"Donauinsel für NÖ": SPÖ fordert Kauf der Korneuburger Werft
Es war Großes in der Korneuburger Werft geplant. Sehr Großes sogar. Jahrelang hat die Signa-Gruppe die Werbetrommel für das Projekt gerührt, das das ehemalige Schiffsbau-Areal direkt an der Donau verwandeln sollte: In einen Ort für Unterhaltung, einen Ort zum Zusammenkommen - aber vor allem in einen Ort zum Wohnen.
Als die Signa Holding GmbH im vergangenen November Insolvenz anmeldete, waren all diese Pläne geplatzt. Nicht nur für das Unternehmen, das die Gründe voraussichtlich veräußern wird müssen. Sondern vor allem auch für die Stadtgemeinde, die das ehrgeizige Vorhaben nur mit einem leistungsstarken Partner verwirklichen kann. Und einen solchen gilt es erst wieder zu finden.
Doch wenn es nach der SPÖ geht, wird es für Korneuburg nun Zeit, "das Heft selbst in die Hand zu nehmen". Kurzum: Die Sozialdemokraten fordern, dass die Stadt und das Land Niederösterreich die Werftgründe kaufen, um Immobilienspekulationen zu verhindern. Bei einem Medientermin am Dienstag stellte die zweite Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann (SPÖ) ihre Ideen für das Areal vor: Die Werftinsel als Naherholungsgebiet für alle, nicht nur für die Korneuburgerinnen und Korneuburger. Und am Festland leistbarer Wohnbau sowie Kultur, Gastronomie und Bildung.
Eine Frage des Geldes
"Die Donauinsel von Korneuburg für ganz Niederösterreich", fasste SPÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich die Vorstellungen seiner Partei zusammen. Und sowohl er als auch Haider-Wittmann sprachen sich mehrmals dagegen aus, das Areal in ein Wohngebiet umzuwidmen. Denn dann würde sich der Wert der Gründe zumindest verdreifachen - und damit die Signa-Konkursmasse massiv aufgewertet.
Wobei der Wert der Signa-Gründe wohl schon jetzt beachtlich ist: Hergovich rechnet aufgrund aktueller Grundstückspreise mit insgesamt rund 19 Millionen Euro, nur für die 4,4 Hektar auf der Werftinsel würde er elf Millionen schätzen. Deutlich zu viel für die Stadt. "Eine Unterstützung des Landes NÖ ist deshalb aus unserer Sicht dringend erforderlich. Denn auch das Land muss ein Interesse an diesem herausragenden Gebiet - historisch wie ökologisch - haben", sagte Hergovich. Er werde der Landesregierung bei der nächsten Sitzung im September daher vorschlagen, zumindest die Hälfte des Kaufpreises zu übernehmen.
ÖVP will an Plänen festhalten
Forderungen, für die ÖVP-Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser klare Worte findet. "Eine schöne Träumerei, um das Sommerloch zu füllen und den Wahlkampf zu eröffnen." Denn ein Kauf der Werft wäre nicht nur für das Land völlig utopisch, sondern auch für die Stadt ein "wirtschaftlicher Wahnsinn".
Man habe Jahre in die Planung eines "innovativen, modernen Projektes" mit der Signa investiert, das zugleich verträglich für die Stadt sei, wie Fuchs-Moser betont. Es brauche also einen neuen Partner, um die Werft zu entwickeln - gesetzt dem Fall, das die Projektgesellschaft überhaupt verkauft werde.
Und auch die Landes-ÖVP sieht keinen Grund, die geplante Werft-Entwicklung "nur wegen eines unfinanzierbaren Fantasie-Vorschlags" von Hergovich zu verwerfen.
„Bestehende Verträge und Planungen können nicht einfach vom einen auf den anderen Tag über den Haufen geworfen werden. Es wurde eine Vision, im Übrigen gemeinsam mit der SPÖ Korneuburg, erarbeitet", betont Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der ÖVP.
Das KURIER-TV-Magazin „Regional Kompakt“ strahlt am 14.8. einen Beitrag zu dem Thema aus.
Weitere Reaktionen
Als "schön, aber vor allem schön populistisch" bezeichnete NEOS-Gemeinderätin Kathrin Kaindl die SPÖ-Forderungen. „Die Ideen, die heute präsentiert wurden, sind nicht neu, sondern stammen alle aus dem Bürgerbeteiligungsprozess zur Werft. Um die umzusetzen, braucht es Einvernehmen mit den Eigentümern", so die Politikerin, die die SPÖ in die Pflicht nimmt. "Und da ist auch die SPÖ als stellvertretende Bürgermeisterpartei gefragt, Verantwortung zu übernehmen, das Gespräch mit der SIGNA zu suchen und eine gemeinsame Lösung für die Werft-Misere zu finden."
Die FPÖ fordert ihrerseits ein neues Projekt für die Werft: „Eine neue Stadtregierung mit neuen Eigentümern muss ein redimensioniertes Projekt entwickeln, welches für Korneuburg verträglich ist“, sagt Landtagsabgeordneter und Korneuburger Gemeinderat Hubert Keyl. Und er weist darauf hin, dass die SPÖ bei den Planungen für die Werft maßgeblich beteiligt gewesen sei. „Wir haben uns stets als einzige Partei immer gegen alle Benko-Phantastereien ausgesprochen. Hätte man auf uns gehört, hätte man finanziellen Schaden von der Stadt abwenden können."
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