Drei Landtagswahlen seit dem Herbst, ein Trend: Jene Partei, die den/die Landeshauptmann/-frau stellte, kassierte jeweils ein Minus haarscharf an der Zweistelligkeit – egal, ob in den schwarzen Kernländern Tirol (– 9,5 Prozent) und NÖ (– 9,7 Prozent) oder eben jetzt im roten Kärnten (– 9 Prozent).
Knapp sieben Wochen vor den Landtagswahlen in Salzburg am 23. April ist das für Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) kein gutes Omen. „Dass die Regierenden aktuell keinen Vorteil haben, ist offensichtlich“, sagt ÖVP-Landesgeneralsekretär und -Klubobmann Wolfgang Mayer mit Hinblick auf das Krisenumfeld.
Die jüngsten Wahlgänge deuten darauf hin, dass die Regierungschefs auch von Corona-Maßnahmenkritikern abgestraft wurden. Und die waren in Salzburg sehr präsent. „Ich denke nicht, dass das noch große Auswirkungen hat“, meint Mayer dazu.
2018 mit türkisem Rückenwind bei großen Zugewinnen auf 37,8 Prozent gelandet, nimmt sich das Ziel der ÖVP aber bescheiden aus: „Wir wollen Erster und so stark werden, dass sich keine Koalition gegen uns ausgeht.“ Um Platz eins zu verlieren, müsste aus ÖVP-Sicht sehr viel ins Rutschen kommen. Die SPÖ startet von 20, die FPÖ von 18,8 Prozent weg.
Die Auflage dafür, dass Mayer vor Blau-Rot bzw. Rot-Blau warnen kann, hat ihm SPÖ-Chef David Egger serviert, der diese Koalitionsoption eine „Denkvariante“ nannte. Dessen Abschneiden steht nach den roten Schlappen in Kärnten und NÖ auch im bundespolitischen Fokus.
Auf Dosko-Kurs
Wobei die Lesart des SPÖ-Ergebnisses in dieser Hinsicht diffizil wird. Egger ist inhaltlich auf der Schiene von Hans Peter Doskozil, dem Rivalen von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner – wem also Plus oder Minus anrechnen?
Das Kärnten-Ergebnis ist für Egger jedenfalls „schon eine Warnung“. Sein Ziel ist aber „ein starkes Plus“. Es wäre das Ende des Salzburger SPÖ-Negativ-Trends, der seit 2009 anhält – inklusive Verlust des Landeshauptfrausessels (Gabi Burgstaller) 2013.
Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek übt indessen den Spagat. Sie gilt zwar als Unterstützerin von Bundesobmann Herbert Kickl, tritt aber weniger aggressiv auf. Denn sie kokettiert mit Schwarz-Blau. Und so distanzierte sich die 30-Jährige zuletzt etwa vom NÖ-FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl, als der Schulkindern mit Migrationshintergrund ausrichtete, dass wegen ihnen Wien nicht mehr Wien sei.
Für Grüne und Neos reichte es in Kärnten nicht einmal für den Einzug in den Landtag. In Salzburg sind sie aber Teil von Haslauers „Dirndl“-Koalition. Umso wichtiger ist das Abschneiden der beiden aus Sicht ihrer Bundeszentralen: Der grünen Vizekanzler-Partei droht nach Tirol auch in Salzburg – da wie dort nach zehn Jahren in der Regierung – der Wechsel auf die Oppositionsbank. Ein solcher wäre auch für die Pinken vor den anstehenden Nationalratswahlen nicht gerade ein Motivationsschub.
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