Gerichtsodyssee um eine zwei Kilometer lange Straße in St. Pölten

Es ist eine Entscheidung, die viele etwas ratlos zurücklässt. Eigentlich hätte das Bundesverwaltungsgericht dieser Tage verkünden sollen, ob in St. Pölten eine knapp zwei Kilometer lange Straße gebaut werden darf oder nicht. 

Doch der Kampf um die sogenannte Spange Wörth, die im Süden der Landeshauptstadt entstehen soll, wird nun ein Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). So will es der Richter in Wien, und sorgt damit möglicherweise für eine jahrelange Verzögerung des Projektes.

Obwohl es vergleichsweise nur um ein recht kleines Vorhaben geht, liefern sich Befürworter und Gegner immer wieder Wortgefechte. Das hat seinen Grund, denn die Spange Wörth ist als Verbindungsstraße zwischen der geplanten Traisentalschnellstraße S34 und einem Gewerbegebiet gedacht. Ohne dieser Verknüpfung würde auch der Bau der S34, der derzeit von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) blockiert wird, wenig Sinn machen.

Naturschutz

Nun ist in der Causa also der Europäische Gerichtshof am Zug. „Dieser muss unter anderem feststellen, ob es für die Anrechenbarkeit bestimmter Naturschutzmaßnahmen wissenschaftliche Grundlagen braucht oder ob quasi ein Zuruf eines Sachverständigen reicht“, erklärt Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation Virus.

Zieht man in Betracht, dass nun alle Unterlagen übersetzt und eventuell Anhörungen in Luxemburg stattfinden müssen, könnten noch einige Jahre vergehen, bis ein Urteil zur Spange Wörth vorliegt.