Marchfeld Schnellstraße könnte doch kommen
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Die Marchfeld Schnellstraße sorgt seit fast 20 Jahren für Aufregung im Weinviertel. Nun wird das Verfahren fortgesetzt.
Mitte Februar jubelten die Projektgegner, nachdem der erstinstanzliche Gutachter zur Marchfeld-Schnellstraße S8 von seinem Gutachten zurückgetreten ist und dem neuen Gutachter beipflichtete. Grund für die Aufregung um das große Bauprojekt der Asfinag ist der Vogel Triel. Er soll entlang der geplanten S8-Trasse brüten.
Das Verfahren wurde am 20. Februar für geschlossen erklärt, was folgte waren Demonstrationen vor dem Verkehrsministerium. Anrainer der belasteten S8-Gemeinden wollen die Schnellstraße endlich verwirklicht wissen, damit die Lärm und Feinstaubbelastung in ihren Gemeinden abnimmt. Nun nimmt das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) das Verfahren wieder auf.
Ausschlaggebend dafür ist die geänderte Rechtslage im Naturschutz durch die Ausweitung des bestehenden Vogelschutzgebiets. In dem nunmehr fortgesetzten Verfahren wird die wesentliche Frage sein, ob es sogenannte "Alternativlösungen" gibt, als die vorgeschlagene S8.
Das Büro des nö. Mobilitätslandesrates Ludwig Schleritzko (ÖVP) konkretisiert die "Alternativlösung": "Es wird jetzt für die ASFINAG darum gehen zu zeigen, dass die S8 die beste bzw. einzige Alternative ist, um das höhere öffentliche Interesse an Entlastung umzusetzen. Auf Basis dieser Alternativenprüfung kann die Trasse dann eventuell auch im Schutzgebiet genehmigt werden."
"Das Land Niederösterreich steht klar hinter der Marchfeldschnellstraße. Die Umsetzung des Projekts ist wichtig für die Bewohner und die Wirtschaft des Marchfelds. Wir reden hier von spürbaren Entlastungen vom Durchzugsverkehr, wodurch es ein Mehr an Gesundheit und Plus an Sicherheit gibt. Es geht aber auch um die Aufhebung von Widmungsstopps für Betriebsgebiete. Die Wiederaufnahme des Verfahrens ist deshalb sehr zu begrüßen“, sagt Schleritzko auf den Beschluss des BVwG.
Rehm: "Bundesverwaltungsgericht war gnädig"
Für die beteiligte Umweltorganisation VIRUS und die Bürgerinitiative Marchfeld kommentiert Sprecher Wolfgang Rehm die Entscheidung: „Nachdem das Bundesverwaltungsgericht so gnädig war, nicht schon vor der Ausweitung des Vogelschutzgebietes ein Erkenntnis zu erlassen, ist es wenig überraschend, dass jetzt weiter ermittelt wird.“
Rehm geht aber dennoch davon aus, dass das Gericht weiter darauf achten wird, seine Entscheidungen nach der Sach- und Rechtslage treffen wird. „Und nicht nach den Befindlichkeiten der niederösterreichischen Machthaber und nach der traditionellen Selbstüberhöhung der Autobahnbauer der Asfinag.“
Baustart beeinflusst Lobau-Tunnel
Unter anderem ist die Marchfeld Schnellstraße deswegen so wichtig, weil sie auch den Bau der S1-Verlängerung und den Lobau Tunnel beeinflusst. Zudem hat das Land Niederösterreich bereits zahlreiche Zubringerstraßen zur potenziellen S8 gebaut, die aktuell ins Leere führen.
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