Drei Angeklagte in der BVT-Affäre: Die Hintergründe

Drei Angeklagte in der BVT-Affäre: Die Hintergründe
Zwei Jahre nachdem die Justiz den Verfassungsschutz stürmen ließ, müssen sich nun der ehemalige Spionagechef und ein Chefinspektor vor Gericht verantworten. Worum es dabei geht

An 28. Februar 2018 stürmt eine Einheit für Straßenkriminalität den heimischen Verfassungsschutz. Nur drei Tage später berichtet der KURIER erstmals über die teils abstrusen Vorwürfe und eine drohende Staatsoperette. Es ist der Stein, der die BVT-Affäre ins Rollen bringt und schlussendlich zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss führt. Und zu einer derzeit laufenden Reform des österreichischen Nachrichtendienstes.

Die Punkte, um die es bei der Razzia seinerzeit ging, sind mittlerweile eingestellt worden. Die Wirtschaft-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat nun aber doch Anklage gegen drei Personen erhoben, gegen den früheren BVT-Nachrichtendienst-Chef P., seinen Ex-Mitarbeiter S. und eine dritte Person. Bei den angeklagten Vorwürfen handelt es sich um sogenannte Zufallsfunde, die durch die Razzia im BVT erlangt wurden.

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