Schmuggel von illegalen Medikamenten nach Österreich explodiert

Im vergangenen Jahr haben knapp 1.600 Zöllner rund 700.000 Einsätze und Kontrollen durchgeführt. Alleine im Bereich des Güterverkehrs fertigten sie mehr als sieben Millionen Anmeldungen (2020: 4,2 Mio.) ab. Gegenüber dem ersten Pandemiejahr 2020 bedeutet das eine Steigerung der Anmeldungen von rund 68 Prozent.

„Die österreichischen Zöllner sind in Zeiten der globalen Corona-Pandemie mit besonderen Herausforderungen konfrontiert. Umso beeindruckender ist das Engagement des Zolls zum Schutz der Bevölkerung und unseres Wirtschaftsstandortes. Ich möchte den Weltzolltag daher zum Anlass nehmen, den Kolleginnen und Kollegen für ihren tagtäglichen Einsatz in dieser besonderen Situation zu danken“, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP).

Heike Fetka-Blüthner, Vorständin des Zollamts Österreich: “Die Kolleginnen und Kollegen haben ihre Flexibilität und ihr Engagement vor allem in den vergangenen beiden Jahren unter Beweis gestellt. Dass seit 1. Jänner 2021 die Aufgaben und Prozesse des österreichischen Zolls im Zollamt Österreich gebündelt sind, hilft in der täglichen Arbeit, sichere Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Konsumenten zu gewährleisten.“

China-Sendungen halbiert

Zu den Kompetenzen des Zolls gehört auch, die korrekte Erhebung von Verbrauchsteuern zu kontrollieren und zu gewährleisten. Insgesamt hat der österreichische Zoll im Vorjahr rund 7,1 Milliarden Euro im Rahmen seiner Aufgaben an Steuern eingehoben (2020: 6,7 Mrd. Euro). Den größten Anteil an den Einnahmen 2021 hatte mit rund 4,12 Milliarden Euro die Mineralölsteuer (2020: 3,8 Mrd. Euro), gefolgt von der Tabaksteuer mit rund 2,14 Milliarden Euro (2020: zwei Mrd. Euro).

Auch für die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer ist grundsätzlich die Zollbehörde zuständig. Im Jahr 2021 betrug diese 335 Mio. Euro (2020: 299 Mio. Euro). Dabei kam es im Vorjahr zu einer weitreichenden gesetzlichen Änderung: „Seit 1. Juli 2021 werden alle Online-Bestellungen aus Staaten außerhalb der EU ab dem ersten Cent gleich besteuert – und damit der Situation im nationalen Bereich und im Verkehr zwischen den Mitgliedstaaten der EU gleichgestellt. Mit dem Entfall der Einfuhrumsatzsteuer-Freigrenze für Importe helfen wir dem heimischen Handel in schwierigen Zeiten und sorgen für mehr Fairness besonders für unsere österreichischen KMU. So schützen wir die heimische Wirtschaft vor unfairem und betrügerischem Vorgehen“, so Finanzminister Magnus Brunner.

Davor war auf Paketsendungen unter dem Wert von 22 Euro keine Einfuhrumsatzsteuer erhoben worden, was zu massiven Umgehungsversuchen geführt hat: Versender gaben bewusst einen niedrigeren Warenwert an, um keine Einfuhrumsatzsteuer abführen zu müssen. Seit dem Entfall der Steuer-Freigrenze ist laut Post ein deutlicher Rückgang von 50 Prozent an Sendungen aus Drittstaaten wie zum Beispiel China zu bemerken.

600 Kilo Drogen sichergestellt

Zu den vielseitigen Aufgaben des Zolls zählt auch die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels. Im Jahr 2021 wurden bei mehr als 2.100 Aufgriffen insgesamt über 2 Millionen Zigaretten entdeckt. Dazu kamen noch etwa 660 Kilogramm an sonstigen Tabakwaren. Auch dem Suchtgiftschmuggel ist der Zoll mit seinen 25 Zollspürhunden auf der Fährte, so wurden im vergangenen Jahr rund 600 Kilogramm Drogen sichergestellt, den Großteil davon macht Cannabis aus.

Strenge Kontrollen werden auch im Rahmen des Artenschutzes durchgeführt. So wurden beispielsweise im vergangenen Jänner 74 artengeschützte Chamäleons im Koffer eines Reisenden aus Tansania entdeckt. Insgesamt griff der Zoll knapp 2.600 Tiere und Pflanzen auf, die unter strengem Schutz stehen.

Im Kampf gegen Tierseuchen sind Österreichs Zöllnerinnen und Zöllner ebenso tagtäglich im Einsatz und konnten so im Vorjahr insgesamt 31 Tonnen an tierischen Produkten beschlagnahmen. Diese unterliegen bei der Einfuhr aus Drittstaaten strengen Kontrollen durch Grenztierärzte, um zu verhindern, dass Tierseuchen in die Europäische Union eingeschleppt werden. Im Reiseverkehr ist die Mitnahme von tierischen Lebensmitteln aus diesem Grund weitgehend verboten.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Tierseuchenausbruchs in Österreich wären für den landwirtschaftlichen Bereich sowie für vor- und nachgelagerte Wirtschaftsbereiche katastrophal: Notschlachtungen, Handelsbeschränkungen und Exporteinbußen wären die unabdingbare Folge.

Arzneiwaren-Schmuggel explodiert

Eine enorme Steigerung an Aufgriffen verzeichnete man auch im Bereich der verbotenen Arzneiwaren mit insgesamt mehr als 2,6 Mio. Stück, wobei ein Fall aus dem vergangenen Oktober besonders heraussticht: In 50 Kartons, die aus Dubai via Flugzeug nach Wien-Schwechat angeliefert wurden, konnten 2,16 Mio. Pseudoephedrin-Tabletten beschlagnahmt werden. Aus diesen Tabletten hätten ca. 233 kg Crystal Meth mit einem Straßenverkaufswert von etwa 8 Mio. Euro hergestellt werden sollen.

In Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie kam es auch zu zahlreichen Aufgriffen des Wurmmittels „Ivermectin“. Angepriesen als angebliches Covid-Heilmittel, explodierte die Anzahl an sichergestellten Tabletten seit September förmlich. Bei 845 Aufgriffen wurden insgesamt 36.700 Stück Ivermectin-Tabletten entdeckt. Der Strafrahmen bei der illegalen Einfuhr von Medikamenten liegt bei einer Geldstrafe in Höhe von bis zu 7.260 Euro.

Der österreichische Zoll hat zudem 2021 mehr als 300.000 Artikel mit gefälschten Produkten und einem Gesamtwert von über 12 Mio. Euro – gemessen am Originalwert – aus dem Verkehr gezogen. Hier sticht ein Aufgriff mit 286.000 Stück gefälschten Leuchtdioden eines namhaften Herstellers besonders heraus.

Der Weltzolltag erinnert an die Gründung der Weltzollunion am 26. Jänner 1953. Die 183 Mitgliedstaaten der Weltzoll-Organisation würdigen dabei weltweit die vielfältige und bedeutende Arbeit des Zolls. Traditionellerweise wird dabei auch ein gemeinsamer Leitsatz ausgerufen. 2022 steht die Zollarbeit demnach unter dem Titel „Ausbau der digitalen Transformation des Zollwesens durch Einführung einer Datenkultur und Aufbau eines Daten-Ökosystems”