SPÖ-Rochade in NÖ: Der Umsturz war vorbereitet
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Wie die Ablöse von Landesparteichef Franz Schnabl schon länger geplant worden war.
Von Martin Gebhart
Minus drei Prozentpunkte und ein Rückfall auf den dritten Platz. Dennoch zeigte sich Landesparteichef Franz Schnabl am Wahlabend zuversichtlich, dass er weiter an der Spitze der niederösterreichischen SPÖ bleiben wird. Was er zu dem Zeitpunkt, als er dieses Beharren im ORF öffentlich machte, nicht wusste: Da war sein Abgang in der Partei bereits besiegelt gewesen.
Drahtzieher im Hintergrund
Schon knapp nach 17 Uhr, als gerade die erste Hochrechnung präsentiert wurde, wurden die ersten entsprechenden Handygespräche geführt. Drahtzieher im Hintergrund waren die Landeshauptstadt St. Pölten und die Gewerkschaft, konkret Bürgermeister Matthias Stadler und Markus Wieser, Präsident der Arbeiterkammer NÖ.
Sie sollen bereits im November damit begonnen haben, einen Plan B auszuarbeiten, falls Franz Schnabl mit seinem Team keinen Erfolg einfahren kann. Mit an Bord waren auch einige Größen aus SPÖ-Gemeinden.
Hergovich schon in der Wahlnacht im Gespräch
Bereits am Wahlabend tauchte dann in St. Pölten erstmals der Name Sven Hergovich als möglicher Nachfolger von Franz Schnabl auf. Den Erzählungen nach soll der Landesgeschäftsführer des AMS am Sonntag erstmals mit der Frage konfrontiert worden sein.
Tatsächlich dürfte aber schon davor abgetestet worden sein, ob er auch annehmen würde. Jedenfalls wussten einige Entscheidungsträger in der ÖVP bereits in der Wahlnacht, dass sich bei der SPÖ etwas ändern wird.
Der Montag verlief dennoch spannend, weil Franz Schnabl das Feld nicht so einfach räumen wollte. Allerdings war es wichtig, dass er selbst zurücktritt und übergibt. Für eine Abwahl wäre der Landesparteivorstand das falsche Gremium gewesen.
Da Schnabl zu Beginn Widerstand zeigte, wurde sogar damit gedroht, einen Sonderlandesparteitag einzuberufen. Knapp nach 14 Uhr kam dann aber der erlösende Anruf von Schnabl bei Sven Hergovich, dass er die Führung der Landes-SPÖ übernehmen soll. Eine Stunde später war alles unter Dach und Fach, weil Hergovich endgültig zugesagt hatte.
Wenig Vorbereitungszeit für neuen Chef
Dass kurze Zeit auch Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig als Nachfolgerin von Franz Schnabl gehandelt worden war, sorgte noch ein wenig für Unruhe. Am Ende soll die Sitzung des Landesparteivorstandes dann aber professionell und ruhig über die Bühne gegangen sein, wie Teilnehmer danach berichteten.
Kurz nach 20 Uhr traten schließlich Schnabl und Hergovich vor die Presse und verkündeten den Wechsel. Kurze Zeit später stellte sich der neue Landesparteichef bereits Armin Wolf in der ZIB2. Vorbereiten konnte er sich darauf nicht, weil es davor im Büro von Franz Schnabl einiges zu besprechen gab.
An diesem Montag wurde im Landesparteivorstand eine einzige Personalie fixiert. Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, der seinen eigenen Wahlkampf bestritten hatte, erhielt die Zusage, dass er in den Bundesrat einziehen werde. Und ihm wurde auch die Leitung einer parteiinternen Reformgruppe übergeben.
Königsberger-Ludwig dürfte Landesrätin bleiben
Das weitere Personalpaket will Sven Hergovich bis zum 14. Februar unter Dach und Fach haben. Auch wenn es offiziell noch nicht ausgesprochen ist, dürfte Ulrike Königsberger-Ludwig Landesrätin bleiben. Wer Klubobmann wird, ist noch nicht so klar. Vorgesehen war dafür Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar.
Allerdings hat sich nun auch Mödlings Abgeordneter Hannes Weninger ins Gespräch gebracht. Offen ist auch, wer in das Landtagspräsidium entsandt wird. Da war vor dem Wahltag Karin Scheele aus dem Bezirk Baden als fixe Anwärterin kolportiert worden.
Schnabls Zukunft
Spannend könnte auch werden, was Franz Schnabl macht. Zieht er sich ganz aus der Landespolitik zurück oder wird er Teil der Landtagsfraktion? Möglich wäre es, immerhin ist er auf der Kandidatenliste auf dem ersten Platz gereiht und hat mit über 24.000 Vorzugsstimmen ein Zeichen gesetzt.
Aus der SPÖ ist zu hören, dass der bisherige Landeshauptfrau-Stellvertreter seine Entscheidung davon abhängig macht, welche Maßnahmen in den kommenden Tagen gesetzt werden. Der bisherige Klubobmann Reinhard Hundsmüller wird bei den Koalitionsgesprächen übrigens nicht mehr dabei sein. Dafür der St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler – und im Hintergrund AK-Präsident Markus Wieser.
(kurier.at)
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