„Sind fassungslos“: Apotheke wird nach vier Jahren gesperrt
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Nach Urteil des Landesverwaltungsgerichts ist Konzession weg, Behörde muss modernen Betrieb schließen lassen
Geschockt und mit Tränen reagierten Patienten und Kunden am Donnerstag in der Zeller Apotheke, wo ihnen gesagt wurde, dass der Betrieb um Mitternacht gesperrt werden muss. Zehn Jahre nach ihrem Ansuchen um die Konzession für den Stadtteil Zell in Waidhofen an der Ybbs und über vier Jahre nach dem Betriebsstart der völlig neu gebauten Apotheke, muss Pharmazeutin Susanne Wagner diese auf Behördenweisung wieder schließen.
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Zeller Apotheke wurde komplett neu am Zeller Hauptplatz errichtet
Ein im Dezember gefälltes Urteil des NÖ Landesverwaltungsgerichts (LVwG), das die Konzession der Zeller Apotheke für unrechtmäßig erklärt (der KURIER berichtete) hat nun dramatische Folgen für Wagner und die Harmonie in Waidhofen. Mit Einsprüchen erkannten zwei eingesessene Apothekenbetreiberinnen und die Apothekerkammer dem neuen Betrieb das erforderliche Versorgungspotenzial nicht zu. Nach Marathonverfahren durch die Instanzen entschied der LVwG auf 129 Seiten gegen die Zeller Apotheke. 2016, nach dem ersten Einspruch, hatte der nö. Gerichtshof die Konzession noch bestätigt. Als nächste Instanz forderte der Bundesverwaltungsgerichtshof, den Fall neu aufzurollen.
Fassungslosigkeit
„Wir sind fassungslos, es tut mir für die Kunden und für meine Angestellten so leid“, sagte Wagner. Zwar legte sie über ihre Anwälte eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht ein, doch die hatte keine aufschiebende Wirkung. „Wie es aussieht, müssen wir räumen“, so Wagner. „Unglaublich, was da passiert“, gab Reinhold Missethon die Meinung der Kunden wider. Viele unterzeichneten eine Unterschriftenaktion. Missethon war aus Wildalpen in der Steiermark beim Hausarzt in Waidhofen und besorgte Medikamente in der Apotheke. Auch er habe natürlich unterschrieben, sagte er. Auch eine Online-Petition für die Rettung der Apotheke an Gesundheitsminister Rudolf Anschober läuft schon. Sie wurde sofort nach der Installlierung sehr stark genutzt.
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Reinhold Missethon aus Wildalpen in der Steiermark holte nach Besuch des Waidhofener Hausarztes Medikamente in der Zeller Apotheke
Erst Mittwochabend hatte Wagner definitiv erfahren, dass es aus ist. Die Behörde am Magistrat Waidhofen hatte bis zuletzt geprüft, einerseits Wagner und anderseits den anderen Apothekerinnen gerecht zu werden. „Weil es keine gültige Konzession gibt, muss die Sperre sein. Uns sind rechtlich die Hände gebunden“, ansonsten riskiere man Amtsmissbrauchs- und Amtshaftungsklagen, sagten Magistratsdirektor Christian Schneider und Bezirksverwaltungsleiter Franz Hörlesberger.
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"An der vorläufigen Schließung führt kein Weg vorbei": Juristen der Stadt Waidhofen/Ybbs - v.l. Christian Schneider, Franz Hörlesberger, Martin Heiligenbrunner
Rechtlich ungenaue Parameter im Apothekengesetz, vor allem die Festlegung des Versorgungspotenzial von 5.500 Einwohnergleichwerten,seien Schuld an der Misere, so die Waidhofener Stadtjuristen. Die Apothekerkammer hatte allein sechs Gutachten zum Fall um die Zeller Apotheke erstellen lassen.
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