Neuwahlen: ÖVP dreht Hochwolkersdorf und Schwarzau

In gleich drei niederösterreichischen Gemeinden mussten am Sonntag die Gemeinderatswahlen wiederholt werden. Dabei kam es in zwei Kommunen – in Schwarzau am Steinfeld und in Hochwolkersdorf – zu einem bemerkenswerten Ergebnis: In beiden Ortschaften beendete die ÖVP die jahrzehntelange Vormachtstellung der SPÖ.

In Schwarzau am Steinfeld im Bezirk Neunkirchen hat der peinliche Umfaller eines SPÖ-Abgeordneten nach dem Urnengang im Jänner den regierenden Sozialdemokraten endgültig den ersten Platz gekostet.

Neo-Bürgermeisterin Evelyn Artner (ÖVP) ist es binnen acht Monaten gelungen, die Kommune von Rot auf Schwarz zu drehen. Mit 61,6 Prozent der Stimmen schaffte Artner am Sonntag gegenüber der Jänner-Wahl ein sattes Plus von 21,1 Prozent und damit den historischen Höchststand von zwölf Mandaten (+4). 

Die SPÖ, die im Jänner noch mit zehn Mandaten und 54,4 Prozent klare Nummer eins war, verlor drei Mandate (- 18,7 Prozent) und hält nun bei sieben. Die FPÖ verlor ihr einziges Mandat und ist damit nicht mehr im Gemeinderat vertreten.

Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem bei der Wahl zum Bürgermeister ein SPÖ-Mandatar nicht den eigenen Kandidaten Günter Wolf gewählt hatte. Somit ging die Abstimmung völlig überraschend mit 10:9 Stimmen für ÖVP-Frau Evelyn Artner aus. Die SPÖ trat darauf hin geschlossen zurück, was den neuerlichen Urnengang zur Folge hatte. Artner wird nun Bürgermeisterin in Schwarzau bleiben. Der neue SPÖ-Spitzenkandidat, Klaus Hofer, konnte das nicht ändern.

ÖVP in Hochwolkersdorf Nummer eins

Auch in Hochwolkersdorf im Bezirk Wiener Neustadt hat die ÖVP-Liste "Miteinander Hochwolkersdorf - Volkspartei & Unabhängige" die SPÖ unter Bürgermeisterin Sylvia Blank vom Thron gestürzt. ÖVP-Spitzenmann Martin Puchegger erreichte bei seinem ersten Antritt als Spitzenkandidat elf Mandate, die SPÖ hält bei acht. Damit ist Puchegger die Rolle des Bürgermeisters nicht mehr zu nehmen.

Die Wahl im Jänner hatte Hochwolkersdorf ins politische Dilemma gestürzt. Nachdem die SPÖ neun, die ÖVP sechs und die Bürgerliste Karner vier Mandate erreicht hatte, lief Karner zur SPÖ über, um Bürgermeister zu werden. Es kam zum Eklat und Karner legte alle Funktionen nieder. Seither führte SPÖ-Chefin Sylvia Blank als Bürgermeisterin die Geschäfte. Am Sonntag wurden sie von den Bürgern abgewählt.

Gewählt wurde am Sonntag auch in Kottingbrunn (Bezirk Baden). Die Bürgerliste „Neues Kottingbrunn“ hatte Protest eingelegt, war bis zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) gegangen und hatte schließlich Recht im Juli bekommen. Der Listenführer habe eine Aufforderung der Wahlbehörde, fehlende Angaben im Wahlvorschlag zu ergänzen, nicht nachweislich rechtzeitig zugestellt bekommen, entschied der VfGH.

Die Wahlwiederholung festigte die Vormachtstellung der ÖVP im Gemeinderat: Bürgermeister Christian Macho konnte seine absolute Mehrheit sogar noch ausbauen. Im Jänner hatte er 21 von 33 Mandaten erreicht, nun liegt man sogar bei 22 Mandaten. Die SPÖ auf Platz zwei verlor ein Mandat und hält nun bei fünf Sitzen, die FPÖ hingegen flog aus dem Gemeinderat. Die Liste "Neues Kottingbrunn", die die Wahlwiederholung vom Zaun gebrochen hatte, schaffte mit einem Mandat den Einzug in den Gemeinderat. Grüne und Bürgerliste PRO Kottingbrunn hielten jeweils ihre zwei Mandate, eines hat weiter die "1 BFK - Erste Bürgerliste für Kottingbrunn".