Salzburg: Mutmaßlicher Schlepper aus dem Irak verurteilt

Ein 33-jähriger Iraker ist am Freitag bei einem Prozess am Landesgericht Salzburg mit dem Vorwurf der Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung konfrontiert worden. Er soll im Herbst 2019 bei elf Fahrten jeweils mindestens drei Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland geschleust, andere Fahrer koordiniert und sein Auto zur Verfügung gestellt haben. Der Angeklagte gestand „fünf oder sechs“ Fahrten von Linz nach Passau ein, dafür habe er 3.000 Euro erhalten.

Die Staatsanwaltschaft grenzte den Tatzeitraum auf 20. Oktober 2019 bis 26. November 2019 ein. Für die Schlepperfahrten mussten die Flüchtlinge pro Person zwischen 400 und 600 Euro bezahlen. Der Angeklagte wurde am 5. Dezember 2019 in Deutschland festgenommen. Dort war er bereits im Jahr 2018 wegen Einschleusens von mehreren Personen und im Jahr 2020 wegen des selben Deliktes, aber nur in einem Fall, zu Haftstrafen verurteilt worden. Seit Juni sitzt er in Österreich in U-Haft.

Am Freitag wurde er in Salzburg zu einer Zusatzstrafe von einem Jahr unbedingt verurteilt. Diese wurde unter Bedachtnahme auf eine einschlägige Verurteilung in Deutschland verhängt, wo er eine unbedingte Freiheitsstrafe von 1,5 Jahren ausgefasst hatte. Da der Iraker von der insgesamt nun 30 Monaten dauernden Haftstrafe bereits 22 Monate und damit zwei Drittel der Gesamtstrafe abgesessen hat, ist er heute aus der Haft entlassen worden.

Angeklagter ist zum Teil geständig

Der Verteidiger des teilgeständigen 33-Jährigen erklärte, dass sein Mandant „zu keiner Zeit“ als Auftraggeber oder Organisator von Schlepperfahrten tätig gewesen sei. Der Anklagevorwurf stützt sich auf Aussagen von beschuldigten Mittätern in deren Strafverfahren, die den Iraker belasteten.

Warum er denn erneut Schlepperfahrten übernommen habe, nachdem er deswegen schon in Deutschland verurteilt worden war, fragte der Vorsitzende des Schöffensenates, Richter Philipp Grosser. „Ich war naiv, weil ich dachte, die Strecke ist kurz und das wird in Österreich nicht so bestraft“, antwortete der Beschuldigte. Es sei ihm aber klar gewesen, dass sich die Geschleppten illegal im Land aufhielten.

Zwischen 15. und 20. Oktober 2019 sei ein Freund zu ihm ins Friseurgeschäft gekommen und habe zu ihm gesagt, sie würden Leute aus Graz bringen, schilderte der Angeklagte. Zwei Frauen und ein Mann hätten dann einmal auch bei ihm übernachtet, dann habe er sie mit seinem Pkw nach Passau gebracht. „Fünf, sechs Mal bin ich von Linz nach Passau gefahren“, gestand er ein. Er habe seinen BMW des Öfteren Bekannten geborgt, und er könne nicht zu Hundert Prozent sagen, was diese mit dem Pkw alles unternommen haben.

2015 nach Österreich gekommen

Der Angeklagte kam mit der Flüchtlingswelle im Jahr 2015 nach Österreich und traf eigenen Angaben zufolge am 1. September am Hauptbahnhof in Wien ein. Er sei Sportlehrer und Sohn eines Bürgermeisters einer großen Stadt im Irak. Nachdem sein Vater im Jahr 2013 gestorben und die „Sicherheitslage“ im Irak nicht stabil gewesen sei, habe er sich mit einem Freund nach Europa aufgemacht. Um sein Ziel zu erreichen, habe er an Schleuser insgesamt 15.000 Euro bezahlt, erzählte der Beschuldigte. Er besuchte Deutschkurse in Österreich, wo er bisher unbescholten ist, und arbeitete zuletzt in Oberösterreich als Friseur.