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Chronik Niederösterreich
01/11/2022

Gemeinderatswahlen Ende Jänner: "Es geht nicht um ein Virus“

Am 30. Jänner ist in Waidhofen an der Ybbs, Obersiebenbrunn und Au am Leithagebirge Wahltag.

von Martin Gebhart

In einem Jänner wie diesen ist Wahlkämpfen besonders schwer. Omikron macht größere Versammlungen oder Kundgebungen nicht möglich. Bei Hausbesuchen sind Abstand und Maske Pflicht. Dazu werden lokale Themen sehr oft von Diskussionen über Corona-Maßnahmen überschattet.

Gewählt wird am 30. Jänner in Waidhofen an der Ybbs, in Obersiebenbrunn (Bezirk Gänserndorf) und in Au am Leithagebirge (Bezirk Bruck). Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner (ÖVP) hofft, dass an diesem Sonntag tatsächlich die Arbeit für die jeweilige Gemeinde und die Persönlichkeiten auf den Kandidatenlisten zur Wahl stehen. „Bei diesen Wahlen geht es nicht um ein Virus, sondern um die Herausforderungen und Anliegen der Menschen vor Ort, um wesentliche Fragen der Daseinsvorsorge. Bundespolitik soll und darf deshalb nicht in die Gemeindepolitik gespült werden, weil sie schlicht und ergreifend dort auch nicht gemacht wird“, sagt Ebner.

Stadt-Land-Konflikt

So einleuchtend der Appell auch klingt, so schwierig wird es sein, diese Stoßrichtung im Wahlkampf über die Rampe zu bringen. Vor allem in der 11.000-Einwohner-Stadt Waidhofen an der Ybbs, wo erstmals die Impfgegner-Liste MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) außerhalb von Oberösterreich antreten wird. „Die MFG und die FPÖ werden um die Impfgegner rittern“, glaubt Ebner.

Dass es da einen Konflikt zwischen dem Stadtzentrum und den Ortsteilen gebe, sieht Ebner nicht. Auch wenn die Kandidaten der MFG hauptsächlich aus St. Georgen und Konradsheim kommen würden. Die ÖVP hofft dennoch, dass es gelingt, „die Themen auf Waidhofen zu fokussieren“. Man habe mit Werner Krammer einen Bürgermeister, der mit seiner Gemeindepolitik auch die Impfgegner überzeugen könne.

80 Kandidaten für die ÖVP

Zuversichtlich stimmt Ebner, dass diesmal die Waidhofner ÖVP 80 Kandidaten aufstellen konnte. „Werner Krammer kann auf ein besonders breites Team zählen. Erstmals seit fast vier Jahrzehnten konnte die Kandidatenliste mit 80 Kandidaten komplett gefüllt werden“, sagt der Landesgeschäftsführer. Zum Vergleich: Bei der SPÖ stehen nur 22 Namen auf der Kandidatenliste für den 30. Jänner.

Der Wahlkampf der ÖVP ist auf Werner Krammer zugeschnitten. Dieser hatte im Jahr 2014 die Gemeinde übernommen und 2017 mit rund 60 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit ganz klar zurückgeholt.

Außertourliche Wahlen

Während es in der Statutarstadt Waidhofen eine reguläre Gemeinderatswahl ist, muss in Obersiebenbrunn und in Au außertourlich zu den Wahlurnen geschritten werden. In diesen beiden Gemeinden hat der Rückzug von Mandataren dazu geführt, dass gewählt werden muss.

In Obersiebenbrunn ist die ÖVP mit 3 Mandaten eigentlich die kleinste Fraktion im Gemeinderat. Sie hatte nach der Wahl 2020 mit der SPÖ (7 Mandate) die Gemeinde geführt, wobei die SPÖ mit Herbert Porsch den Bürgermeister stellte. In der Opposition waren zwei Bürgerlisten mit jeweils 5 und 4 Mandaten.

Waidhofen/Ybbs
Diesmal treten  gleich sieben Parteien oder Listen an: Waidhofner ÖVP, SPÖ, Farblose Unabhängige Formierte Unabhängige (Fufu), FPÖ & Unabhängige, Unabhängige Wahlgemeinschaft, Die Grünen, MFG.

Au/Leithagebirge
In der Gemeinde treten drei Listen und nur eine Partei an: Zukunftsbündnis Mihaly, ÖVP, Au bewegt uns, Aurer Bürgerliste.

Obersiebenbrunn
Drei Parteien und zwei Listen stehen auf dem Wahlzettel: SPÖ, Liste Obersiebenbrunn, Gemeinsam für Obersiebenbrunn, ÖVP, FPÖ.

Weil man sich schließlich im Gemeinderat gegenseitig blockierte, traten die SPÖ-Gemeinderäte und auch der Bürgermeister zurück. Seither führt Vizebürgermeister Walter Seehofer von der ÖVP die Amtsgeschäfte. Und das mache er nicht schlecht, sagt Bernhard Ebner. Als Wahlziel hat die ÖVP ausgegeben, „wieder Sachlichkeit und Ruhe in die Gemeindepolitik zu bringen“.

In Au am Leithagebirge ist die Situation ganz anders. Da hatte sich der Gemeinderat aufgelöst, weil es keine Zusammenarbeit mit Listen-Bürgermeister Herbert Mihaly gegeben hatte. Der regierte mit seiner Liste (8 Mandate) vor der ÖVP (6 Mandate) und der SPÖ (1 Mandat). Diesmal findet sich die SPÖ nicht mehr als eigene Liste, sondern unter „Au bewegt uns“. Die ÖVP, die mit 30 Kandidaten die größte Liste anbieten kann, geht mit Spitzenkandidatin Reka Fekete ins Rennen. Ihr wird auch zugetraut, die nächste Bürgermeisterin der kleinen Gemeinde zu sein.

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