Rund 800.000 Steirer sind wahlberechtigt

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Analyse
02/29/2020

Die Steiermark wählt wieder: Halten die roten Stadtmauern?

Gemeinderatswahlen am 22. März: Spannend wird Abschneiden der von Niederlagen geplagten SPÖ und jenes der FPÖ nach Ibiza.

von Elisabeth Holzer

Der rote Leobener Stadtchef, der medial kundtut, in Pamela Rendi-Wagners Abstimmung nicht für die oberste Parteichefin zu votieren.

Ein ehemaliger roter Landesgeschäftsführer, der gemeinsam mit einem ÖVP-Kollegen in Mureck mit einer eigenen Namensliste an den Start geht, statt unter dem SPÖ-Logo zu kandidieren.

Würde man die Zugänge des Obersteirers Kurt Wallner und des Südsteirers Anton Vukan als Omen interpretieren, dann müsste die steirische Sozialdemokratie für die Gemeinderatswahlen in drei Wochen schwarz sehen.

Die Kommunalwahlen am 22. März - übrigens auf den Tag genau fünf Jahre nach den Wahlen 2015  - sind vor allem für die zuletzt von Niederlagen gebeutelte SPÖ bedeutend:

Erstens, weil es die erste Wahl unter dem neuen SPÖ-Obmann Anton Lang ist.

Zweitens, weil die steirischen Wahlen mitten in den Zeitraum der Mitgliederbefragung über Bundesparteichefin Rendi-Wagner fallen.

Drittens, weil die Sozialdemokratie auch in der Steiermark von Niederlage zu Niederlage turnt. Im Bundesland setzte es für die SPÖ bei den EU-Wahlen am 26. Mai ein Minus von 1,3 Prozentpunkten, bei den Nationalratswahlen am 29. September waren es 5,9 Prozentpunkte weniger, bei den Landtagswahlen am 24. November betrug der Verlust 6,3 Prozentpunkte.

Rote Hoffnungen

Die Roten brauchen also dringend ein Erfolgserlebnis – sei es noch so klein. Die 74 Bürgermeistersessel halten oder gar ein paar Gemeinderatssitze zu gewinnen, lautet die Devise. „Wir haben die Chance, den Karren in die andere Richtung zu ziehen“, sprach Parteichef Lang den Seinen kürzlich Mut zu. „Wir müssen Vertrauen zurückgewinnen, uns nicht zu Tode beraten lassen, in die Bevölkerung hineinhören, Sorgen und Ängste aufnehmen.“ So könnte es wieder aufwärtsgehen. „Wir müssen kämpfen, damit wir am 22. März sagen können, wir haben ein anständiges Ergebnis“, gibt Lang aus. „Das täte uns einmal gut.“

Das Ergebnis der erst ein halbes Jahr zurückliegenden Nationalratswahlen und der Landtagswahlen im November macht offenbar bescheiden in Erwartungshaltungen. Dabei verliefen schon die Gemeinderatswahlen 2015 nicht prickelnd: Wegen der vor fünf Jahren umgesetzten Gemeindefusionen setzte es wie für den damaligen ÖVP-„Reformpartner“ schmerzhafte Verluste.

Leoben

Kapfenberg

Liezen

Mürzzuschlag

Knittelfeld

Judenburg

Leibnitz

Weiz

Bruck an der Mur

Am meisten trafen die SPÖ jene in ihren früheren Hochburgen, den roten Städten der Obersteiermark. In Bruck an der Mur, Liezen, Kapfenberg und Mürzzuschlag wurde die SPÖ ihrer absoluten Mehrheiten verlustig; in Leoben, Knittelfeld und Judenburg konnte sie zwar ihre Absoluten in Mandanten knapp halten. Doch es gab bei den Wählerstimmen Verluste zwischen vier und zwölf Prozentpunkten. Und auch bei den Landtags- und Nationalratswahlen hielten die roten Stadtmauern nicht, sondern bröckelten.

Blaue Wünsche

Die FPÖ, wie die SPÖ Verlierer der jüngsten Wahlgänge, tritt dagegen deutlich selbstbewusster auf. „Mehr Bürgermeister stellen“ ist Mario Kunaseks Wahlziel, und „absolute Mehrheiten aufbrechen“. 2015 waren die Blauen tatsächlich die großen Sieger bei den Kommunalwahlen, sie profitierten vom Ärger wegen der Gemeindefusionen und verdoppelten ihre Stimmenanzahl. Die schwarz-rot eingefärbte Landkarte bekam viele blaue Flecken auch in den roten Städten legten die Freiheitlichen zu. Das traf dann zuweilen auch die Schwarzen, setzte sich die FPÖ doch etwa in Knittelfeld oder Mürzzuschlag vor die ÖVP an zweite Stelle.

Doch dann kamen Ibiza und die Strache-lose Zeit, die Blauen mussten bei Nationalrats- wie Landtagswahlen Dämpfer hinnehmen. Ihr einziger steirischer Bürgermeister, Willibald Ebner in Breitenau, tritt auch wegen des Ibiza-Videos diesmal nicht mehr an. Dennoch, die Blauen wollen 18 Bürgermeister nach den Wahlen stellen. Kunasek wirft auch seinen Bekanntheitsgrad als Ex-Verteidigungsminister in die Wahlkampfschlacht und tourt durch die Bezirke.

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