Ausreisekontrollen durch die Polizei werden bereits geplant

© APA/BARBARA GINDL

Chronik Niederösterreich
03/31/2021

Hotspot-Bezirk in NÖ bereitet Ausreisekontrollen vor

Im Bezirk Scheibbs steht Donnerstag die Einstufung als Hochinzidenzregion bevor. Dann muss ab Karfreitag kontrolliert werden.

von Wolfgang Atzenhofer

Im Bezirk Scheibbs richten sich Behörden und Exekutive auf schwierige Zeiten ein. Nachdem die Infiziertenzahlen nun schon fast eine Woche lang über der kritischen Marke von 400 Corona-Infizierten auf 100.000 Einwohner liegt, drohen ab dem Karfreitag außerordentliche Kontrollen an den Bezirksgrenzen. 

Bezirkshauptmann Johann Seper schätzt, dass sich die Einstufung als Hochinzidenzgebiet  am Donnerstagnachmittag aufgrund der Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr verhindern lässt.

Am Dienstag war die Inzidenzzahl auf 449 Fälle in die Höhe geschossen. „Wir liegen kontinuierlich über der 400er-Grenze. Gesetzte Gegenmaßnahmen haben in den betroffenen Gemeinden Wirkung gezeigt. Aber dann sind die Infektionszahlen in den anderen Gemeinden in die Höhe geschnellt“, sagt Seper. Sechs bis sieben Gemeinden liegen permanent über der 400er-Grenze, etliche andere beständig über der 300 Infizierte im Siebentageschnitt pro 100.000 Einwohner.

„Es zeigt sich, dass das Virus flächendeckend aktiv ist und die  Ansteckungsgefahr höher ist als im Vorjahr“, berichtet Seper. Die britische Virusmutation sorge dafür, dass nicht wie im Vorjahr ein bis zwei Familienmitglieder angesteckt  werden, sondern alle, sobald eine Infektion vorliegt.

 

Für Donnerstagnachmittag ist nach der Bekanntgabe der Inzidenzzahlen durch die AGES um 14 Uhr eine Videokonferenz mit den Bürgermeistern der 18 Gemeinden geplant. Dann muss der Bezirkshauptmann wahrscheinlich die Verordnung zu den Ausreisekontrollen aus dem Bezirk ab Karfreitag erlassen. Die würde nach dem Vorbild der nö. Südbezirke Wiener Neustadt, Neunkirchen und Wiener Neustadt-Land ab Karfreitag in Kraft treten.

Die Exekutive wird dann an den Ausfahrtsstraßen des Bezirks stichprobenartig Kontrollen vornehmen, ob die Verkehrsteilnehmer auch aktuelle Antigen- oder PCR-Tests mitführen. Dazu wird die Polizei im Ötscherland über die Landespolizeidirektion Polizisten aus andren Landesteilen zur Verstärkung zugeteilt bekommen, bestätigt Bezirkspolizeikommandant Thomas Heinreichsberger.

Schonfrist zum Start

BH Johann Seper kündigt im KURIER-Gespräch an, dass es bei den Kontrollen eine Übergangsfrist geben wird, bis Bürger, die keinen Test vorweisen können mit Strafe rechnen müssen. Wie lange die Schonfrist gilt, konnte er noch nicht sagen. Seper sieht allerdings eine belastende Zeit auf seinen Bezirk zukommen. „Der Weg zurück aus der Einstufung einer Hochinzidenz-Region wird schwer und kann Wochen dauern. Die Inzidenz muss an sieben Tagen in Folge unter 200 liegen, das wird wirklich schwierig“, befürchtet er.

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