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Parlament
05/08/2019

Kneissl: 20 österreichische Kinder mit IS-Bezug in Syrien und Irak

Die Außenministerin veröffentlicht neue Zahlen auf Anfrage der Neos-Abgeordneten Stephanie Krisper.

von Dominik Schreiber, Kid Möchel

Der Umgang mit Rückehrerinnen aus dem IS ist derzeit ein großes Thema in Europa. In einigen Fällen stellt sich auch die Frage, was mit den Kindern passiert, die während der Terrorzeit gezeugt und geboren wurden.

Aktuell ist der Fall Sabina in den Medien. Die Mutter starb, nun geht es darum, ob ihr Kind heimgeholt werden kann und soll. Aktuell scheitert dies daran, dass die Staatsbürgerschaft des Kindes unklar ist.

Die Neos-Sicherheitssprecherin Stefanie Krisper wollte deshalb von Außenministerin Karin Kneissl wissen, wie viele Personen aktuell mit IS-Bezug im Irak und Syrien sind. In der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage heißt es, dass es aktuell "circa 20 Erwachsene und circa ebenso viele Kinder mit Österreichbezug" gibt, die "sich aufgrund eines IS-Bezugs derzeit in Syrien oder im Irak befinden".

Weiters heißt es, dass es dem Außenministerium nicht bekannt ist, dass Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft in anderen Staaten wegen eines IS-Bezugs verurteilt worden sind.

Die türkisblaue Regierung hatte erst im März den konsularischen Schutz für nach Österreich zurückkehrende IS-Kämpfer gestoppt. Seither haben Personen keinen Schutz mehr, wenn diese die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden. "Wir werden daher diese Menschen nicht zurückholen", betonte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) damals.