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Wien intern

Führungsstreit: Wahlanfechtung im ÖVP-Arbeitnehmerbund in Floridsdorf

Mitglieder wenden sich anonym an das ÖAAB-Schiedsgericht: Die Wahl in ihrer Bezirksorganisation soll von der Landesspitze beeinflusst worden sein.

von Josef Gebhard, Christoph Schwarz

01/19/2023, 10:00 PM

Oft sind es die kleinen politischen Organisationseinheiten, in denen mit den härtesten Bandagen gekämpft wird: Das Schiedsgericht des ÖVP-Arbeitnehmerbunds in Wien muss sich jetzt mit einer Anfechtung der Vorstandswahl in der Bezirksorganisation Floridsdorf auseinandersetzen.

Ende Dezember wurde Alexander Jansa als Nachfolger des scheidenden Obmanns Thomas Pfeiffer gewählt. Dabei sei jedoch nicht alles mit rechten Dingen zugegangen, heißt es nun in einem anonymen Schreiben an das interne Schiedsgericht (siehe Faksimile).

An sich hatte der Vorstand einen anderen Obmannkandidaten nominiert. Um doch Jansa in diesen Posten zu hieven, hätten seine Unterstützer zu unlauteren Mitteln gegriffen, lautet der Vorwurf. So habe es seit dem 25. Oktober plötzlich rund 300 Neumitglieder gegeben. „Was den Verdacht nahelegt, dass das Wahlergebnis dadurch beeinflusst werden sollten“, schreiben die Beschwerdeführer. Sie orten eine Einflussnahme seitens des Landes-ÖAAB zugunsten Jansas. Die „Gegenliste“ sei zudem nicht fristgerecht eingebracht worden.

Zwei Kandidaten

Dort weist mal alle Vorwürfe zurück: „Die Wahl ist gemäß den Statuten abgelaufen, die Vorwürfe lassen sich widerlegen“, sagt ÖAAB-Landesgeschäftsführer Stefan Lochmahr zum KURIER. Der ursprüngliche Kandidat sei knapp mit 10:9 Stimmen vom Vorstand nominiert worden.

Als Jansa, der auch im ÖAAB-Bundesvorstand sitzt, auftauchte, habe sein Kontrahent kurzerhand zurückgezogen. Wer der Gegenkandidat war, will man nicht sagen. Aus der Partei ist zu hören, dass sich Gemeinderätin Julia Klika für den Job interessiert hätte.

Personellen Ärger gab es im Wiener ÖAAB zuletzt im Juni. Da machten Funktionäre (erfolglos) gegen die Wahl von Hannes Taborsky zum neuen Chef mobil. Auch Floridsdorfer sollen unter den Aufständischen gewesen sein.

Ob die Wahl im 21. Bezirk rechtmäßig war, soll sich im Februar entscheiden.

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