Liveblog zur Steiermark-Wahl: Plus für ÖVP, SPÖ stabil, Verluste für FPÖ
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Livebericht zur Gemeinderatswahl in der Steiermark zur Nachlese: Plus für die ÖVP, stabiles Ergebnis SPÖ und ein größeres Minus für die Blauen.
Die Steiermark hat gewählt - und das Ergebnis dürfte die ÖVP in Land und Bund freuen: Nach Auszählung fast aller der 285 Gemeinden gewann die ÖVP landesweit stark, die SPÖ leicht, die Blauen verloren in vielen Kommunen. Die kleinen Parteien KPÖ, Grüne und NEOS legten leicht zu. Die Wahlbeteiligung sank um rund 10 Prozentpunkte.
In einigen Städten kam es zu überraschenden Machtwechsel, wie etwa im oberstirischen Wallfahrtsort Mariazell von SPÖ zu ÖVP oder in der Eisenbahnerstadt Selzthal von SPÖ zu ÖVP - auf lokaler Ebene eine absolute Sensation. Auch das tiefrote Eisenerz ging den Sozialdemokraten an die Schwarzen verloren, die traditionell starke KPÖ büßte hier ebenfalls Mandate ein. Die Kommunisten schwangen sich dafür im obersteirischen Trofaiach zur deutlich zweistärksten Partei hinter der SPÖ auf.
Die SPÖ konnte überhaupt in den meisten ober-, west- und oststeirischen Industriestädten ihre Mehrheit ausbauen und oft sogar eine Zweidrittelmehrheit erringen - was bei vergangenen Wahlen nicht selbstverständlich gewesen war. Die ÖVP lukrierte zwar viele Zugewinne, verlor aber auch vereinzelt: In Schladming und Haus im Ennstal ging die Mehrheit an Bürgerlisten.
Die KPÖ hielt ihre Mandatszahl, die FPÖ musste herbe Verluste hinnehmen, die Grünen sprangen deutlich über 100 Sitze in den Gemeindestuben. Auch NEOS reüssierten im bescheidenen Bereich.
Einen Überblick über die ersten Reaktionen der Landesparteichefs finden Sie hier:
Die genauen Ergebnisse gibt's laufend aktualisiert im Liveticker
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Die Steiermark wählt: Gemeinderatswahlen im Bann von Corona
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Wir verabschieden uns...
... denn in Leoben wird es offenbar noch ein wenig dauern. Die analytische Zusammenfassung des Wahltages können Sie hier nachlesen:
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In Leoben zeichnet sich ein Plus für die KPÖ ab
In der zweitgrößten Stadt der Steiermark, in Leoben, dauert das Auszählen der vielen Wahlkarten lange bis in die späten Abendstunden, berichtet die APA. Aber: Schon am Abend zeichnete sich ein starkes Abschneiden der KPÖ ab, SPÖ-Bürgermeister Kurt Wallner dürfte seine Mehrheit von zuletzt 48,74 Prozent im Jahr 2015 halten.
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Leoben zählt noch immer...
... währenddessen ein paar Reaktionen aus dem Bund: "Die Rekordergebnisse von 2015 konnten nicht erreicht werden", sagte ein FPÖ-Sprecher der APA. Dennoch freue man sich über einzelne positive Ergebnisse, etwa über das Plus in Deutschfeistritz oder Stainz.
Die SPÖ freute sich über ein Plus trotz der Corona bedingt schwierigen Bedingungen. "Besonders erfreulich" sei der "Aufschwung in vielen Städten", betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Über die "großartigen Ergebnisse" freute sich auch Grünen-Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev. Einen "kräftigen Wachstumsschub" für NEOS sah Generalsekretär Nick Donig. "Beachtlich" sei, das in einigen Gemeinden das Ergebnis im Vergleich zu den Landtagswahlen mit so kurzer Vorbereitungszeit noch einmal "deutlich" gesteigert werden konnte, meinte der pinke Generalsekretär.
