Niederösterreich

24 Stunden gefangen: Foltervorwürfe beim Heer lösten sich in Luft auf

Nach der Übung der Militärakademie kam es im Vorjahr zu der anonymen Anzeige

Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein, die Übung entsprach den EU-Standards. Die Soldaten stellten sich schützend hinter die Ausbilder.

Von Patrick Wammerl

15.01.23, 18:30

24 Stunden waren die angehenden Offiziere der Theresianischen Militärakademie in der Gefangenschaft von Terroristen. Im Zuge der Übung vergangenen Februar in Wiener Neustadt sollen sich menschenunwürdige Szenen, ja sogar „Qual, Folter und seelische Misshandlung“ zugetragen haben. So stand es jedenfalls in der anonymen Sachverhaltsdarstellung, die die Offiziersausbildung im vergangenen November gehörig in Misskredit brachte.

Wie sich nun heraus gestellt hat, scheint an den Anschuldigungen nichts dran zu sein. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hatte ein Verfahren gegen den Lehrgangsleiter eingeleitet, ermittelt wurde neben Amtsmissbrauch, Nötigung und Folter auch wegen des Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit. Strafrechtlich relevantes Verhalten des Ausbilders hat die Anklagebehörde allerdings keines erkannt. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, Erich Habitzl, gegenüber dem KURIER bestätigt, wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Jahrgangsleiter und Mitglieder des Kaderpersonals eingestellt.

Foltervorwürfe in Militärakademie: Fähnriche nehmen erstmals Stellung

Laut Habitzl sind die erhobenen Vorwürfe „teils aus rechtlichen und teils aus tatsächlichen Gründen“ nicht strafbar. Die Vorgänge bei der Übung haben den NATO- und EU-Standards aus dem gültigen Dienstbefehl für die SERE-Ausbildung (Survive, Evade, Resist, Extract) entsprochen. Diese habe den Zweck, die Eignung zum Berufssoldaten im Offiziersrang zu überprüfen und auf Extremsituationen im Einsatz vorzubereiten, heißt es bei der Staatsanwaltschaft.

Rollenspiele als Teil der Ausbildung

Die Lehrgangsteilnehmer seien keine Gefangenen im Sinne des Strafgesetzbuches, allfällig behauptete Nötigungen seien im Hinblick auf die hier spezifischen Ausbildungsrichtlinien und Ausbildungsziele gerechtfertigt, erklärt Habitzl. „Rollenspiele als Teil der Ausbildung infolge des Dienstbefehls schließt Strafbarkeit im Sinne der Freiheitsentziehung und entwürdigender Behandlung nach dem Militärstrafgesetz aus“, sagt Habitzl.

24 Stunden gefangen: Foltervorwürfe beim Heer lösten sich in Luft auf

Die angebliche Folter wurde von einer Mehrheit der betroffenen Fähnriche anders gesehen als von dem oder der Verfasserin der Anzeige. Ein Großteil des betroffenen Jahrganges „General Körner“ hat sich schützend vor den Ausbilder gestellt.

Soldat geriet tatsächlich in Gefangenschaft

In einer Stellungnahme haben 71 von 85 Fähnrichen des Jahrgangs sich von den Anschuldigungen distanziert. „Es ging um eines der schwierigsten Szenarien, welches einem Soldaten im Einsatz widerfahren kann: die Kriegsgefangenschaft. Dass diese Ausbildung absolut notwendig ist, zeigt nicht zuletzt die Geschichte eines Offiziers an unserer Akademie. Dieser hat das am eigenen Leib erfahren müssen, als er im Zuge eines Auslandseinsatzes in Gefangenschaft geriet“, heißt es in der Stellungnahme des Jahrganges.