KONSTITUIERENDE SITZUNG DES NEUEN STEIRISCHEN LANDTAGS MIT NEUER REGIERUNG: LANG / SCHÜTZENHÖFER

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Chronik Österreich
06/28/2020

Steiermark-Wahlen: ÖVP gewinnt, SPÖ stoppt Serie an Niederlagen

Die ÖVP legt bei den Gemeinderatswahlen stark zu, die FPÖ verliert massiv.

von Elisabeth Holzer

Wie gewohnt übte sich der ÖVP-Landeschef in wohl kalkulierter Demut. Er habe auf Zugewinne gehofft, sagte Hermann Schützenhöfer in die Mikrofone, aber „dass das in dieser Dimension sein wird, hätte ich mir nicht zu träumen gewagt“.

Die Dimension ist tatsächlich beachtlich: Die ÖVP legte bei den steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag um 4,5 Prozentpunkte auf 47,2 Prozent zu), dies noch dazu bei Wahlen, die Corona-bedingt einzigartig waren: Die Gemeinderatswahlen wurden wegen der Pandemie vom ursprünglichen Termin am 22. März um drei Monate verschoben.

Doch auch SPÖ-Landesobmann Anton Lang, der seine ersten Wahlen als Parteichef begleitete, konnte aufatmen. Nach den drastischen Abstürzen bei Landtags- und Nationalratswahlen durfte sich die SPÖ endlich wieder über ein (zartes) Plus vor einem Wahlergebnis freuen, um 0,3 Prozentpunkte nämlich auf 31,9 Prozent.

Absolut rote Städte

Das liegt an den wichtigen, von ihr regierten Städten. Die SPÖ hielt dort nicht nur ihre Mehrheiten weit vor der ÖVP, sie legte sogar zuweilen zu. In Knittelfeld eroberte sie die Absolute mit einem Plus fast zehn Prozentpunkten.

In Deutschlandsberg und Leibnitz baute sie die bestehenden Absoluten aus, in Bruck an die Mur und Kapfenberg holte sie sich diese wieder zurück - dort gingen sie 2015 verloren. In Weiz legte sie um 19 Prozent zu und holte sich eine Zweidrittelmehrheit. In Städten wie Leoben, Liezen oder Judenburg verlor die SPÖ leicht, blieb aber an der Spitze.

ÖVP und KPÖ ritterten um zweiten Platz

Leoben machte es spannend: Erst gegen 21 Uhr lag das Ergebnis vor  das dürfte an einer mehrfachen Auszählung gelegen haben, denn dort ritterten ÖVP und KPÖ um Platz zwei. Letztlich  lag die ÖVP um 83 Stimmen vor der KPÖ.

Niederlage für FPÖ 

Die FPÖ dagegen musste landesweit eine Niederlage eingestehen, nur noch 8,2 statt 13,5 Prozent für die Blauen. „2015 hatten wir ein Rekordergebnis“, kommentierte Landesobmann Mario Kunasek. Dieses war auch dem Ärger der rotschwarzen Gemeindefusionen im Land geschuldet. Der scheint mittlerweile verflogen - so wie der Rückenwind aus dem Bund, den blauen Politiker bis zum Vorjahr Stichwort Ibiza gewöhnt waren. Die Grünen legten dagegen leicht zu und kamen auf 4,8 statt 3,2 Prozent, die KPÖ blieb konstant bei ihren 1,6 Prozent, die Neos reüssierten mit 0,6 Prozent kaum.

Die steirischen Wahlen waren die ersten landesweiten in Österreich, die unter dem Eindruck von Corona standen. Die Stärkung vieler amtierender Ortschefs deutet auf einen Krisenbonus für Amtsinhaber hin.

Ausreißer unter Gemeinden

Allerdings sind 285 Gemeinden nicht homogen. ÖVP wie SPÖ haben massive Ausreißer in den Ergebnissen nach oben wie unten. Im obersteirischen Eisenerz verlor die SPÖ überraschend ihre Absolute und sackte massiv ab. In Mariazell verlor sie den erst 2015 eroberten Bürgermeister, die Stimmen der Wähler wechselten nun wieder zur ÖVP. Das massive rote Minus im südsteirischen Mureck täuscht allerdings: Dort trat der amtierende Bürgermeister (ein früherer SPÖ-Landesgeschäftsführer) unter einer Namensliste an, gemeinsam mit seinem ÖVP-Vize und heimste 67,4 Prozent der Stimmen ein. Die ÖVP verlor die Mehrheit in Schladming, in Rottenmann gewann sie die Absolute.

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