In Vorarlberg wartet ein weiteres schwarz-blaues Wahlmatch

In der Steiermark ist die blaue Welle bei den Landtagswahlen verlängert worden und mit 34,8 Prozent noch höher gestiegen als bei den Nationalratswahlen (28,9 Prozent) und bei der Vorarlberg-Wahl, die der FPÖ mit 28 Prozent ein Rekordergebnis und eine Koalitionsbeteiligung brachte.

Unter diesen Vorzeichen laufen im Ländle bereits die Vorbereitungen für das nächste Rennen um Stimmen. Vor einer Woche hat die neue schwarz-blaue Landesregierung den Termin für die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen fixiert. Schon am 16. März sollen die Vorarlberger erneut ihr Kreuzchen machen.

Schwarze Dominanz

Die ÖVP rechnet sich in den 96 Gemeinden des westlichsten Bundeslandes um die 70 Bürgermeister zu. Bei den Nationalratswahlen am 29. September konnte die FPÖ in zahlreichen Gemeinden den ersten Platz erobern, zwei Wochen später bei der Landtagswahl war die Ergebniskarte jedoch wieder so gut wie durchgehend schwarz gefärbt.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz rechnet aber für die Gemeindewahlen in vier Monaten damit, „dass die Freiheitlichen auch auf kommunaler Ebene Schwung mitnehmen und ihre Ergebnisse verbessern werden. Man hat in der Steiermark gesehen, dass die Welle der FPÖ-Erfolge weitergegangen ist.“

Die Vorarlberger Blauen haben jedenfalls Lunte gerochen. „Wir nehmen diesen Rückenwind sicher mit“, sagt FPÖ-Landesgeschäftsführer Dominik Hagen mit Blick auf den Erdrutschsieg in de Steiermark am Sonntag. Zugewinne sind aber auch ausgehend von den Ergebnissen im Jahr 2020 ziemlich wahrscheinlich.

Von niedrigem Niveau ausgehend

Damals hätten die Freiheitlichen in Vorarlberg noch unter den „Ibiza-Nachwehen“ gelitten. Der Skandal kostete die Blauen in Vorarlberg zunächst bei den Landtagswahlen 2019 massiv Stimmen und brachte dann im Jahr darauf auch auf kommunaler Ebene keine berauschenden Ergebnisse. Nun hofft Hagen, dass „der ein oder andere Bürgermeister dazukommt.“

Derzeit stellt die FPÖ in Vorarlberg fünf Ortschefs. „Wir spüren auf allen Ebenen Zulauf und werden dieses Mal sicher viel mehr Kandidaten aufstellen“, so der Landesgeschäftsführer. Zu holen gibt es einiges – nicht nur für die Freiheitlichen. 

Die Gemeindewahlen sind von einem Generationenwechsel in den Bürgermeisterstuben geprägt. Die ÖVP ist hier im Verteidigungsmodus.

Neue Spitzenkandidaten

In Lustenau, der größten Marktgemeinde Österreichs, tritt Kurt Fischer (ÖVP) nicht mehr an, der das Bürgermeisteramt vor 14 Jahren der FPÖ in einer ihren Hochburgen abgeluchst hat. Nicht in die Verlängerung geht in Dornbirn – einwohnerstärkste Stadt und Wirtschaftsmotor des Bundeslandes – auch Andrea Kaufmann. Die Präsidentin des Vorarlberger Gemeindebunds ist seit 2013 im Amt und gilt bei den Schwarzen als politisches Schwergewicht.

In Feldkirch wird ebenfalls mit einem spannenden Rennen gerechnet. In der Stadt im Rheintal hat Wolfgang Matt (ÖVP) die Bühne bereits im heurigen Sommer für seinen Parteifreund Manfred Rädler frei gemacht und ihm das Bürgermeisteramt übergeben.

In all diesen großen Kommunen gilt für die Volkspartei selbstredend, dass sie diese nicht an andere Parteien verlieren will. Genau das ist ihr zuletzt schmerzlich in allen Bodenseegemeinden passiert. In Höchst und Lochau stellten die Grünen erstmals Ortschefs. 

An zwei ehemalige SPÖ-Landesobmänner hat die ÖVP die Landeshauptstadt Bregenz (Michael Ritsch) und Hard (Martin Staudinger) verloren. Die Roten stellen damit vier Bürgermeister.

Der neue SPÖ-Chef Mario Leiter war in seiner Heimatstadt Bludenz bei den letzten beiden Gemeindewahlen nur knapp den jeweiligen ÖVP-Kandidaten unterlegen. Vor der Landtagswahl wurde ihm unterstellt, er würde seine Spitzenkandidatur nur als Bühne nutzen, um einen weiteren Anlauf zu nehmen – was er entschieden bestritten hat. 

Ganz ausschließen will er eine weitere Kandidatur derzeit nicht. „Ich bin im Vorarlberger Landtag. Wir führen mit mehreren interessanten Kandidaten Gespräche. Die sind aber ergebnisoffen“, sagt Leiter zur anstehenden Auswahl einer Nummer eins für die Wahl in Bludenz. 

Rechtsruck macht nachdenklich

Insgesamt sieht er für seine Partei „keine g’mahde Wiesn’, auch nicht in den Städten.“ Ihm ist auch bewusst: „Der Rechtsruck ist spürbar. Das hat man jetzt auch in der Steiermark wieder gesehen. Wir werden um jede Stimme kämpfen.“

Bei den Landtagswahlen war die SPÖ auf der Stelle getreten. Wie Leiter hatten auch die abgestürzten Grünen beklagt, dass sie Stimmen an die ÖVP verloren hätten, weil Landeshauptmann Markus Wallner ein Duell mit FPÖ-Chef Christof Bitschi um die Führung des Bundeslandes ausgerufen hatte. 

Für die Öko-Partei setzte es dabei nach zehn Jahren selbst in den urbanen Räumen, die eigentlich als Hochburgen gelten, schmerzliche Verluste .

Lokale Themen im Vordergrund

Grünen-Chef Daniel Zadra rechnet damit, „dass wir in einigen Gemeinden sehr gute Ergebnisse haben und in anderen Federn lassen werden.“ Auf kommunaler Ebene würden aber viel mehr lokale Themen im Vordergrund stehen. Ihre beiden Bürgermeister wollen die Grünen natürlich verteidigen.

Ein spannendes Rennen erwartet Zadra unter anderem in seiner Heimatgemeinde Lustenau, in der sich auch die FPÖ Chancen auf den Bürgermeistersessel ausrechnet. Beide Parteien haben ihr Kandidaten noch nicht präsentiert. Dafür bleibt aber auch noch ein bisschen Zeit.