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Es fehlt nur mehr Leoben
Die mit 24.584 Einwohnern zweitgrößte Gemeinde der Steiermark lässt als letzte auf sich warten: Die Auszählung dort ist noch nicht beendet.
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Deutsch gratuliert steirischer SPÖ zu gutem Wahlergebnis
Besonders erfreulich sei der „SPÖ-Aufschwung in vielen Städten, wo die SPÖ stark zugelegt und die Absolute geholt beziehungsweise ausgebaut hat“, betonte Deutsch mit Blick auf die Ergebnisse etwa in Fohnsdorf, Voitsberg, Weiz, Zeltweg, Knittelfeld und Bruck an der Mur sowie das starke Abschneiden der SPÖ zum Beispiel in Mürzzuschlag, Gratkorn und Turnau.
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Die Reaktionen der polit-Spitzen
Die steirischen Polit-Spitzen haben sich im ORF geäußert. „Das ist heute kein guter Tag für die FPÖ. Da muss man nichts schönreden. Der große Rückenwind ist seit dem Ibiza-Video für die FPÖ nicht spürbar“, sagte FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek. SPÖ-Chef Anton Lang war versöhnlich: „Es waren die Vorzeichen nicht gut, Verluste bei der Nationalrats- und der Landtagswahl. Da tut es uns schon gut, wenn wir das Ergebnis von 2015 halten können.“
ÖVP-Landeshauptmann Schützenhöfer gab sich überrascht: „Ich hätte mir nicht gedacht, dass wir in dieser Dimension zulegen. Wenn das so anhält, werden wir das zweit – oder drittbeste Ergebnis bei Gemeinderatswahlen seit 1945 haben. Der politische Rückenwind vom Bund hat uns auch gutgetan.“
Die Grünen waren ebenso erfreut. „Mit diesem Resultat sind die steirischen Grünen endgültig in allen Regionen angekommen – das Grüne Projekt sind somit auch in den Gemeinden ein fixer machtpolitischer Faktor!“, sagte der Grüne Landessprecher Lambert Schönleitner.
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ÖVP hat bislang in 179 Gemeinden die Absolute
In 179 Gemeinden hat die ÖVP die absolute Mehrheit, das ist ein Plus von 18 Gemeinden. Die FPÖ hat die einzige Gemeinde verloren, in der sie eine Mehrheit hatte – Neumarkt.
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Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick
Hier finden Sie die Ergebnisse der größten Gemeinden:
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Plus 18 Prozent für Weizer SPÖ
In Weiz war die Ausgangslage eine besondere, weil die Liste Franz nicht mehr antrat, die 2015 noch 30 Prozent geholt hatte. Darum gab es Zugewinne für beide großen Parteien: Die ÖVP holte 16 Prozentpunkte mehr und rangiert bei 26 Prozent, die SPÖ schaffte sogar 18 Prozentpunkte mehr und liegt bei einer eindeutigen Absoluten von 67,6 Prozent.
Die FPÖ kommt nur mehr auf 2,3 Prozent, die Grünen auf 3,2.
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Plus zehn Prozent für Feldbacher ÖVP
Feldbach war immer schon ÖVP-Kernland und ist es seit dieser Wahl umso mehr: Die ÖVP hat um mehr als 10 Prozentpunkte dazugewonnen und kommt jetzt auf 63,6 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 16 Prozent, die ein deutliches Minus von 8 Prozentpunkten einfährt. Die Grünen und die KPÖ legen leicht zu, die Blauen verlieren leicht.
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Absolute in Prozenten für SPÖ in Leibnitz
In Leibnitz kann die SPÖ ihre Mehrheit auf eine Absolute ausbauen - sie hält jetzt bei 51,75 Prozent, das ist ein Plus von 1,8 Prozentpunkten. Die Mandats-Absolute hat sie schon 2015 geholt.
Die ÖVP bleibt mit 24 Prozent beinahe unverändert, die FPÖ verliert knapp 5 Prozentpunkte und liegt jetzt bei 7,5 Prozent.
