Amstetten: Sicherheitsdebatte mit Fragezeichen

Mehr Sicherheit in der Stadt wird die SPÖ-Fraktion in der mittwöchigen Sitzung des Amstettner Gemeinderats fordern. Nächtliche Übergriffe auf Jugendliche mit Verletzten werden als Grund genannt. Für ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer ist der anstehende SPÖ-Antrag jedoch nicht ganz plausibel. Die schwarz-grüne Stadtregierung hat nämlich vor, die Stadtpolizei und -wache mit zusätzlichen Uniformierten aufzustocken. Im Stadtrat  habe die SPÖ aber dagegen gestimmt.

Zeugenschilderungen eines nächtlichen Angriffs einer Gruppe auf einen Unbeteiligten, der verletzt wurde, hätten die SPÖ hellhörig gemacht, berichten Stadtrat Bernhard Wagner und Vizebürgermeister Gerhard Riegler. Besonders im Gebiet um den Bahnhof und in engen Durchgängen in der City sollte es mehr nächtliche Patrouillen der Bundes- und Stadtpolizei geben, fordern sie.

In einem Antrag sollen fraktionsübergreifende Gespräche und intensivere Gespräche zum Thema gefordert werden. Um die Polizeipräsenz ausweiten zu können, könne man auch über die Aufstockung der Stadtpolizei reden, erklärt Wagner weiters in einer Aussendung.

Unverständnis

In den Reihen der Stadtregierung sorgt die SPÖ mit ihren Forderungen jedoch für Kopfschütteln. Wurde doch schon im Vorjahr unter dem Ortsvorsteher und Vizedirektor des Bundeskriminalamts Manuel Scherscher eine umfangreiche Sicherheitsstrategie entwickelt. Es gebe laufend Diskussionen und Treffen maßgeblicher Sicherheitsverantwortlicher, um mögliche Brennpunkte und Konfliktthemen zu erkunden, sagt Haberhauer.

Bezüglich der Aufstockung der stadteigenen Polizeitruppe stehe die Einstellung eines neunten  Beamten an. „Weiters steht im Gemeinderat die Auflösung des Vertrags mit einem privaten Wachdienst an, weil wir den eigenen Wachdienst dafür um zwei auf vier Personen aufstocken werden“, schildert der Stadtchef die Vorhaben. Warum die SPÖ dafür in den Gremien die Zustimmung verweigerte, könne er sich aber nicht erklären.