Bürgermeister Willi (Grüne) muss die VP von Stadtrat Johannes Anzengruber in der Koalition halten

© LIEBL Daniel | zeitungsfoto.at

Koalitionskrise
01/25/2021

Regierungskrise: Innsbrucker Bürgermeister auf Partnersuche

In Innsbruck muss der Stadtchef zwei Parteien halten und eine neue gewinnen. Die Gespräche laufen

von Christian Willim

Die Gemeinderats -und Bürgermeisterwahlen sind noch keine drei Jahre her. Damit ist noch nicht einmal die Halbzeit der Legislaturperiode erreicht. Dennoch befindet sich Innsbrucks grüner Stadtchef Georg Willi nun auf Partnersuche.

Das 2018 geschmiedete Vierer-Bündnis mit ÖVP, Für Innsbruck (FI) und SPÖ scheint endgültig zerbrochen. Willi wirft, wie berichtet, der Fraktion von Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) vor, die Koalition zerstört zu haben. Sie sei die „treibende Kraft“ hinter der Wahl von Markus Lassenberger (FPÖ) zum ersten Vize-Bürgermeister.

Am Wochenende kündigte Willi an: „Ich suche neue Mehrheiten.“ Ohne FI kommen die verbliebenen Koalitionäre nur noch auf 20 statt bisher 27 der 40 Gemeinderatsmandate. Der Bürgermeister hat bereits bei den Neos (zwei Gemeinderäte) und der Ein-Mann-Fraktion des Ex-Grünen Mesut Onay (ALI), der sich für Gespräche offen zeigt, vorgefühlt.

„Wir sind offen für Gespräche“, sagt auch Dominik Oberhofer, Landeschef der Neos, betont aber: „Das heißt nicht, dass wir uns das wünschen.“ Neuwahlen wären den Bürgern nur schwer zumutbar, ist er überzeugt, auch wenn sich die Pinken davor nicht fürchten würden.

Grüne Umfrage

Die Innsbrucker Grünen haben am Sonntag eine von ihnen in Auftrag gegebene Umfrage lanciert. Laut der würden die Neos von fünf auf sieben Prozent zulegen. Die Grünen selbst kämen auf 28 Prozent (plus vier Prozent). Bürgermeister Willi würde zudem ebenfalls an Zustimmung gewinnen.

Er hat am Sonntag auch ÖVP und SPÖ über seine Gespräche mit den Kleinfraktionen informiert. Die hielten sich am Montag bedeckt und waren nicht für Stellungnahmen erreichbar. Gerade bei der ÖVP – der ehemaligen Mutterpartei von Für Innsbruck – wird das Hereinholen neuer Partner dem Vernehmen nach skeptisch gesehen.

Der Bürgermeister muss aber jedenfalls die ÖVP seines zweiten Vize-Bürgermeisters Johannes Anzengruber sowie die SPÖ der vergangenen Donnerstag im Duell mit Lassenberger unterlegen Stadträtin Elisabeth Mayr halten.

Laut der Grünen-Umfrage haben auch SPÖ und ÖVP – Letztere deutlich – seit der Wahl vor drei Jahren an Zustimmung gewonnen. Noch-Koalitionspartner FI, aber auch der oppositionellen FPÖ werden in der Umfrage Abstürze prognostiziert.

Doch selbst wenn es zu Neuwahlen kommen würde, die bisher alle Parteien scheuen, müsste Willi weiterhin mit Partnern regieren. Die bisherigen attestieren dem Grünen allesamt mangelnde Führungsqualitäten. In der Opposition wird das genauso gesehen.

„Auf grünem Mist“

„Das ist alles auf grünem Mist gewachsen. Willi hat die Verantwortung für die Koalition und die Regierung“, sagt Oberhofer (Neos) zu den schweren Turbulenzen in der Innsbrucker Stadtpolitik.

Willi würde nun versuchen, „etwas zu retten“. Der Landeschef der Pinken ist sich aber nicht sicher, ob das aktuelle Vorgehen des Bürgermeisters nicht nur reine Taktiererei ist.

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