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Hohe Zugewinne für ÖVP in Murau
Plus neun Prozentpunkte verbucht die ÖVP in Murau, sie kommt dort in Summe auf 73,84 Prozent der Stimmen. SPÖ (13,9 Prozent) und Grüne (12,2 Prozent) folgen auf Platz zwei und drei, wobei die Grünen um knapp 6 Prozentpunkte zugelegt haben. Die FPÖ ist diesmal nicht angetreten.
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Ergebnis für Deutschlandsberg
Fast 60 Prozent gibt's für die SPÖ in Deutschlandsberg in der Weststeiermark. Damit haben die Sozialdemokraten gegenüber 2015 noch einmal dazugewonnen. Die FPÖ zerbröselt auf fast vier Prozent.
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Alle sind zufrieden, nur die FPÖ nicht
Die APA hat die steirischen Spitzenpolitiker zu den Ergebnissen befragt - und alle außer der FPÖ sind recht glücklich: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sprach von einem "in dieser Dimension überraschendes Ergebnis". Er rechnet damit, dass das Endergebnis für die ÖVP unter die Top drei bei Gemeinderatswahlen kommt.
Bei der SPÖ war man verhaltener. "Wie es aussieht, haben wir den Abwärtstrend gestoppt", sagte Landeshauptmann-Vize Anton Lang. Bitter seien Verluste wie jener der Absoluten in Eisenerz oder Admont, Selzthal und Mariazell. Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek sagte, an dem Ergebnis gebe es nichts zu beschönigen: "Das ist kein guter Tag für die Freiheitlichen."
Mehr zu den Reaktionen lesen Sie hier:
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Plus für SPÖ auch in Voitsberg
Auch in Voitsberg im Westen des Landes konnte die SPÖ zulegen, sie hat dort ihre Absolute auf 56,88 Prozent ausgebaut. Verleire ist die FPÖ mit einem Minus von vier Prozentpunkten, die ÖVP legt um drei Prozentpunkte zu und kommt auf mehr als über 20 Prozent.
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SPÖ holt sich in Bruck die Absolute zurück
Im obersteirischen Bruck an der Mur - auch traditionell rot - hat sich die SPÖ die absolute Mehrheit zurückgeholt: Sie kommt auf 52,7 Prozent; 2015 waren es noch 43,8 Prozent.
Die ÖVP verliert leicht um kommt auf knapp 23 Prozent, die FPÖ muss stärkere Verluste hinnehmen - sie sinkt von 22 auf 9,4 Prozent ab.
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Zeltweg: Riesen-Erfolg für SPÖ
Positive Nachrichten für die obersteirischen Roten: In Zeltweg hält die SPÖ jetzt die absolute Mehrheit, die hat 67 Prozent geholt - auf Kosten von ÖVP und FPÖ.
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Anklage hat Lannacher ÖVP-Bürgermeister nicht zugesetzt
Josef Niggas, ÖVP-Bürgermeister von Lannach, ist trotz einer laufenden Anklage gegen ihn bestätigt worden, sein Ergebnis liegt mit 64,78 Prozent sogar minimal über dem von 2015. Ihm werden Amtsmissbrauch und Untreue vorgeworfen.
Laut Staatsanwaltschaft soll Niggas für die Gemeinderatswahl 2015 insgesamt 32 Wahlkarten rechtswidrig ausstellen haben lassen, zudem soll er ohne Beschluss des Gemeindevorstandes und des Gemeinderates 7500 Euro für Spezialmesser für eine Hackschnitzelmaschine, Starterbatterien und Böller für den Prangerschützenverein ausgegeben haben.
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Großes Plus für die Kommunisten in Trofaiach
Im obersteirischen Trofaiach holte die ohnehin traditionell starke KPÖ 21,5 Prozent und kann damit Platz zwei nicht nur halten, sondern hat sogar um 4,65 Prozent dazugewonnen.
Die SPÖ kann die Absolute mit 53 Prozent zwar halten, muss aber einige Prozentpunkte an die ÖVP (plus 4,4 Prozentpunkte) abgeben.
