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Chronik Österreich
03/13/2021

Keine Entscheidung über Lockerungen am Montag

Die für Montag angesetzten Gespräche der Regierung mit Experten, Opposition und Landeshauptleuten werden wohl noch nicht die ersehnten Öffnungsschritte bringen.

Am Freitag wurde mit 3.126 neuen Infektionen erstmals seit drei Monaten die 3.000er-Marke übersprungen. Von gestern auf heute wurden in Österreich erneut über 3.000 Neuinfektionen registriert: 3.023 neue Fälle wurden binnen 24 Stunden vermeldet.

Gestern lag die 7-Tages-Inzidenz bei 199,17.

Anfang Februar nannte Gesundheitsminister Rudolf Anschober eine Inzidenz von 200 als klare Obergrenze, ab der der Lockdown österreichweit wieder verschärft werden müsse. 

Am Montag werden entsprechend Gespräche der Regierung mit Experten, Opposition und Landeshauptleuten erwartet. 

Und sie werden wohl noch nicht die von vielen ersehnten Öffnungsschritte der Corona-Maßnahmen bringen. 

Es stünden keine Entscheidungen für die Zeit nach Ostern an, hieß es am Samstag auf APA-Anfrage im Bundeskanzleramt. Ziel der Bundesregierung war (und ist) es, die Schanigärten und damit die Gastronomie im Außenbereich am 27. März österreichweit zu öffnen.

SPÖ-Chefin Pamela-Rendi Wagner hatte zuvor angesichts stetig steigender Infektionszahlen vor Lockerungen gewarnt.

Dass der vor allem von Gastronomie und Tourismus gewünschte "Öffnungsgipfel" am Montag abgesagt sei, wie einige Medien berichtet hatten, wurde nicht bestätigt. Man werde Montagvormittag allerdings nur per Video konferieren, und für Entscheidungen sei es noch zu früh. "Wir wollen kommende Woche die Lage noch beobachten", hieß es im Bundeskanzleramt. Fragen wie eine Gastgarten-Öffnung ab 27. März bleiben damit noch offen.

Anschober am Montag wieder im Einsatz

Mit der Erkrankung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) dürfte die Verschiebung der Entscheidungen nichts zu tun haben. Der Minister, der wegen eines Infekts ausgefallen war, werde am Montag wieder einsatzbereit sein, wurde im Gesundheitsressort versichert.

"Weg der Sicherheit und der Vernunft"

Rendi-Wagner hatte zuvor verlangt, dass die Regierung am Montag Maßnahmen diskutieren müsse, um dem Anstieg gegenzusteuern: "Lockerungen wären das Gegenteil", meinte die frühere Gesundheitsministerin gegenüber der APA. Weitere Schritte in diese Richtung führten dazu, dass Intensivstationen noch schneller an ihre Limits kämen. Sie plädiere für den "Weg der Sicherheit und der Vernunft".

Anders als die meisten SPÖ-Landespolitiker ist Rendi-Wagner derzeit auch gegen eine Schanigarten-Öffnung: "Bei 3.000 Neuinfektionen pro Tag mit steigender Tendenz und einer niedrigen Impfrate sind weitere Lockerungen ein viel zu großes Risiko."

Das Ziel müssten nach Ansicht Rendi-Wagners dauerhafte Lockerungen bei stabil niedrigen Infektionszahlen sein. Anfang Februar hätten man nicht frühzeitig öffnen sollen, sondern noch ein paar Wochen zuwarten: "Dann hätten wir heute stabilere niedrigere Zahlen und könnten zu Ostern dauerhaft öffnen, statt eine Überlastung der Spitäler zu riskieren." So wichtig das Testen sei, allein könne man sich darauf nicht verlassen.

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