Obersiebenbrunn: SPÖ grenzt sich von ÖVP-Spitzenkandidaten ab
Eigentlich sollte die nächste Regierungskonstellation auf der Hand liegen: SPÖ und ÖVP waren vor den Neuwahlen am 30. Jänner Partner und würden auch in der neuen Periode mit elf zu acht Mandaten eine gute Partie abgeben. Doch nun zieht die SPÖ rund um Spitzenkandidat Herbert Porsch die Reißleine.
In der ÖVP gäbe es, so die SPÖ, massive Ungereimtheiten. Die Mehrheit habe sich für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ ausgesprochen, doch ihr Spitzenkandidat Walter Seehofer ließe sich davon nicht beeindrucken. „Vermutlich ist schon im Mai eine Koalition zwischen Seehofer und den beiden Listen GO7 und LOS abgesprochen wurde“, so Porsch. Diese würden gemeinsam zwölf Mandate stellen. Und dem nicht genug: Am heutigen Mittwoch soll es eine weitere ÖVP-interne Abstimmung geben, denn Seehofer würde die Meinung seiner Fraktion nicht akzeptieren.
Kommt es zu Neuwahlen?
„Frechheit. Es gab keine Absprachen“, kontert Seehofer die Vorwürfe der SPÖ. Zudem hätte die Abstimmung der ÖVP in einer außertourlichen Sitzung stattgefunden, erst das Ergebnis am Mittwoch sei bindend. „Ich weiß aber aus Gesprächen, dass sich die Obersiebenbrunner eine Koalition zwischen der ÖVP und den beiden Listen wünschen würde. Herbert Porsch hatte seine Chance.“
Porsch kann sich zwar eine Zusammenarbeit mit der ÖVP vorstellen, nicht jedoch mit Seehofer. „Eine Person, die die eigene Partei derart in die Mangel nimmt und demokratiepolitisch bedenklich handelt, ist für uns nicht vertretbar.“ Sollte es zu einem Pakt zwischen ÖVP, GO7 und LOS kommen „liegen Neuwahlen in der Luft“. Eine Ansage, die Seehofer gelassen nimmt: „Sollen sie es nur probieren. Aber die Bevölkerung hat längst genug.“
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