeit: "Ich möchte nicht wissen, wie viele Millionen man sich durch unsere Arbeit gespart hat." Der Energetik-Spezialist hätte bereits vor zwei Wochen aussagen sollen, ließ sich jedoch krankheitsbedingt entschuldigen.

Die Auftragssumme möchte sich der Krankenanstaltenverbund ( KAV) wieder zurückholen, wobei auch rechtliche Schritte im Raum stehen. Der KAV vermisst unter anderem eine Dokumentation der Leistungen.

Die KH-Nord-U-Kommission im Live Ticker

  • 12/18/2018, 7:55 AM

    Guten Morgen...

    ...werte Leserinnen und Leser aus dem Wiener Rathaus. Kollegin Rachbauer und ich dürfen Sie heute durch den Tag begleiten. In fünf Minuten soll es hier planmäßig losgehen, die Reihen sind allerdings noch recht leer. Schön, dass Sie dabei sind.

  • 12/18/2018, 8:06 AM

    Es geht los

    Die 13. ordentliche Sitzung der U-Kommission ist eröffnet. Ludwig hat Platz genommen und wird belehrt
  • 12/18/2018, 8:08 AM

    Ludwig beginnt

    Er möchte zunächst deutlich machen, dass er jetzt in seiner Funktion als Bürgermeister hier ist, der Verhandlungsgegenstand sich aber auf einen Zeitraum bezieht, in dem er Wohnbaustadtrat war (bis Mai 2018).

  • 12/18/2018, 8:10 AM

    Eingangsstatement

    Beim Liegenschaftsmanagement habe damals einen direkten Kontakt zwischen dem Krankenanstaltenverbund (KAV) und der zuständigen MA 69 gegeben, sagt Ludwig.

  • 12/18/2018, 8:13 AM

    Wie wurde Bewertung erstellt?

    Korosec (ÖVP) beginnt mit der Befragung. "Wie weit waren sie in die Bewertung der Grundstücke eingebunden?" "Gar nicht", sagt Ludwig. Drei Grundstücke seien herangezogen und bewertet worden, das wäre die Tätigkeit der MA 69 gewesen, er habe dabei als Stadtrat keinen Einfluss genommen. Es sei nicht Aufgabe der MA 69 gewesen, zusätzlich anfallende Kosten einzupreisen (die ja dann fällig wurden, wie wir wissen).

  • 12/18/2018, 8:15 AM

    Keine externe Expertise

    Am Wort sind die Grünen. Die Frage: Wurde auch eine externe Expertise bei der Bewertung eingeholt. Ludwig glaubt nicht.

  • 12/18/2018, 8:17 AM

    Die Frage nach den Mehrkosten

    "Meines Wissens war es so, dass ursprünglich drei Grundstücke angedacht waren", sagt Ludwig. Der dritte wäre dann schnell aus verkehrstechnischen Gründen ausgeschlossen.

    Nächste Frage: "Warum wurden bereits bekannte Mehrkosten nicht eingepreist?" Die MA 69 sei ja nur für die Bewertung des Grundstücks eingesetzt gewesen, sagt Ludwig.

  • 12/18/2018, 8:19 AM

    Die Verkaufsflächen

    Kohlbauer (FPÖ) ist dran. Er fragt, ob Ludwig etwas mit der Ausschreibung der Verkaufsflächen zu tun hatte. "Nein", sagt Ludwig knapp.

  • 12/18/2018, 8:20 AM

    Wann ist es denn nun fertig?

    Die SPÖ übernimmt. Mörk möchte wissen, wann denn nun das Krankenhaus fertig sein wird. Ludwig geht davon aus, dass der Besiedlungsprozess Mitte nächsten Jahres beginnen und dann schrittweise erweitert wird.

  • 12/18/2018, 8:22 AM

    Acht in neun

    Nächste Frage: Wie viele Bewertungen hat die MA 69 in den letzten Jahren für den KAV abgegeben? In den letzten neun Jahren sollen es acht Bewertungen gewesen sein, sagt Ludwig.

  • 12/18/2018, 8:26 AM

    Optimistischer Bürgermeister

    Wiedekehr (Neos) übernimmt. "Ist das KH Nord wirklich ein Erfolg?" Ludwig wiederholt, dass er es ja war, der die Initiative zu dieser U-Kommission ergriffen hat. Es sei gut, klar zu erkennen, "wo unter Umständen Fehler gemacht wurden." Ein Votum über das Gesamtprojekt wolle er erst abgeben, nachdem die Besiedlung erfolgt sei. Er sei aber optimistisch.

  • 12/18/2018, 8:32 AM

    Besondere Herausforderungen

    Korosec ist wieder dran. Ludwig erklärt auf Nachfrage, dass es sehr viele sehr erfolgreiche Bauvorhaben in Wien gebe. Die Errichtung eines Krankenhauses sei aber eine besondere Herausforderung und daher nicht leicht vergleichbar. Prinzipiell gelten aber die Richtlinien, dass mit Sparsamkeit und Effizienz vorzugehen ist. Dass beim KH Nord nicht alles so funktioniert hat, wie man sich das am Anfang vorgestellt hat, scheint klar zu sein.

    Er habe Stadtrat Hacker damit betraut, dass KH Nord fertigzustellen und Richtlinien für den Bau von Krankenhäusern einzuziehen, sagt Ludwig sinngemäß. "Aber in dieser Reihenfolge."

    Korosec will wissen, ob es zukünftig Regelungen geben wird, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Man orientiere sich bei den Compliance-Richtlinien an der Privatwirtschaft, sagt Ludwig. Davon abgesehen sei dabei "mit Augenmaß" vorzugehen.

  • 12/18/2018, 8:34 AM

    Maximale Mehrkosten?

