In Oberösterreich kommen Ausgangsbeschränkungen für Nicht-Immunisierte bereits am Montag

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Chronik Österreich
11/12/2021

Lockdown für Ungeimpfte bald in ganz Österreich

Der Lockdown für Nicht-Immunisierte in Oberösterreich kommt am Montag. Der steht aber auch bundesweit vor der Tür.

von Elisabeth Holzer, Christian Willim

Der Lockdown für Menschen, die weder geimpft noch nach einer Infektion genesen sind, sei "unvermeidbar": So deutlich drückte sich Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) am Donnerstag aus.

Dies vermutlich früher als erwartet: Das Covid-Prognose-Konsortium berechnete, dass die für Stufe 5 des Maßnahmensplans definierte Auslastung der Intensivstationen von 600 belegten Betten kommende Woche erreicht wird.

Im schlimmsten Fall bereits am kommenden Montag (605 belegte Intensivbetten), im wahrscheinlichsten Fall am Donnerstag. "Weihnachten wird für Ungeimpfte ungemütlich", merkte Schallenberg an.

"Dramatische Situation"

In Oberösterreich wird es für sie bereits ab Montag ungemütlich. Nach anfänglichem Zaudern rang sich ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer am Donnerstag zu scharfen Maßnahmen durch regionaler Lockdown für Nicht-Immunisierte eingeschlossen. "Die Situation ist dramatisch", begründete Stelzer. "Daher lösen wir die fünfte Stufe des Bundesplanes aus."

Sie gilt ab Montag, vorausgesetzt, es gibt dafür rechtlich grünes Licht vom Bund, merkte Stelzer an. Das heißt: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) muss die entsprechende Verordnung für diesen Lockdown erlassen, das Land dann nur noch umsetzen.

Das ist wohl zu erwarten, immerhin forderte Mückstein diese Maßnahme bereits am Mittwoch, nicht nur für Oberösterreich, sondern auch für Salzburg. Von dort war am Donnerstag vorerst nichts zu hören. Am Freitag wird Mückstein mit den beiden VP-Landeshauptleuten konferieren. Ungeachtet dessen deutet sich bereits an, dass die Stufe 5 – so wie zuletzt die Stufe 4 – österreichweit vorgezogen werden könnte.

Früher in Stufe 5

"Die Frage, die zu klären ist: Geht man wieder früher in eine neue Stufe rein?", sagte Tirols VP-Gesundheitslandesrätin Annette Leja am Donnerstag nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus den anderen Bundesländern in Hall in Tirol. "Wir sind uns alle einig, dass die Situation nach weiteren Maßnahmen schreit", merkte Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) bei der gemeinsamen Pressekonferenz an.

Beide waren sich einig, dass es Sache von Gesundheitsminister Mückstein ist, zu klären, wie ein Lockdown für Ungeimpfte genau ausgestaltet ist und was die Unterschiede zur aktuellen Stufe sein werden. "Er ist der Master and Commander", so Hacker Richtung Minister. Von ihm fordern die Gesundheitslandesräte auch eine österreichweite Verschärfung der FFP2-Maskenpflicht. Hacker nannte als Beispiel etwa ungeimpfte Lehrer oder Universitätsprofessoren.

Für Oberösterreich sollen zusätzlich zum geplanten Lockdown eben einige dieser Maßnahmen ebenfalls ab Montag kommen: Die FFP2-Pflicht wird auf alle Innenräume ausgeweitet, außerdem sollen alle in den kommenenden Wochen geplanten Veranstaltungen abgesagt werden.

ÖVP setzt auf dritten Stich

Diese Notbremse ist angesichts der Corona-Zahlen notwendig geworden. Am Donnerstag wurden allein in Oberösterreich 2.778 Neuinfektionen gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 1.138, österreichweit bei 754,38. Österreichweit wurde erneut ein Rekordwert registriert 11.975 Neuinfektionen. 432 Intensivbetten waren mit Covid-19-Patienten belegt.

Innerhalb der ÖVP – im Bund wie in den Ländern – sieht man neben dem Lockdown für Ungeimpfte vor allem die dritte Impfung als Chance für eine Trendumkehr: "Die Impfung ist der einzige Wellenbrecher, den wir haben. Jeder, der etwas anderes behauptet, liegt falsch", erklärten Bundeskanzler Schallenberg und Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Bregenz.

Dabei wurde auf Israel verwiesen, wo die Booster-Impfungen die letzte Welle gebrochen haben. Ähnliche Töne waren zuletzt aus dem VP-geführten Salzburg zu hören, in dem die Lage ähnlich dramatisch wie in Oberösterreich ist.

Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer stellte jedoch erst am Mittwoch die Sinnhaftigkeit eines regionalen Lockdowns infrage, die Corona-Ampelkommission fordert das hingegen ausdrücklich. Mehr noch: Sowohl in Salzburg als auch in Oberösterreich seien "kontaktreduzierende Maßnahmen" nötig, etwa die Reduktion von privaten Zusammenkünften.

Ungeimpfte im Fokus

Nicht-Immunisierten drohen nun innerhalb kürzester Zeit eine Reihe von Verschärfungen: Schallenberg kündigte nämlich auch an, dass sich die Bundesregierung das Thema der sektoralen Impfpflicht für gewisse Branchen genau ansehen werde. Nach Forderung der Gesundheitslandesräte wären sie auch die Hauptbetroffenen von einer ausgeweiteten Maskenpflicht. Und dann steht da noch der Lockdown für Ungeimpfte praktisch schon in ganz Österreich vor der Tür. Die dürften dann nur noch in den üblichen Lockdown-Ausnahmen vor die Tür.

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