Kärntner ÖVP-Parteitag im Schatten der Landtagswahl 2023
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Am Samstag steht im Stift Ossiach die Wiederwahl von Martin Gruber bevor. Auch der Kanzler reist aus Wien an.
Es ist angerichtet: Im Stift Ossiach in Kärnten versammeln sich am Samstag rund 500 Personen zum Landesparteitag der ÖVP. Die Vorgaben sind klar: Martin Gruber wird erneut als ÖVP-Chef in Kärnten gewählt, nachdem er einstimmig vom Parteivorstand nominiert wurde. Bundeskanzler und Parteiobmann, Karl Nehammer, wird von Wien an den Ossiachersee reisen. Und über allem schwebt die Landtagswahl am 5. März des kommenden Jahres.
Für Gruber, der die Partei seit 2018 führt, wird es die zweite Wiederwahl zum Landesparteichef sein. Beim letzten Urnengang im Jahr 2018 ging noch Christian Benger als die Nummer 1 der ÖVP ins Rennen. Wurde dann jedoch von Gruber abgelöst. Zur Erinnerung: 2018 holte die ÖVP 15,5 Prozent.
Spitzenkandidat
Logischer Spitzenkandidat der ÖVP für die Landtagswahl 2023 ist der aus Kappel am Krappfeld stammende, dreifache Familienvater, ohnedies – offiziell wird dies alles erst im Herbst bestätigt werden.
Die Kärntner Wahlkampfthemen können erahnt werden. Neben der allgegenwärtigen Teuerung werden wohl vor allem zwei Kärntenspezifika bis Märze erneut hochkochen. Da wäre zunächst die seit Wochen andauernde Hacker-Attacke auf das Land Kärnten und ihre Folgen. Die ÖVP hatte sich hierbei bisher stets zurückhaltend gegeben. Ob dies auch weiterhin so bleibt, werden die Entwicklungen in dem Fall zeigen.
Koalitionsstreit um Flughafen
Ganz anders verhielt es sich bereits in der Frage um einen möglichen Rückkauf des Klagenfurter Flughafens. Gruber trat hier stets mit klarer Position auf: Die Lilihill-Gruppe, mit Geschäftsführer Franz Peter Orasch, habe die Vorgaben (Passagierzahlen nicht unter 100.000/Jahr) nicht erfüllt und sei mehr an Immobilienentwicklung, als am Flugbetrieb interessiert.
Man müsse die Call-Option ziehen und die Flughafenanteile von Orasch zurückkaufen. Die SPÖ lehnte dies stets ab und überstimmte am Ende zum ersten Mal die ÖVP. Für die Koalition führte dies, trotz Unkenrufen, nicht zum vorzeitigen aus.
Dauern soll der Parteitag übrigens gerade einmal zweieinhalb Stunden.
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