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Chronik Niederösterreich

"Früher und intensiver": NÖ Parteien kämpfen mit mehr Vandalismus

Zahlreiche Beschädigungen von Wahlplakaten angezeigt - Freiheitliche sehen "Welle der Verwüstung".

von Sophie Seeböck

01/18/2023, 12:08 PM

Nach ihrem groß inszenierten Auftakt im VAZ St. Pölten befindet sich die ÖVP NÖ nun seit etwas mehr als einer Woche im Intensivwahlkampf. Normalerweise geht es in dieser Phase für Parteien darum, potenzielle Wähler zu mobilisieren. Die Regierungspartei musste nun aber auch schon die Polizei einschalten, wie Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner berichtete. 

Beschmiert und zerschnitten

Denn innerhalb von nur einer Woche seien landesweit bereits 50 Meldungen von "intensivem Vandalismus" betreffend ÖVP-Sujets eingegangen. Laut dem Landesgeschäftsführer wurden u.a. 20 Landschaftselemente aus Holz und 20 große Werbeflächen der Partei beschädigt. Plakate und Transparente seien beschmiert, verunstaltet oder zerschnitten, Köpfe von Kandidaten auf Werbemitteln abgeschnitten worden.

All diese Vorfälle werden ausnahmslos bei der Polizei zur Anzeige gebracht. Denn: "Wenn aus Wahlkämpfern Vandalen werden, dann ist eine rote Linie überschritten", hielt Ebner fest. Speziell heuer seien die Zerstörungsakte laut Ebner außerdem intensiver, betreffen mehr Werbeflächen und haben früher begonnen.

FPÖ und SPÖ beklagen verstärkten Vandalismus

Auch die FPÖ sehe sich mit einer "Welle der Verwüstung" konfrontiert. Laut den Freiheitlichen wurden Hunderte Plakate der Partei zerstört, beschmiert und abgerissen. "Seit Wochen rollt eine Welle der Verwüstung durch das Land", sagte Landesparteisekretär Alexander Murlasits auf APA-Anfrage. Die FPÖ Niederösterreich rief zu einem fairen Wettbewerb der politischen Ideen auf. "Schmutzkübelkampagnen und Straftaten heizen die Politikverdrossenheit nur noch weiter an", meinte Murlasits.

"Vandalismus gegenüber Plakaten, Transparenten etc. wird auch von uns viel stärker als sonst in diesem Wahlkampf beobachtet", hieß es von der SPÖ NÖ zur APA. "Es müssen laufend Plakate/Transparente ausgetauscht werden, weil sie beschädigt oder entwendet wurden: Das reicht vom Bekritzeln über Herunterreißen bis hin zum Diebstahl von Plakataufstellern und Transparenten."

Systematische Zerstörung bei den Grünen

Grünen-Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan teilte auf Anfrage mit: "Immer wieder werden leider Plakatständer oder Hohlkammerplakate von uns zerstört. In manchen Orten ist es sogar systematisch wie in Hollabrunn." Die Beschädigungen werden laut Arslan repariert und in vielen Fällen auch zur Anzeige gebracht. "Leider ist das bei jeder Wahl der Fall, auch wenn man aktuell gerade eine leichte Steigerung der Zerstörungen bemerkt."

Den Eindruck, wonach besonders viele Plakate zerstört würden, können die NEOS nicht teilen. "Wie in jedem Wahlkampf gibt es vereinzelt Vandalismus. Daraus aber politisches Kleingeld zu schlagen und zu suggerieren, dass es sich um gezielte Aktionen handelt, ist entbehrlich und zeigt, dass es der ÖVP hauptsächlich um die eigenen Plakate statt um die Menschen geht", hieß es bei den Pinken auf Anfrage.

Anzeigen werden an Landesamt weitergegeben

Die Polizei berichtete von Anzeigen über Beschädigungen von Wahlwerbung mehrerer Parteien. Eine genaue Anzahl wurde nicht genannt. Die Anzeigen werden an das Landesamt Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) weitergeleitet, hieß es zur APA.

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