Die "Operation Palmyra" 2014

© APA/ERWIN SCHERIAU

Chronik Österreich
11/19/2020

Razzien gegen Terrorverdächtige: Graz, der IS-Hotspot?

Ob gegen mutmaßliche Islamisten oder Muslimbrüder: Die Razzien wurden von der Grazer Justiz angeordnet.

von Elisabeth Holzer

„Operation Palmyra“ und „Operation Josta“ gegen mögliche Islamisten, die „Operation Luxor“ gegen die Muslimbrüderschaft: Wenn es um Terrorermittlungen geht, dreht sich alles um Graz. Sämtliche großen Razzien wurden von der dortigen Justiz angeordnet.

Macht das die Stadt zum Angelpunkt des IS des Österreich? Nein, das greife zu kurz, relativiert Thomas Mühlbacher, Leiter der Staatsanwaltschaft Graz. „Es entsteht der Eindruck, dass Graz die Hochburg des Terrors ist. Aber wir waren mit den Ermittlungen einfach früher dran.“

Am 29. November 2014 hat Mühlbachers Behörde die erste Razzia in dem Bereich angeordnet -  mit Erfolg: Jener Mann, der als „Hassprediger“ in Medien einging und in Verfahren als „Schlüsselfigur des IS in Österreich“ eingestuft worden war, wurde rechtskräftig zu 20 Jahren Haft verurteilt. Mirsad O., Kampfname Ebu Tejma. Der Prozess gegen ihn sowie Dutzende weitere waren Folge der „Operation Palmyra“.

Gut vernetzte Szene

Da die Islamistenszene gut vernetzt ist, landen Verfahren gegen Verdächtige aus ganz Österreich meist in Graz. Das hat mit der Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften zu tun: Sobald eine Anklagebehörde einen Akt eröffnet hat und sich Verdächtige überschneiden, ist jene Staatsanwaltschaft zuständig, die mit den Ermittlungen gestartet ist.

"Eine Bedrohung"

„Weil wir so früh begonnen haben, sind die meisten Verfahren hier“, betont Thomas Mühlbacher. „Aber das bedeutet nicht, dass Graz das Zentrum des Terrorismus ist.“ Mirsad O. etwa wohnte in Wien, ehe er 2014 verhaftet und 2016 in Graz vor Gericht stand. „Wir haben gesehen, das alles ist tatsächlich eine Bedrohung“, erinnert sich Mühlbacher an die Anfänge. „Da ist beherztes Vorgehen notwendig, da muss man zugreifen.“

Eine Gruppe eingerichtet

In der Grazer Anklagebehörde arbeiten mittlerweile fünf Staatsanwälte in einer eigens für solche Ermittlungen eingerichteten Gruppe. „Der Behördenleiter kann bestimmte Referate bilden“, erläutert Mühlbacher. „Es war gut, den Bereich zu konzentrieren, um das Gesamtbild zu sehen, und nicht nur Mosaiksteine.“

Anders wäre der Arbeitsaufwand und die Zusatz-Spezialisierung der Staatsanwälte kaum zu bewältigen: Aus der „Operation Palmyra“ ergaben sich Dutzende Einzelverfahren, etwa rund um den „Furkan“-Moscheeverein sieben Prozesse.

525 Kilometer langer Stapel

Auch das erste große Verfahren um Verdächtige der „Operation Josta“ ist in erster Instanz beendet. Doch es folgen hier noch weitere Prozesse: Bei der Razzia am 27. Jänner 2017 wurden 21 Terabyte Daten sichergestellt  - auf A 4-Seiten ausgedruckt wäre dieser Stapel 525 Kilometer lang.

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