Semmering-Basistunnel: Kein Schaden für ÖBB

Der KURIER-Artikel vom Sonntag über den Bauskandal beim Großprojekt Semmering-Basistunnel schlägt hohe Wellen.

Wie berichtet sollen tonnenweise Ziegel, Beton, Baustahl und andere Materialien von der Tunnel-Baustelle abgezweigt und unter der Hand verkauft worden sein. Dadurch ist ein Schaden von zwei Millionen Euro entstanden.

In einer Reaktion auf den Bericht betonen die ÖBB nun, dass den Bundesbahnen als Auftraggeber des Bauprojekts und damit auch der öffentlichen Hand kein finanzieller Schaden entstanden sei.

Der Leidtragende des groß angelegten Millionenbetruges sei das schweizerische Tunnelbaukonsortium Marti. Die Arbeitsgemeinschaft hatte von den ÖBB den Zuschlag für den sieben Kilometer langen Tunnelabschnitt Grautschenhof zwischen Mürzzuschlag und Spital am Semmering erhalten.

ÖBB war informiert

Neu waren die kriminellen Vorgänge rund um das Bauprojekt für die ÖBB nicht. Der Fall sei seit „geraumer Zeit“ bekannt, da man von der Firma Marti bereits informiert wurde. „Eine umgehend eingeleitete Revision seitens der ÖBB kam zum Ergebnis, dass die ÖBB-internen Prüfsysteme funktioniert haben“, hieß es. Mehr wollte man mit dem Verweis auf das laufende Verfahren nicht sagen.

In der Zwischenzeit sind Zweifel an der Darstellung laut geworden, dass der öffentlichen Hand kein Schaden entstanden sei. Die FPÖ wird deswegen Anfragen an das Innen-, Justiz-, und Infrastrukturministerium stellen. Auch die Hintergründe des „millionenschweren Betrugsskandals“ bedürfen parlamentarischer Behandlung, sagt Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer.

Laut KURIER-Informationen sind die Unregelmäßigkeiten in der Lieferkette der Zulieferer entstanden – also vor dem tatsächlichen Erbringen der Leistung. Gegen acht Beschuldigte wird wegen „Betrugs und Untreue“ ermittelt, erklärte Andreas Riedler, Leiter der Staatsanwaltschaft Leoben.

Weitere Ermittlungen

Die Vorgänge rund um die Tunnelbaustelle blieben lange unentdeckt und fielen erst auf, als im Jahr 2018 rund 300.000 Liter Diesel von der Baustelle verschwanden. Das Verschwinden des Kraftstoffes löste daraufhin weitere Erhebungen aus und man entdeckte Ungereimtheiten. Gegen die acht Verdächtigen soll laut Staatsanwaltschaft noch heuer Anklage erhoben werden.

Ermittelt wird zudem auch gegen Zulieferfirmen wegen ausgestellter Scheinrechnungen.