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Chronik Österreich
06/28/2020

Steirische Gemeinderatswahlen: Was politisch spannend ist

Die ÖVP will ihre Vormachtstellung im Bundesland halten. Aber was ist mit der FPÖ nach Ibiza? Wahlschluss ist um 15 Uhr.

von Elisabeth Holzer

Die Gemeinderatswahlen in 285 Gemeinden in der Steiermark fallen heute nicht nur wegen der Corona-Bedingungen aus der Rolle, sondern auch wegen ihres Zeitpunktes: Meistens finden steirische Kommunalwahlen vor Landtagswahlen statt und gelten somit als Testballon für die Landespolitik. Da aber die Landtagswahlen in den November vorverlegt wurden, fällt diese Spannung schon einmal weg.

Die politischen Erwartungen

Spannend bleibt es aber trotzdem. Da wäre zunächst einmal das Abschneiden der FPÖ, die 2015 ihre Stimmen verdoppelte. Damals profitierte sie vom Ärger so manches Bürgers über die von SPÖ und ÖVP durchgezogenen Gemeindefusionen. Doch dann passierte da etwas auf Ibiza. Der Rest ist bundespolitische Geschichte, die sich aber auf die Steiermark abfärben könnte.

Entsprechend gemäßigt sind die Erwartungen von FPÖ-Landesobmann Mario Kunasek: Mehr Bürgermeister stellen in 18 Kommunen hoffen die Blauen darauf. Allerdings stellen sie derzeit in Folge einer Halbzeitlösung nur einen im Bundesland, doch dieser Bürgermeister tritt samt Team diesmal nicht mehr an.

Ein Sahnehäubchen

Da sich die politischen Folgen der Corona-Pandemie nicht abschätzen lassen, sind auch die Chefs der Regierungsparteien im Land zurückhaltend. ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer nennt „halten oder höher als Traumziel“. Die ÖVP stellt bereits 202 Ortschefs.

Für seinen SPÖ-Vize Anton Lang sind diese Wahlen die ersten, denen er als Landesparteichef vorsteht: Er will die 74 Bürgermeistersessel halten, alles darüber hinaus wäre gleichsam das Sahnehäubchen. Die jüngsten Wahlen (Nationalrat und Landtag) waren aber nicht ruhmreich, es setzte herbe Verluste.

Die roten Städte

Die Sozialdemokraten schauen wieder einmal gebannt in die obersteirischen Städte, ihre Hochburgen: Dort bröckelte es aber schon 2015 gewaltig.

Die letzten Wahllokale schließen übrigens um 15 Uhr, danach werden die ersten Ergebnisse veröffentlicht.

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