Fast auf den Tag genau zwei Jahre, nachdem am 25. Februar 2020 in Tirol Österreichs erste beiden Corona-Infizierte gemeldet wurden, finden nun Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in dem Bundesland statt. Und die Pandemie spielt zumindest die Begleitmusik. Mit der MFG tritt eine impfkritische Partei an. In rund 30 Gemeinden will man Listen ins Rennen schicken.
Die Strategen der etablierten Parteien rechnen damit, dass Corona bei diesen Wahlen nur in den einwohnerstarken Orten eine Rolle spielen wird und in kleineren Gemeinden Persönlichkeiten und lokalpolitische Themen im Vordergrund stehen.
Spannung bringt der neue Herausforderer, also die MFG, aber allemal in den Urnengang am 27. Februar. Es ist österreichweit bereits der sechste, der im Schatten der Pandemie stattfindet.
Nachgeholte Wahlen
Im März 2020 fielen die Gemeinderatswahlen in der Steiermark und Vorarlberg der ersten Welle zum Opfer und wurden dann im Frühsommer bzw. Herbst nachgeholt. An der Wien-Wahl im Oktober wurde nicht gerüttelt. Im zweiten Corona-Jahr folgten im Februar Gemeindewahlen in Kärnten und die Oberösterreich-Wahlen im September. Dass die Bürger ihre Stimmen in Pandemiezeiten abgeben, ist also fast schon Routine.
Mit Maske und desinfizierten Händen an die Wahlurne: Die Pandemie spielte unter anderem in Vorarlberg die Begleitmusik.
Die Wahlbeteiligung könnte jedoch darunter leiden. 2016 lag sie tirolweit bei 71,4 Prozent. Vier Wochen bleiben den Parteien noch, um die Wähler zu mobilisieren. Am meisten zu verlieren hat die ÖVP. „Wir stellen 236 Bürgermeister und zwei Drittel der Gemeinderäte. Dieser Vormachtstellung wollen wir verteidigen“, sagt Landesgeschäftsführer Martin Malaun.
Es steht was am Spiel
Eine Schlappe für die Volkspartei wäre für Parteiobmann und Landeshauptmann Günther Platter eine schwere Hypothek. Denn in einem Jahr finden bereits die Landtagswahlen (siehe Artikel unten) statt. Und die VP befindet sich derzeit auf Landesebene im Umfragetief.
Der grüne Koalitionspartner backt kleinere Brötchen. Die Partei tritt in rund 40 Gemeinden an. Bürgermeister stellt man tirolweit einen. Und zwar in der Landeshauptstadt, die planmäßig erst 2024 wieder wählt.
274 Gemeinden wählen am 27. Februar neue Gemeinderäte und Bürgermeister. Stichwahlen finden, wenn notwendig, am 13. März statt.
3.650 Mandate sind in den Gemeinden zu vergeben. Nicht gewählt wird in Innsbruck, Wängle und Matrei am Brenner.
505 Tausend Personen – exakt 505.752 – sind wahlberechtigt.
Bis 1. Jänner gab es in Tirol noch 279 Gemeinden. Nach einer Fusion der Wipptaler Orte Matrei am Brenner, Pfons und Mühlbachl sind es nur noch 277. In dieser neuen Kommune wird erst im März gewählt. In Wängle im Außerfern hat der Urnengang hingegen schon stattgefunden, nachdem sich dort der Gemeinderat aufgelöst hatte.
In vier Wochen werden daher nur in 274 Gemeinden die Wahllokale geöffnet. 505.752 Personen sind stimmberechtigt.
Rätselraten
Hinter welcher Liste welche Partei steckt, kann durchaus zum Rätselraten werden. In Tirol hat es Tradition, dass Namens- und Bürgermeisterlisten ohne Parteietikett antreten. Die ÖVP dominiert am Land. Die SPÖ stellt immerhin 25 Bürgermeister – darunter auch Parteichef Georg Dornauer (siehe weiteren Artikel).
Die FPÖ ist mit einem Ortschef in Jochberg vertreten. Die Neos wollen sich nach ihrem Landtagseinzug 2018 auch auf kommunaler Ebene verankern. In Innsbruck sitzen die Pinken bereits im Gemeinderat und rechnen sich in Mils bei Imst sogar einen Bürgermeister zu. In Kufstein und Telfs will man es mit Neos-Kandidaten in die Stichwahl schaffen. Die Landtagspartei Liste Fritz unterstützt Bürgergruppen in 20 Gemeinden.
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