Letzter Anlauf mit 74: Wie Schneeberger Bürgermeister bleiben will
Mit 74 Jahren will er es noch einmal wissen. Im August hatte Klaus Schneeberger im KURIER angekündigt, bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner nochmals als Bürgermeister-Kandidat für die ÖVP in Wiener Neustadt ins Rennen zu gehen.
In den Kasematten startete Schneeberger zusammen mit seinem Team Dienstagabend seine Wahlbewegung.
Eine der wichtigsten Fragen, die sich an dem Abend stellte: Welche Auswirkungen hat das derzeitige Chaos in der Bundespolitik und die Rolle des neuen ÖVP-Chefs Christian Stocker auf den Urnengang in der Stadt.
Stocker (64) ist nicht nur Vizebürgermeister in Wiener Neustadt, sondern seit dieser Woche auch Bundesparteichef. Er wird als Chefverhandler die Koalitionsgespräche mit Herbert Kickl und der FPÖ führen. Aber schadet, oder hilft dies der ÖVP in Wiener Neustadt?
Klare Trennung zwischen Bund und Stadt
Schneeberger ist bemüht, die Kommunal- und Bundespolitik voneinander zu trennen. "Mein Ziel ist klar: in Zeiten, die nicht einfacher werden, Wiener Neustadt als Bürgermeister weiter bunt regieren. Dafür kämpfe ich in den kommenden Tagen gemeinsam mit meinem Team, denn am 26. Jänner geht es nicht um den Bund. Es geht um Wiener Neustadt und die weitere Entwicklung in den kommenden fünf Jahren", erklärte Schneeberger.
„Vieles ist gelungen, alles noch nicht. Aber die bunte Stadtregierung hat Wiener Neustadt gut getan“, meinte der Bürgermeister zu der für ihn „erfolgreichen Zusammenarbeit“ mit FPÖ und SPÖ. Die Stadt habe 50 Millionen Euro an Rücklagen aufgebaut und Schulden abgebaut.
Was Christian Stocker anbelangt, habe dieser in seiner politischen Karriere "immer das große Ganze über persönliche Befindlichkeiten gestellt und Mammutaufgaben, wie die Sanierung des Budgets in Wiener Neustadt gemeistert. Er war mit einer der Architekten der Bunten Stadtregierung und hat damit in den vergangenen zehn Jahren bewiesen, dass er Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg kann. Genau das braucht es jetzt im Bund - einen kompetenten und konsequenten Sachpolitiker", lobte Schneeberger.
"Saumäßig stolz"
„Wir sind saumäßig stolz auf dich und das, was du gerade in der Bundespolitik machst“, begrüßte er seinen Stadtparteiobmann Christian Stocker. Dieser wurde mit tosendem Applaus eingepeitscht, um danach gleich eines klarzustellen: „Um die Bundespolitik geht es hier heute nicht. Alle die darüber etwas wissen wollen, mit denen plaudere ich im Anschluss gerne bei einem Achterl“, hatte Stocker die Lacher auf seiner Seite.
Bei der Gemeinderatswahl 2020 hatte die ÖVP mit 45,01 % die klare Mehrheit vor der SPÖ (26,15 %) und der FPÖ (14,10 %) errungen. Um die ÖVP und Klaus Schneeberger zu stürzen, wird hinter den Kulissen aber bereits über ein mögliches Bündnis zwischen FPÖ und SPÖ nachgedacht.
Dessen ist sich auch die ÖVP bewusst. Deshalb sei es auch das Ziel, am 26. Jänner "klar Erster zu werden und den Bürgermeister-Anspruch zu stellen". Es sei in der Politik legitim, dass sowohl Rainer Spenger (SPÖ) als auch Philipp Gerstenmayer (FPÖ) den Anspruch auf den Bürgermeister stellen. „Aber gleichzeitig sage ich, wir wollen das nicht“, erklärte Schneeberger vor vollem Haus."
"Keine Betonhauptstadt"
Zu den Themen Ostumfahrung und Neubau des Krankenhauses, hat die ÖVP eine klare Meinung: „Beides unabdingbar und absolut notwendig. Und beides Projekte, bei denen sich die Grünen als Blockierer und Vernaderer hervortun“, so Schneeberger. 80 Prozent der gesamten Stadtfläche seien unversiegelt und grün, wehrte er sich gegen jene Kritiker, die Wiener Neustadt immer wieder gerne als „Betonhauptstadt“ bezeichnen.
Und der Bürgermeister verfolgt einen harten Kurs in Sachen Integration: „Ich fordere ganz klar Strafen für Integrationsverweigerer.“ Es könne nicht sein, dass Pädagoginnen der Handschlag aus religiösen Gründen verwehrt werde. „Ich vergebe jede Staatsbürgerschaft selbst. Und glauben sie mir, oft habe ich ein richtig schlechtes Gewissen“, sagte Schneeberger. Deutschkenntnisse seien die "oberste Prämisse für eine funktionierende Gesellschaft".
Trotz seines Aufstiegs in der Bundes-ÖVP wird Christian Stocker bei der Gemeinderatswahl in Wiener Neustadt kandidieren. Er geht für seine Partei auf dem 67. Listenplatz ins Rennen. Es entscheiden allerdings die Vorzugsstimmen über den Einzug ins Stadtparlament.
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