Salzburg: Gemeindemitarbeiter im Flachgau soll 40.000 Euro veruntreut haben

In einer Stadtgemeinde im Salzburger Flachgau soll ein Mitarbeiter seit 2014 einbezahlte Abgaben veruntreut haben. „Es dürfte sich um einen Betrag von mehr als 40.000 Euro handeln“, informierte das Land Salzburg am Dienstag in einer Aussendung. Als erste Reaktion habe Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) die Gemeindeaufsicht mit einer Prüfung der Gemeinde beauftragt. Die Staatsanwaltschaft Salzburg ermittelt. Der Beschuldigte hat die Tat gestanden.

Im Fokus der Prüfung der finanziellen Gebarung der betreffenden Gemeinde sollen die internen Kontrollsysteme stehen. Die letzte Überprüfung der Stadtgemeinde durch die Gemeindeaufsicht des Landes sei im Juli 2017 erfolgt, hieß es. Auch der Landesrechnungshof habe die Gemeinde 2017/2018 geprüft, wobei der Prüfungszeitraum von 2014 bis 2016 reichte. „Es konnten damals keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden“, informierte das Land.

Geständnis

Der Mitarbeiter soll die Tat in der zweiten Oktoberhälfte 2022 seinem direkten Vorgesetzten gestanden haben. An dem Tag, an dem die Stadtgemeinde darüber in Kenntnis gesetzt wurde, sei die Person entlassen worden, sagte der Bürgermeister am Dienstag zur APA. Auch das Land Salzburg sei sofort informiert worden. „Das Motiv dahinter kennen wir nicht.“

Nach Ansicht eines Experten habe es die betreffende Person sehr geschickt angestellt, dass bei der Überprüfung nichts gefunden wurde, erklärte der Bürgermeister. „Wir werden unsere internen Kontrollsysteme umfassend evaluieren lassen, um mögliche Schwachstellen auszuschließen. Die Gemeinde werde weiterhin mit dem Land und den Behörden zusammenarbeiten, um den Fall lückenlos aufzuklären.

Prüfung

“Es wird gegen den Beschuldigten wegen Untreue ermittelt", sagte der stellvertretende Sprecher der Staatsanwaltschaft Salzburg, Marcus Neher, auf APA-Anfrage. Die Ermittlungen wurden zunächst wegen einer anderen Verdachtslage eingeleitet, nachdem am 5. August 2022 bei der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung einer Wohnungseigentümergemeinschaft eingelangt war, für welche der Beschuldigte die Hausverwaltung als Nebenbeschäftigung übernommen hatte. Demnach seien Gelder vom Konto der WEG weggekommen, für die es keine Rechtsgrundlage gegeben habe.

Der Mann wurde mit den Ungereimtheiten konfrontiert. Er habe gestanden, dass er 40.130 Euro beiseitegeschafft habe, aber nicht zum Nachteil der Wohnungseigentümergemeinschaft, erklärte Neher. Laut einer schriftlichen Stellungnahme durch seinen Verteidiger habe er das Geld von Konten der Stadtgemeinde an die WEG überwiesen und sich dann das Geld zugeeignet. Den Wohnungseigentümern seien die Abgänge schließlich aufgefallen. Der Beschuldigte habe erklärt, dass das Geld der Stadtgemeinde gehöre. “Seine Verantwortung wird jetzt von uns überprüft", sagte der Staatsanwalt.