© Bittermann Theresa

Chronik Niederösterreich
06/08/2020

Perchtoldsdorf: ÖVP verliert die absolute Mehrheit bei Nachwahl

Haarscharf war es, eine Stimme mehr und die ÖVP hätte die absolute Mehrheit im Gemeinderat gehalten. Erst die Nachzählung brachte nun Sicherheit.

von Theresa Bittermann

Doppelt, dreifach, ja sogar vierfach musste in Perchtoldsdorf gezählt werden, um das Wahlergebnis schlussendlich festzustellen. Nun ist das Ergebnis da: im Vergleich zu 2015 verlor die ÖVP knapp zehn Prozentpunkte (fünf Mandate) und damit die absolute Mehrheit im Gemeinderat.

Bei der Wahl im Jänner war es schon haarscharf gewesen, am Wahlabend hatte die ÖVP 18 von 37 Mandaten und damit die Absolute verloren. Beim Nachzählen am Montag hatte sich damals jedoch noch ein Mandat von den Grünen zur ÖVP verschoben und dieser die Absolute zurückgebracht. Eine Stimme hatte dabei den Ausschlag gegeben.

Weil einige Ungereimtheiten aufgetreten waren, musste die Wahl jedoch wiederholt werden. Am gestrigen Wahlabend erlebte die Gemeindewahlbehörde quasi ein Déjà-vu. Wieder hatte die ÖVP 18 Mandate, das Ergebnis war jedoch so knapp, dass die heutige (Anm.: Montag) Nachzählung wieder eine Verschiebung hätte bringen können.

Diesmal von der FPÖ hin zur ÖVP. Die FPÖ erreichte ihr Mandat nämlich haargenau mit der Wahlzahl. 

Ergebnis vom Sonntag hält

Dieses Mal rüttelte die Nachzählung aber nicht mehr am Ergebnis. Die ÖVP stellt 18 Mandate im Gemeinderat und damit fällt die absolute Mehrheit. Anlass zum Zweifel an dem Ergebnis gibt es eigentlich keinen, dennoch sagte Bürgermeister Martin Schuster (ÖVP) zum KURIER: "Ich hoffe, wir überstehen jetzt die 14-tägige Einspruchsfrist und können bald die Arbeit aufnehmen."

Zum herben Verlust der ÖVP im Vergleich zum Ergebnis von 2015 sagte er: "Da ist sicherlich einiges in der Kommunikation schief gegangen, was zum Beispiel die Bebauung und das Raumordnungsrecht betrifft. Hier müssen wir besser aufklären als in der Vergangenheit."

Suche nach Regierungspartner

Man braucht nun also einen Regierungspartner, um eine Mehrheit im Gemeinderat stellen zu können. Schuster kündigte diesbezüglich Gespräche mit allen Parteien an: "Wir werden uns dabei zuerst an die Grünen als zweitstärkste Kraft wenden. Wir haben auch schon in der Vergangenheit sehr gut zusammengearbeitet", so Schuster.

Die Grünen konnten in Perchtoldsdorf seit 2015 kräftig zulegen, von vier auf sieben Mandate. Christian Apl von den Grünen sah dieses Ergebnis als eine Bestätigung der konsequenten Arbeit der Grünen.

Verschiebung im Gemeindevorstand

Auch neu ist die Zusammensetzung des Gemeindevorstands: fünf Posten gehen dabei an die ÖVP, zwei an die Grünen und einer an die Bürgerliste. Die bisher im Gemeindevorstand vertretene SPÖ scheidet aus dem Gremium aus und wird künftig kein eigenes Referat mehr besetzen. Die Grünen waren bisher nur mit einem Referat vertreten, haben also eines dazu gewonnen. Die Bürgerliste ist neu im Gemeindevorstand.

Christian Apl von den Grünen möchte dabei weiterhin das Referat für Nachhaltigkeit und Mobilität besetzen. Als zweiten Themenbereich könnte man sich die Kultur vorstellen, festlegen will man sich mit diesem Wunsch aber noch nicht. Gabriele Wladyka von der Bürgerliste strebt das Baureferat an. Auch die Bürgerliste geht als Gewinner aus dieser Wahl. Sie konnten im Vergleich zu 2015 von zwei auf fünf Mandate zulegen.

Neos legen zu, SPÖ und FPÖ verlieren

Gewonnen haben auch die Neos. Sie konnten von zwei auf drei Mandate ausbauen, schaffen aber den Einzug in den Gemeindevorstand nicht. Verloren haben neben der ÖVP auch die SPÖ und die FPÖ. Statt wie bisher mit vier zieht die SPÖ nur noch mit drei Mandaten in den Gemeinderat ein. Die FPÖ mit nur mehr einem statt wie bisher mit zwei.

 

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