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Die Oststeiermark bleibt in ÖVP-Hand
In der Oststeiermark fährt die ÖVP traditionell gute Ergebnisse ein. In Hartberg holt sie mit einem Plus von 12,75 Prozent sogar das beste Ergebnis seit 25 Jahren; sie kommt jetzt auf 54,9 Prozent.
In Fürstenfeld muss sie allerdings einige Stimmen an SPÖ, FPÖ und Grüne abgeben, sie fällt von knapp 71 auf knapp 52 Prozent, kann aber noch die Absolute halten.
Ein roter Fleck in der schwarzen Landkarte der Oststeiermark bleibt Tieschen: Die SPÖ holt dort 66,36 Prozent zu - Stimmen, die sie von der ÖVP geholt hat,
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Roter Lichtblick: Absolute in Knittelfeld
Im obersteirischen Knittelfeld konnte die SPÖ ein für sie höchst erfreuliches Ergebnis einfahren - sie holt sich dort absolute Mehrheit mit beinahe 60 Prozent der Stimmen. Das ging auf Kosten der Freiheitlichen, die massiv verloren (von mehr als 20 auf knapp 8 Prozent).
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Herber Verlust für FPÖ-Chef Kunasek in seiner Heimatgemeinde
In Gössendorf, wo FPÖ-Landesparteichef und Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek wohnt, hat die FPÖ deutlich verloren. Sie sanken von rund 29 Prozent auf rund 13 Prozent, die SPÖ schaffte diesmal 65 Prozent in der Gemeinde in Graz-Umgebung,
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FPÖ büßte fast überall ein
Die Blauen verloren in vielen Kommunen: In Spital am Semmering, wo die FPÖ stets gegen ein Asylwerberquartier aufgetreten war, verloren sie von 17,4 Prozent auf 6,95 Prozent. Hier baute die SPÖ ihre Bastion aus. Auch der einzige FPÖ-Bürgermeister in der Bergbaugemeinde Breitenau (bisher Halbzeitlösung mit der ÖVP) ist Geschichte, dort holte die ÖVP holte die Absolute (sie stieg von 33,65 auf 57,68 Prozent).
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Schützenhöfer: "Ein erfreulicher Tag"
"Wenn man erstmals in der Geschichte die relative Mehrheit in Eisenerz hat, dann ist das ein erfreulicher Tag", sagt ÖVP-Chef und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Interview mit der Kleinen Zeitung.
Die politische Großwetterlage im Bund habe den Ortschefs Rückenwind verschafft - Stichwort Kanzlerbonus.
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Eisenerz ist jetzt schwarz: Noch eine Umfärbung in der Obersteiermark
Erdrutschsieg für die ÖVP in Eisenerz, einer aufgrund seiner Geschichte - dem Erzberg - seit Jahrzehnten roten Gemeinde: Die SPÖ verlor dort fünf Mandate, rutschte von 12 auf 7, die ÖVP legte dafür um 25 Prozentpunkte oder 6 Mandate zu. Endstand: 40,77 Prozent für die ÖVP, 35,89 % für die SPÖ.
Die Kommuinisten, die in der Obersteiermark traditionell auch immer gute Ergebnisse auf Gemeindeebene einfahren, mussten Verluste hinnehmen.2015 kamen die Komunisten auf 20 Prozent, heuer waren es 14,2 Prozent.
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Wahlbeteiligung gesunken, liegt bei 68 Prozent
Nach derzeitigem Auszählungsstand lag die Wahlbeteiligung bei 68 Prozent. Das ist deutlich weniger als noch 2015, wo 73,36 Prozent zur Wahl gingen - damals war das bereits der historische Tiefstwert.
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In der Obersteiermark wird es teils eng für die SPÖ
In einigen Gemeinden der westlichen Obersteiermark - der Norden des Bundeslandes war traditionell mit Ausnahme des Ausseerlandes stets in roter Hand - sieht es für die SPÖ nicht besonders gut aus. In Selzthal etwa hatten die Roten 80,25 Prozent (2015), jetzt mussten sie Platz 1 an die ÖVP abgeben - die liegt heuer bei 50,64 Prozent der Stimmen.
