© Novy Gilbert

Meinung
10/28/2020

Kurios: Ein Spionagechef, der nicht spionieren soll

Zweieinhalb Jahre nach der Razzia im BVT bleibt wenig übrig.

von Dominik Schreiber

Die Affäre rund um den Verfassungsschutz ist an Skurrilitäten und Skandalen ohnehin nicht arm. Es erinnert an Joseph Haydns Symphonie mit dem Paukenschlag, wenn die Korruptionsstaatsanwaltschaft am Ende versucht, einen letzten Treffer zu landen, um das eingeschlafene Publikum noch einmal aufzuwecken.

Deshalb sollte man sich den nunmehrigen Höhepunkt der Affäre noch einmal auf der Zunge zergehen lassen: Der Spionagechef des BVT wird de facto angeklagt, weil er Nordkorea ausspioniert hat.

Man sollte meinen, dass dies zu seinen ureigensten Aufgaben gehört. Denn es geht hier um einen Staat, der Konzentrationslager betreibt und Atomwaffen besitzt. Jede halbwegs vernünftige Nation möchte wissen, was so ein gefährliches Land und der deren hochrangige Vertreter eigentlich so treiben.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat mit der (illegalen) Razzia den Verfassungsschutz auf Jahre in Europa zum Außenseiter gemacht. Dazu wurden Spione in Gefahr gebracht, deren Namen in den Justiz-Akten zu finden sind. Auch eine komplette Namensliste der BVT-Mitarbeiter ist im Umlauf. Wer die Mitarbeiter noch nicht kennt, wird nun beim Prozess die Möglichkeit haben, den halben Verfassungsschutz kennenzulernen – denn viele Mitarbeiter sind als Zeugen geladen. Von einem teuren Untersuchungsausschuss des Parlaments als Folge der Razzia erst gar nicht zu reden.

Am Ende wird vielleicht übrig bleiben, dass der Spionagechef 300 Euro für Kaffee mit Freunden dem Staat zu viel verrechnet hat. Dass das alles noch zu keinen Konsequenzen in der Justiz geführt hat, zeigt, dass der notwendige finale Paukenschlag noch nicht ertönt ist.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.