Mit 15 Kandidaten und der personell drittstärksten Listen geht die impfkritische Partei Mensch-Freiheit-Grundrechte (MFG) in die Gemeinderatswahl in Waidhofen/Ybbs. Im Wahlkampf und auch im Plakat-Dschungel, mit dem etliche Parteien die Stadt bereits in Beschlag nehmen, ist von MFG-Spitzenkandidat Wolfgang Durst und seinem Team aber noch nichts zu sehen.
„Wir sind anders, wir haben noch genug Zeit“, sagt Wolfgang Durst. Ein Hauptziel, nämlich ein breites Kandidaten-Team aus vielen Schichten, vom Landwirt bis zum Pensionisten, anbieten zu können, habe man bereits erreicht. „Wenn man von null beginnt, kann nur ein Erfolg herauskommen“, ist Durst optimistisch.
Am Politgetrommel, das manche der anderen Listen in Internetforen bereits liefern, wird sich MFG nicht beteiligen, so Quereinsteiger Durst. „MFG-Waidhofen ist im Internet nicht vertreten“, sagt er. Auf dieser Ebene komme von der Bundespartei Unterstützung, sagt der Beamte. Kleinere mediale Initiativen, um die Gesichter der MFG-Kandidaten bekannt zu machen, soll es noch geben. Statt den erforderlichen 80 Unterstützungsunterschriften, um zur Wahl antreten zu dürfen, habe man 130 eingereicht, so Durst.
Spekulationen
Tatsachen, die in Waidhofen politischen Spekulationen über einen MFG-Erfolg Tür und Tor öffnen. Bei ähnlicher Wahlbeteiligung wie 2017, dürften für ein Gemeinderatsmandat rund 160 bis 170 Stimmen notwendig sein. Oft wird auch auf die oö. Nachbargemeinde Maria Neustift verwiesen, wo MFG bei der Wahl im vergangenen Herbst gleich 26 Prozent erzielte. „Dort hat allerdings die SPÖ nicht kandidiert“, verweist Durst darauf, dass in Waidhofen sieben Listen antreten.
Als im Dezember die Debatte über die angekündigte Impfpflicht richtig entflammte, habe man das Werben um Kandidaten eingestellt, erzählt der Listenchef. „Wenn man mit jemanden gesprochen hat, ist man automatisch nach 90 Sekunden beim Impfen gelandet“, erzählt er.
Andere Themen
Es gäbe jedenfalls auch noch andere wichtige Themen seiner Partei. Man wolle sich auch nicht auf die Impfgegnerschaft reduzieren lassen. Der Mensch und nicht ein gesetzliches Kontrollkonstrukt müsse im Zentrum stehen. Klare Gewaltentrennung und die Bekämpfung der Partei-Korruption seien weitere Schwerpunkte, die man auch auf Gemeindeebene vertreten werde, kündigt Durst an. Auch den Journalismus als wichtige Säule der Demokratie gelte es übrigens zu befreien, stellt er als Forderung auf.
Als eine noch anstehende Wahlkampfaktivität wird MFG in Waidhofen noch eine dem Versammlungsrecht entsprechende Kundgebung abhalten, kündigt Durst an. Einen Termin nennt er nicht.
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