Neue Aufgabe für grünen Kaineder

Der oberösterreichische Umweltlandesrat Stefan Kaineder (Grüne) übernimmt den Vorsitz in der Kommission in Angelegenheiten der Umweltförderung (UFI). Am Donnerstag wurde er einstimmig für die Dauer der Legislaturperiode bestellt und folgt damit dem steirischen ÖVP-Landesrat Johann Seitinger nach. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) präsentierte den neuen Vorsitzenden am Donnerstag in einer Pressekonferenz.

Mit der Umweltförderung werden Projekte unterstützt, die Treibhausgas- oder Luftschadstoffemissionen reduzieren sowie den Anteil der erneuerbaren Energien oder die Energieeffizienz erhöhen. Förderbar sind kleine private Sanierungsprojekte ebenso wie große Firmen-Vorhaben.

Höchste Mittel seit jeher

2020 wurden rund 6.000 Projekte positiv abgewickelt, zehn Prozent der eingereichten Anträge wurden abgelehnt. Die UFI-Kommission ist beratend bei der Beurteilung von Umwelt-Förderungsansuchen tätig und arbeitet an der Weiterentwicklung der Förderungsrichtlinien mit.

Die Kommission verwalte das Budget der Umweltförderung im Inland, das 2021 bei 110 Millionen Euro liege, rechnete Gewessler vor. Der Fördertopf der Umweltförderung sei derzeit mit 140 Millionen Euro gefüllt, in den vergangenen Jahren seien nur zwischen 70 und 90 Millionen Euro zur Verfügung gestanden.

Hinzu kommen noch die Mittel der „Raus aus Öl und Gas“-Sanierungsoffensive. In diesem Topf würden aktuell mit insgesamt rund 650 Millionen Euro für heuer und 2022 die höchsten Mittel seit jeher bereitstehen.