SPÖ befragt Mitglieder über Koalitionsvorlieben und Parteihaus-Patron

Die SPÖ Burgenland hat nach der EU-Wahl am kommenden Sonntag (für die sie nach dem Tohuwabohu um den Listenplatz für Norbert Darabos erstmals keinen Kandidaten nominiert hat) jedenfalls etwas zu feiern. Unabhängig vom Ausgang der Wahl. Drei Tage später wird in Bad Sauerbrunn "60 Jahre rote Landeshauptmänner" zelebriert. Seit Hans Bögl am 12. Juni 1964 zum Landeshauptmann gewählt wurde, behauptet die SPÖ die Spitzenposition im Land. 

Rund um dieses Jubiläum und ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl im Jänner 2025 ließ SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil die gut 12.000 Mitglieder befragen. 

Abgefragt wurde nicht nur die Relevanz bestimmter Themen (Asylpolitik, Mindestlohn etc.), sondern auch, nach welchem (verstorbenen) Landeshauptmann die Landesparteizentrale in der Eisenstädter Permayerstraße benannt werden soll. Neben Bögl, der nur zwei Jahre (bis 1966) regierte, stehen Theodor Kery (1966-1987) und Karl Stix (1991-2000) zur Auswahl. 

Dass der einzige rote Kanzler aus dem Burgenland - Fred Sinowatz - nicht zur Wahl stand, überrascht. Immerhin begann der 2008 verstorbene Neufelder seine politische Karriere als Landesparteisekretär im Parteihaus und war danach Landtagspräsident und Landesrat, ehe er erst Minister und dann Kanzler (1983-1986) wurde. 

Den SPÖ-Mitgliedern werden aber nicht nur rückwärts gewandte Fragen vorgelegt, sondern auch zukunftsweisende: Die rote Basis kann nämlich kundtun, wen sie als Koalitionspartner "eher bevorzugt", sollte die SPÖ bei der Landtagswahl ihre absolute Mehrheit verlieren, ÖVP, FPÖ, Grüne oder Neos? 

Eine ähnliche Befragung gab es schon 2014 unter dem damaligen Landesparteichef und LH Hans Niessl. Damals hatten 88,9 Prozent der Umfrage-Teilnehmer das Okay gegeben, nach der Landtagswahl 2015 „mit allen im Landtag vertretenen Parteien“ Koalitionsgespräche zu führen. Geworden ist daraus bekanntlich bis 2020 Rot-Blau - das letzte Jahr mit Doskozil als Landeshauptmann.

Doskozil holte 2019 ebenfalls die Meinung der Mitglieder ein, 49 Prozent votierten weiter für Rot-Blau - was nach dem Wahltag Makulatur war. Zurück zu Rot-Blau 2015: Während die Bundespartei damals heftig opponierte, gab es innerhalb der SPÖ-Burgenland kaum Widerstand gegen den rot-blauen Pakt. Eine rare Ausnahme war die damalige SJ-Vorsitzende Silvia Czech, die eine blaue Regierungsbeteiligung klar ablehnte.

Und heute, nach mehreren Wechseln an der Spitze der Sozialistischen Jugend? Auf die Frage, wie sie zu einer etwaigen Neuauflage von Rot-Blau 2025 stehe, sagt die frisch gewählte SJ-Vorsitzende Vanessa Wiener zum KURIER: "Da muss ich Sie grundsätzlich enttäuschen", es gebe dazu noch keine abschließende Position. 

Kurz darauf meldet sich ein Sprecher der SJ und sagt: Klarerweise sei die SJ "kein großer Fan einer Koalition mit der FPÖ" und werde alles daransetzen, dass die SPÖ die Absolute hält. 

Die aktuelle Mitgliederbefragung wurde vor rund zwei Wochen abgeschlossen, die Ergebnisse sollen aber erst beim Landesparteitag im Oktober präsentiert werden.