Würfel für Polizei-Spitzenjob in NÖ gefallen

Die politische Nähe zur ÖVP von Kandidaten für Polizei-Spitzenjobs hat zuletzt immer wieder für Debatten gesorgt. Vielleicht ein Grund, weshalb es Monate gedauert hat, um die Favoriten für zwei vakante Schlüsselpositionen an der Spitze der nö. Polizei zu finden.

In einem Fall sind die Würfel bereits gefallen. Nach dem Wechsel von Omar Haijawi-Pirchner an die Spitze der neu gegründeten Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist sein Nachfolger als Leiter des nö. Landeskriminalamts (LKA) gefunden. Die Wahl ist auf den in der Öffentlichkeit bisher weitestgehend unbekannten Stefan Pfandler gefallen. Der Brigadier leitete bisher das Referat für Einsatzkoordination und operative Kriminalanalyse im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK).

Von ursprünglich fünf Bewerbern um den begehrten Posten ist einer an den Formalitäten gescheitert. Karl Kuhn, früher bereits LKA-Stellvertreter, hatte seine Bewerbungsunterlagen erst nach Ablauf der Frist abgegeben.

Von der Begutachtungskommission des Innenministeriums (BMI) wurden nur Pfandler und der bisherige Stellvertreter im LKA, Klaus Preining, als im „höchsten Maß“ geeignet beurteilt. Der Zentralausschuss im Ministerium einigte sich vor wenigen Tagen auf die Ernennung Pfandlers. Die Zustimmung des Ministeriums für den öffentlichen Dienst und von Bundespräsident Alexander Van der Bellen gilt damit nur noch als reine Formsache.

Chef von 4.500 Polizisten

Weiter spannend bleibt die Frage, wer in Zukunft 4.500 Polizeibeamten in NÖ vorsteht. Aus dem Rennen um den Stellvertreter von Landespolizeidirektor Franz Popp ist ein Zweikampf geworden. Von den ursprünglich fünf Kandidaten konnten sich Roland Scherscher und Johannes Peham im Hearing als im „höchsten Maß“ geeignet durchsetzen. Beide sind Juristen.

Scherscher ist seit Jahren Leiter des nö. Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, sein Gegenspieler für den Posten sitzt seit 2020 als Fachreferent im Kabinett des Innenministeriums.

Peham startete im Jahr 2000 in Niederösterreich bei der Gendarmerie. Er durchlief mehrere Stationen, auch bei der LPD NÖ. Der 40-Jährige ist außerdem ÖVP-Gemeinderat in Hofamt Priel im Waldviertel.

Popp wird sich davor hüten, einen der beiden Kandidaten aus seinem näheren Umfeld selbst vorzuschlagen. Daher müssen nun das Innenministerium und der Zentralausschuss entscheiden.