Demo gegen Coronamaßnahmen

© APA - Austria Presse Agentur

Chronik Österreich
12/12/2021

Innenminister: "Danke an alle, die nicht zur Demo gegangen sind"

2.200 Beamte in ganz Österreich im Einsatz bei Corona-Demos. Neun Festnahmen und 771 Anzeigen.

von Roland Pittner

Bis zu 40.000 Demonstranten waren gestern auf der Wiener Ringstraße unterwegs, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu demonstrieren. Am Sonntag zog Innenminister Gerhard Karner, ÖVP, gemeinsam mit Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl und General Reinhard Schnakl Bilanz aus polizeilicher Sicht. 

"Mein Dank gilt all jenen, die am Samstag nicht auf den Demonstrationen waren, sie erleichtern intensiv die Arbeit der Polizisten", erklärte Karner bei seinem Pressestatement am Sonntag. Als Lichtblick sehe er, dass  bei den Impfstraßen fast doppelt so viele Leute waren, wie bei den Protesten. Mehr als 1.400 Polizisten sorgten bei der Demo in Wien für die Sicherheit, österreichweit waren 2.200 Polizisten im Einsatz. 

Das Verhalten der Demonstranten sei im Vergleich zu vorangegangenen Kundgebungen weniger aggressiv gewesen. "Es wurden sieben Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch und drei Anzeigen nach der Strafprozessordnung, darunter eine nach dem Verbotsgesetz ausgestellt", sagt Pürstl. Die Polizei habe konsequent die Maskenpflicht kontrolliert und 734 Verwaltungsanzeigen wegen des Verstoß gegen die Covid-Notmaßnahmenverordnung ausgestellt.

 

Weitere Demos

Für heute, Sonntag, sind österreichweit 33 Kundgebungen und Demonstrationen im Zusammenhang mit den Covid-Maßnahmen angemeldet worden. Größere mit bis zu 15.000 Teilnehmern sind in Graz angesagt, aber auch in Bregenz, St. Pölten, Linz und Steyr sollen welche stattfinden. "Die Versammlungen stellen für die Beamten eine erhebliche Belastung dar, wir setzen unsere Kräfte auch bundesländerübergreifend ein", sagt Schnake. So werden heute Beamte aus Wien, die steirischen Kollegen in Graz unterstützen. 

In ganz Österreich gab es von Samstag auf Sonntag neun Festnahmen, davon sind drei gerichtlich strafbar, sechs Verwaltungsanzeigen, wobei vier wegen einer Identitätsfeststellung festgenommen wurden. Insgesamt gab es  845 Anzeigen in Österreich. "Meine dringende Bitte an die Demonstranten, lassen sie sich nicht von Hetzern, Zündeln oder Narren missbrauchen. Sie sollten eventuell nicht zur Demonstration gehen, sondern ein Gespräch mit dem Arzt ihres Vertrauens suchen", sagt der Minister. 

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