Stefan Kaineder wird bei den Landtagswahlen 2021 für die Grünen als Spitzenkandidat an den Start gehen.

© Kurier/KURIER/Franz Neumayr

Chronik Oberösterreich
12/07/2020

Landesrat Kaineder: „Voest in Zukunft transformieren“

Die Grünen wählen am Dienstag ihre Kandidaten-Liste für die Landtagswahlen 2021.

von Petra Stacher

Am Dienstag ist es so weit. Nach einem Aufschub wählen die oberösterreichischen Grünen nun ihre Kandidaten-Liste für die Landtagswahl 2021 per Briefwahl und Online-Veranstaltung. Ganz vorne mit dabei ist natürlich der grüne Spitzenkandidat Stefan Kaineder.

Seine Mission: Die Verbesserung des Klimas. „Wir haben zwei Krisen – die Wirtschafts- und die Klimakrise. Wie wir uns aus beiden Krisen herausmanövrieren, ist zentral. OÖ ist ein innovativer Standort, wo man vorzeigen kann, wie es gehen muss“, sagt Kaineder im KURIER-Gespräch. Und konkretisiert: „Wir müssen die Voest in die Zukunft transformieren.

In 30 Jahren muss jeder Stahl auf der Welt -neutral produziert werden. Wir haben eine Ministerin, die bei der EU einen riesigen Fördertopf für die Voest abgeholt hat, die können sich jetzt weiterentwickeln.“

Auf Bundesebene würde hier einiges passieren. In OÖ hätte man hingegen in der ÖVP-FPÖ-Regierung in den vergangenen fünf Jahren Zeit verloren.

Neues Team

Mit einem neuen Team möchte Kaineder deshalb mehr Druck ausüben können: Ganz vorne mit dabei ist die Chefin der Grünen Jugend Anne-Sophie Bauer sowie Dagmar Engl, die als Flugbegleiterin 25 Jahre in der freien Wirtschaft gearbeitet hat. „Die war viel unterwegs und weiß wie die Welt funktioniert“, sagt Kaineder. Severin Mayr fungiere als sein Stellvertreter.

Auch Ines Vukajlovic ist an Board. Sie ist stellvertretende Chefin der Integrationsstelle in OÖ. Dazu kommt Rudi Hemetsberger, ehemaliger Landesgeschäftsführer aus Salzburg, für Kaineder ein „Polit-Vollprofi“. Hemetsberger habe immerhin schon drei Regierungsbeteiligungen mit der ÖVP verhandelt.

Klima-Allianz OÖ

Unterstützung bei den grünen Klimazielen darf sich Kaineder nun von der neuen Klima-Allianz OÖ erhoffen. Diese wandte sich vergangene Woche erstmals an die Öffentlichkeit.

Konkret handelt es sich um den Zusammenschluss vieler zivilgesellschaftlicher Initiativen, Organisationen und Unternehmen, die sich für Klima- und Umweltschutz einsetzen. Mitglieder sind etwa die Radlobby OÖ, Fridays for Future Linz, das Klimavolksbegehren OÖ, Parents for Future sowie Scientists for Future. Gemeinsam wollen sie ein Netzwerk schaffen, um die Anliegen der Mitglieder „sichtbarer zu machen“.

Anlass der Gründung war unter anderem die Einberufung des Klimarats der Landesregierung. „Es ist wichtig, dass es einen gibt. Wir haben aber den Eindruck, dass das nur Marketing ist, das Notwendige aber nicht passiert“, sagt Josef Winter, von Parents for Future. Sie wollen den Klimarat in jene Richtung lenken, wo er auch wirklich gebraucht wird.

„Das Radwegenetz hat in Oberösterreich noch viele Lücken. Vor allem der Ausbau für den Alltagsverkehr wird vernachlässigt“, sagt etwa Gerhard Fischer von der Radlobby. Generell sind sich alle einig: Die Landesregierung unterstütze zu sehr den Individualverkehr per Auto.

Auch Kaineder will hier eine Trendwende und verurteilte die geplante Ostumfahrung in einer Aussendung als „Klimakiller“. Wie Kaineder ist auch die Klima-Allianz der Meinung, dass auf diese Weise das Pariser Klimaabkommen nicht erfüllt wird.

Maßnahmen überfällig

Kaineder zeigt sich von dem Engagement begeistert: „Klimaschutz ist mit der ,Fridays for Future‘-Bewegung wieder ganz oben auf die politische Agenda gekommen. Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen der Klimakrise spürt und die letzte, die eine Klimakatastrophe noch verhindern kann. Jede Unterstützung für den Klimaschutz ist wichtig.“

Beim Klimarat brauche es nach der Konstituierung überfällige Maßnahmen wie die Einführung des 1-2-3 Tickets, Ausbauziele erneuerbarer Energieträger und eine schnelle Emissionsreduktion. „Ich werde deshalb eine starke Einbindung der Klima-Allianz OÖ im Klimarat einfordern.“

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