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Lassing: Mehr ÖVP geht nicht
In obersteirischen Lassing hat die ÖVP 100 Prozent aller Stimmen geholt. Keine Überraschung: Sie war die einzige Partei, die in der 1722-Einwohner-Gemeinde zur Wahl stand. Wahlbeteiligung: 37,5 Prozent.
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Ergebnisse für Fohnsdorf: SPÖ vorne
In der obersteirischen Gemeinde Fohnsdorf konnte die SPÖ den ersten Platz behaupten und sogar ausbauen. Die 55,2 Prozent bedeuten einen Zuwachs von 5,6 Prozent im Vergleich zu 2015.
Die ÖVP kommt auf 31 Prozent, die FPÖ auf 6,6, die KPÖ auf 5,23 Prozent und die Neos holen 1,76 Prozent.
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Wo wird's heute spannend?
Unsere Steiermark-Korrespondentin Elisabeth Holzer hat die wichtigsten Knackpunkte bereits zusammengefasst. Also: worauf sollte man heute schauen?
- Wie schneidet die FPÖ ab? 2015 hat die Partei ihre Stimmen verdoppelt. Damals profitierte sie vom Ärger so manches Bürgers über die von SPÖ und ÖVP durchgezogenen Gemeindefusionen. Doch dann passierte da etwas auf Ibiza. Der Rest ist bundespolitische Geschichte, die sich aber auf die Steiermark abfärben könnte.
- 202 Ortschefs stellt die ÖVP aktuell. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat "halten oder höher" als Traumziel ausgegeben. Mal schauen, ob das gelingt.
- Die Sozialdemokraten schauen wieder einmal gebannt in die obersteirischen Städte, ihre Hochburgen: Dort bröckelte es aber schon 2015 gewaltig.
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Kleine Sensation in Altaussee
Spannendes Ergebnis im Salzkammergut: In Altaussee hat es eine Bürgerliste, unterstützt von den Grünen und von Schriftstellerin Barbara Frischmuth und Schauspieler Klaus-Maria Brandauer, geschafft, die Absolute der ÖVP zu kippen. Laut orf.at hat die Bürgerliste auch die SPÖ überholt.
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Ergebnis in Pernegg
Mini-Ergebnis: ÖVP-Bürgermeisterin Eva Schmidinger in der 707 Einwohner zählenden Gemeinde Pernegg ging mit einem Ergebnis von 37,4 Prozent in die Wahl, jetzt steuert sie auf eine klare absolute Mehrheit zu.
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Steiermark-Server down
Die Website des Landes (www.steiermark.at) war einige Minuten nach Veröffentlichung der ersten Ergebnisse nicht mehr erreichbar.
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Hälfte der Gemeinden ausgezählt, ÖVP dürfte zulegen
Wie der ORF berichtet, sind 136 von 285 Gemeinden ausgezählt. Demnach liegt die ÖVP gesamt bei 56,85 Prozent - bei der letzten Wahl 2015 warnen es 52,17 Prozent.
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Erster Bürgermeister-Rücktritt
Die ersten Ergebnisse gibt's offiziell erst ab 15.00 Uhr. Dass es zumindest in Mariazell nicht ganz nach Wunsch gelaufen sein könnte, sieht man am Rücktritt des dortigen Bürgermeisters. Wie die Kleine Zeitung berichtet, trat der Bürgermeister von Mariazell zurück. Walter Schweighofer hat dort für die ÖVP die absolute Mehrheit zurückgeholt. Manfred Seebacher von der SPÖ, der diese erst 2015 geholt hatte, hat bereits gratuliert und die Konsequenzen gezogen.
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Einen schönen Nachmittag
An dieser Stelle berichten von den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen in der Steiermark, die ja pandemiebedingt verschoben wurden.
Einen ersten Überblick, um was es heute geht, lesen Sie hier:
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