    Die Grünen sind dran. Ellensohn möchte wissen, ob es so etwas wie einen Maximalbetrag für Mehrkosten gegeben habe, über den man nicht hinausgehen wollte. Darüber habe er keine Kennntnis gehabt, sagt Ludwig udn wiederholt, die MA 69 sei damit ja nicht betraut gewesen.

  • 12/18/2018, 8:37 AM

    Zuschuss aus dem Wohbautopf

    Die FPÖ interessiert sich für die Frage des Investitionskostenzuschusses und bezieht sich dabei auf einen Bericht des Rechnungshofes. "Da gab es einen Liquiditätsüberschuss, trotzdem ist etwas zugeschossen worden. (...) Jetzt sehen wir, dass die Mittel für die Wohnbauförderung zurück gehen aber ungefähr der selbe Betrag ins KH Nord hineingeschossen wurde." Warum? Und Warum ausgerechnet aus dem Topf für Wohnbau?

    Ludwig kann darüber keine Auskunft geben.

    Wer denn dann zuständig sei?

    Das obliege der Finanz, die richtigen Schritte zu setzten, je nachdem war für die Stadt günstiger sei.

  • 12/18/2018, 8:38 AM

    Bodenkontaminierung bekannt?

    Wir erfahren: Die Frage der Bodenkontaminierung habe im Gutachten der MA 69 keine Rolle gespielt. Das sei auch nicht Teil der Beauftragung gewesen, sagt Ludwig.

  • 12/18/2018, 8:40 AM

    Die richtige Wahl

    War das Grundstück denn nun die richtige Wahl? Ludwig geht davon aus, dass die Entscheidung "nach bestem Wissen und Gewissen" getroffen wurde.

    Wiederkehr möchte nun wissen, ob die SPÖ Floridsdorf Einfluss auf die Grundstücksauswahl hatte. Nein, sagt Ludwig "so mächtig die SPÖ Floridsdorf auch erscheinen möge", solch Entscheidungen treffe sie nicht.

  • 12/18/2018, 8:43 AM

    Information und Diskussion

    Es habe eine ganze Reihe von Veranstaltungen und Diskussionen gegeben, bei denen der Standort besprochen wurde. Auch mit den Anrainern in Floridsdorf. "Da ist sehr umfangreich informiert und diskutiert worden."

  • 12/18/2018, 8:47 AM

    Die Qualität des Personals

    Korosec will wissen, welche Konsequenzen Ludwig aus dem Rechnungshof-Bericht zieht, der ja festhält, dass Kompetenzen fehlten. Ludwig erklärt, es dürfe nicht verwundern, dass bei steigendem Bedarf und gleichbleibendem Personalstand man manches auslagern müsse. Er könne sich aber vorstellen, Personal wieder aufzustocken.

    Korosec kühl: "Es geht aber um die Qualität des Personals. Das richtige Personal."

    Ludwig: "Es liegt nicht an der Qualität der Beschäftigten. Man sollte zusätzliche Kompetenz durch zusätzliche Mitarbeiter heranziehen." Man müsse aber Konsequenzen aus den Erfahrungen vom Bau des KH-Nord ziehen, die man dann in die Organisation der Neuausrichtung des KAV einbeziehen sollte.

  • 12/18/2018, 8:49 AM

    Unterschiedliche Meinungen

    "Sind Sie persönlich der Meinung, dass bei solchen Projekten ein Generalunternehmer beauftragt werden sollte?", fragt Korosec. Ludwig gibt zu bedenken, dass verschiedene Instanzen hier unterschiedlicher Meinung gewesen seien. Die Frage sei aber für jedes Bauprojekt spezifisch zu beantworten.

  • 12/18/2018, 8:51 AM

    Expertise einbringen

    Die Grünen wollen wissen, ob Ludwigs politische Expertise als Wohnbaustadtrat hinsichtlich der Learnings aus dem KH Nord nicht wichtig für die Erstellung zukünftiger Leitlinien sei. "Ich glaube es ist ein laufender Prozess, da Expertise einzubringen", sagt Ludwig.

Ludwig über Grundstückswahl

Als erster Zeuge wurde Ludwig befragt. Der frühere Wohnbaustadtrat gab unter anderem Auskunft zur Grundstücksauswahl. In seiner Funktion als Bürgermeister gab er außerdem über den aktuellen Stand und die weiteren Schritte in Bezug auf das Spital Auskunft. Zunächst sei es wichtig, das Projekt abzuschließen, dann könne man auf Basis der gewonnenen Erfahrung Richtlinien für zukünftige Projekte erstellen, erklärte Ludwig. Den Bezug erster Patienten im KH-Nord erwartet er Mitte 2019.

Im Bürgermeister-Büro hatte man sich ob der Ladung des Stadtchefs vorab entspannt gegeben und darauf verwiesen, dass Ludwig selbst es gewesen sei, der die Idee zur U-Kommission gehabt habe. Insofern sei man um volle Aufklärung bemüht und stelle sich gelassen den morgigen Fragen der Opposition, teilte ein Sprecher mit.

 

Ebenfalls auf der Liste der Zeugen stand Frauenberger, die von Jänner 2017 bis Mai 2018 als Gesundheitsstadträtin für das Großprojekt verantwortlich war. Wie es zur Beauftragung des Energetikers kommen konnte, erklärte sie so: "Es gibt Spielregeln und es gibt Leute, die halten sich daran und es gibt Leute, die halten sich nicht daran. Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht." Doch wer hatte ihn eigentldich beauftragt? Frauenberger sei vom Krankenanstaltenverbund (KAV) berichtet worden, dass vier Personen in die Auftragsvergabe verwickelt gewesen seien. Wer die vierte Person ist, darüber kann man in der U-Kommission nur rätseln.