© Getty Images/Cecilie_Arcurs/istockphoto

Chronik Österreich
01/30/2020

Schwarz-Grüne Koalition in Mödling voraussichtlich beendet

Der ÖVP-Bürgermeister Hans Stefan Hintner hat Koalitionsgespräche mit der SPÖ aufgenommen.

von Theresa Bittermann

In den vergangenen zehn Jahre hat der Mödlinger Bürgermeister, Hans Stefan Hintner (ÖVP), mit den Grünen koaliert. Eine Mehrheit konnte er alleine nicht stemmen. Während die ÖVP seit 2010 von 19 auf 16 Mandate schrumpfte, legten die Grünen im selben Zeitraum von acht auf elf Mandate zu. Da bei dieser Wahl nun die FPÖ verloren hat und die Neos in den Gemeinderat eingezogen sind, ginge sich erstmals in der Theorie auch eine Mehrheit zwischen Grünen, SPÖ und Neos ohne der stimmenstärksten Partei, der ÖVP, aus. Hintner will nun mit der SPÖ koalieren.

„Wir haben den Grünen schon im vergangenen Jahr eine weitere Zusammenarbeit angeboten“, erinnerte sich Hintner. Gerhard Wannenmacher von den Grünen hatte damals nicht zugesagt: „Darüber rede ich nicht so lange vor dem Wahlergebnis, das wäre unseriös“, sagte Wannenmacher. Deswegen und weil er eine von Wannenmacher forcierte Mehrheit ohne die ÖVP vermutete, hätte Hintner sich nun an die SPÖ gewandt.

Grüne sehen Wählerauftrag nicht erfüllt

Die SPÖ hat bei der Wahl den dritten Platz mit acht Mandaten gehalten. Mit einer Stadtregierung an den Grünen als zweitstärkster Partei vorbei, sieht Wannenmacher den Wählerauftrag nicht erfüllt. An die SPÖ habe er sich zwar auch gewandt, aber „erst am Montag nach der Wahl, als schon klar war, dass die ÖVP mit der SPÖ verhandelt“, sagte Wannenmacher. Mit den Neos gab es nie Gespräche, das bestätigte auch der Spitzenkandidat Andreas Stock.

Sylvia Drechsler, Spitzenkandidatin der SPÖ, freut sich über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Mit den Grünen zu koalieren, obwohl die ÖVP stimmenstärkste Partei ist, wäre „nicht zum Wohle der Stadt“, sagte sie.